Björn Höcke

Thüringen

:Passt bloß auf

Dass die AfD ihre Stärke in Thüringen nutzen wird, um die Demokratie zu beschädigen, war auch Landtagsdirektor Jörg Hopfe klar. Es hat dann aber doch alle überrascht, dass die Rechtsextremen derart dreist sind. Und sicher ist: Das war erst der Anfang.

MeinungDeutschland

:Die Einfallstore für die AfD müssen geschlossen werden

Im Thüringer Landtag versuchen die Rechtsextremisten, den Staat zu zersetzen – nachdem die anderen Parteien ihnen fahrlässig den Raum dafür gelassen haben. Das darf sich in anderen Bundesländern und im Bund nicht wiederholen.

Thüringer Landtag

:AfD scheitert auch in der Wahl um Posten der Vizepräsidentin

Thüringens Parlament wählt den CDU-Politiker Thadäus König zum Landtagspräsidenten. Die Kandidatin der AfD fällt bei der Stellvertreter-Wahl durch. Den Abgeordneten und ihrem Präsidenten steht ein schwieriger Start bevor.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Eklat im Thüringer Landtag: Die AfD will eine andere Republik

Nach einer chaotischen ersten Landtagssitzung soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen. Was die AfD mit der Farce bezwecken will.

Thüringer Landtag

:Rechtsbruch mit Ansage

In Thüringen hat die AfD eine bewährte Methode autoritär-populistischer Parteien benutzt: Sie setzt die Regeln der Demokratie ein, um demokratische Institutionen vorzuführen und zu beschädigen.

MeinungThüringen

:Der Populismus der AfD ist eine Strategie und kein Schicksal

Eine Lehre aus diesem Donnerstag in Thüringen ist: Mit den Erpressern dieser Partei verhandelt man nicht. Was um Himmels willen jetzt zu tun ist, damit diese Autoritären ihr Spiel nicht gewinnen.

MeinungDemokratie

:Wie der Zeitgeist dahin geriet, wo er nun ist

Ist er rechts außen? Ist er schon braun? Ist er überhaupt noch demokratisch? Was jetzt noch hilft, ist ein Befreiungsschlag. Eine Idee dazu.

Thüringen

:Björn Höckes Statthalter

Jürgen Treutler ist 73 und in der AfD. Deshalb kommt ihm in Thüringen jetzt eine prominente Rolle zu: Als Alterspräsident wird er die erste Sitzung des Landtags eröffnen.

Korrekturen

:Juristen, Studenten, Bundesregierung

Ähnlicher Name, großer Unterschied in Heidelberg – und wer beantragen kann, dass jemand das Grundrecht der Wählbarkeit verwirkt hat.

Wahlen in Ostdeutschland

:Nie wieder

Warum es gefährlich wäre, die AfD in Thüringen einfach mal regieren zu lassen – in der Hoffnung, sie würde sich blamieren.

MeinungAfD

:Nehmt Björn Höcke die Zündhölzer aus der Hand!

Die Wahl in Thüringen ist kein Freibrief zur Brandstiftung. Dass Björn Höcke noch nicht mit einem politischen Aktionsverbot nach Artikel 18 des Grundgesetzes belegt wurde, ist Ausdruck fatalistischer Toleranz.

MeinungJustiz

:Der anhaltende Rechtsstreit zeigt: Noch fürchtet die AfD den Verfassungsschutz

In Thüringen scheint es egal zu sein, dass die Partei als rechtsextrem eingestuft und der Parteivorsitzende Björn Höcke ein verurteilter Straftäter ist. Auf Bundesebene sieht das noch anders aus.

Ergebnisse der Landtagswahlen

:Die Landtagswahlen in Karten und Grafiken

Die CDU gewinnt in Sachsen knapp, die AfD liegt in Thüringen vorne. Welche Regierungsoptionen bleiben?

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

:Thüringer CDU will mit SPD und BSW sprechen

Der Generalsekretär betont jedoch, dass es sich dabei noch nicht um Koalitions- und auch nicht um Sondierungsgespräche handle. Man stehe am Beginn eines „langen, langen und intensiven Prozesses“.

Thüringen nach der Wahl

:In einem Land nach unserer Zeit

Bis zum Wahltag galt Thüringen als unregierbar – jetzt sind die Verhältnisse noch mal komplizierter. Die vorläufig bitterste Pointe? Am Ende wird Bodo Ramelow womöglich mithelfen müssen, sich selbst abzulösen.

Thüringen

:Höckes legales Erpressungspotenzial

Die neue Sperrminorität von einem Drittel der Landtagssitze in Thüringen verschafft der AfD viel Macht – auch ohne Regierungsmehrheit: Verfassungsrichter etwa kann man jetzt nur noch von Björn Höckes Gnaden werden.

Vorläufiges Ergebnis

:Wahl in Thüringen: AfD gewinnt deutlich, FDP und Grüne raus

An einem historischen Wahlabend ist die AfD zum ersten Mal stärkste Kraft bei einer Landtagswahl geworden. Das vorläufige amtliche Endergebnis der Wahl in Thüringen.

Landtagswahl in Thüringen

:Die AfD ist die neue Arbeiterpartei in Thüringen 

Das BSW kann vor allem ältere Menschen überzeugen, bei den jüngeren liegt die AfD vorn. Unter Akademikern und Beamten wird die CDU stärkste Kraft. Wie die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen gewählt haben.

AfD bei den Landtagswahlen

:Erfolgreich, aber einsam

In Sachsen und Thüringen erzielt die AfD Spitzenwerte. Björn Höcke sieht das Ergebnis als Regierungsauftrag. Und auch wenn niemand mit ihm koalieren will – sein Einfluss in der eigenen Partei dürfte wieder zunehmen.

Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen 2024

:So haben die Wahlkreise gewählt

Welche Partei kann die meisten Wählenden in Thüringen und Sachsen überzeugen? Wer gewinnt die Direktmandate? Analysen der Ergebnisse der Landtagswahlen in allen 104 Wahlkreisen mit Grafiken und Karten.

Wahlen im Osten

:Letzte Bastion

In Thüringen und Sachsen steuert die rechtsextreme AfD auf beispiellose Ergebnisse zu. Die CDU kämpft darum, stärkste Partei zu werden. Sie ist die einzige Konstante in einer politischen Landschaft, die gerade umgepflügt wird.

MeinungLandtagswahlen

:Viele Ostdeutsche verharren in grollender Passivität – und sind doch nicht für die Demokratie verloren

Bei aller Sorge wegen der Zustimmung für AfD und BSW darf man nicht vergessen: In den neuen Bundesländern gibt es immer noch die anderen, welche den freiheitlichen Rechtsstaat verteidigen.

Rechtspopulismus

:„Höcke oder Solingen“

Die AfD versucht, die Morde in Solingen für ihren Wahlkampf zu nutzen. Andere Parteien fordern allerdings ebenfalls eine deutlich härtere Asylpolitik.

Landtagswahlen

:Endspurt gegen Rechtsaußen

Bei den Wahlen am 1. September in Sachsen und Thüringen könnte die AfD stärkste Kraft werden, aber regieren will niemand mit ihr. Dem Bündnis Sahra Wagenknecht kommt eine Schlüsselrolle zu.

Wahl in Thüringen

:Das Ein-Mann-Rettungskommando

Eigentlich will Bodo Ramelow noch einmal Ministerpräsident werden. Aber ein Drittel der Wahlberechtigten in Thüringen will AfD wählen und dann ist da ja noch das BSW. Unterwegs mit einem, der sich Höcke trotzdem in den Weg stellt.

Landtagswahlen

:Medien klagen erfolgreich gegen Thüringer AfD

Der rechtsextreme Landesverband hatte verschiedenen Medien den Zutritt zu seiner Wahlfeier verweigert. Vor Gericht haben sie nun Erfolg.

MeinungThüringen

:Höcke muss Zugang zu seinen eigenen Veranstaltungen haben

Schadenfreude, weil der AfD-Spitzenkandidat aus Sicherheitsgründen einen Wahlkampftermin absagen musste? Solche Gedanken verbieten sich in einer Demokratie.

Thüringen

:Demonstranten verhindern Höcke-Auftritt in Jena

Etwa 2000 Menschen protestieren gegen einen Auftritt des AfD-Politikers. Die Polizei setzt Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die Demonstranten ein.

Porträt

:Einer mit Geschichte

Sein Elternhaus: vaterländisch. Seine Freunde: völkisch. Seine Mission: Erst Thüringen retten – und dann die ganze Nation. Wie aus dem Lehrer Björn Höcke Deutschlands bekanntester Rechtsextremist wurde – und wer ihm dabei geholfen hat.

Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland

:Dem Grusel widerstehen

Eine Chronologie, die nichts Neues bringt, eine scharfe Tiefenanalyse und ein skurriles Wutbuch. Drei erstaunlich unterschiedliche Abhandlungen zum Extremismus der AfD.

Arne Semsrotts „Machtübernahme“

:Wie man Rechtsextremisten aufhalten kann

In den ostdeutschen Bundesländern, wo im September gewählt wird, ist eine Regierungsbeteiligung der AfD nicht mehr ausgeschlossen. Und was dann? Arne Semsrott gibt praktische und ein paar unrealistische Tipps.

Wahl in Thüringen

:Vorsicht, Demokratiefalle!

Schon vor Monaten warnten Verfassungsrechtler: Nach einem Wahlsieg der AfD Thüringen im September hätte deren Chef Björn Höcke die Chance, Justiz und Medien zu beschneiden. Vorsorge wäre möglich – doch die anderen Parteien stehen sich selbst im Weg.

AfD und Potsdamer Geheimtreffen

:Strippenzieher der „Remigration“

Die folgenreiche„Correctiv“-Recherche über ein Potsdamer Geheimtreffen von Rechtsextremisten und AfD-Politikern gibt es jetzt ausführlich erzählt als Buch. Es ist vor allem eine Warnung.

MeinungProzess in Halle

:Es braucht diese juristische Brandmauer gegen Rechtsextreme

Nach zwei Verurteilungen inszeniert sich der AfD-Politiker Björn Höcke als Justizopfer vom Range eines Sokrates oder eines Julian Assange. Trotzdem müssen solche Prozesse geführt werden.

Urteil im Höcke-Prozess

:Verfolgte Unschuld

Das Landgericht Halle spricht den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke wegen einer Nazi-Parole schuldig. Es ist schon seine zweite Verurteilung wegen der Verwendung der verbotenen Losung. Doch Höcke inszeniert sich als Justizopfer.

AfD

:Höcke erneut wegen Nazi-Spruchs verurteilt

Die Parole „Alles für Deutschland“ wurde einst von der SA verwendet. Höcke soll sie bei einem AfD-Stammtisch angestimmt haben.

AfD-Parteitag

:Das Phantom der Opfer

Die AfD beherrscht es perfekt, sich als verfolgte Unschuld zu inszenieren. Und was ist mit all den Skandalen? Können Alice Weidel und Tino Chrupalla nichts anhaben, im Gegenteil. Szenen eines Parteitags, bei dem es vor allem um eines geht: Ruhe jetzt.

AfD vor dem Parteitag

:Scheu vor der Trennung

Lange hat die AfD beteuert, dass sie Verfassungsfeinde rauswerfen würde. Inzwischen ist die Partei weit nach rechts außen gerutscht. Was heißt das nun für die Abgrenzung gegenüber Extremisten?

AfD-Parteitag in Essen

:Aus zwei wird eins

Schafft die AfD ihre Doppelspitze ab? Gelingt dem abgehalfterten Europakandidaten Maximilian Krah ein Comeback? Wie stellt sie sich zum russischen Krieg in der Ukraine? Um was es bei dem Parteitag geht.

SA-Parole

:Björn Höcke, die Zweite

Der AfD-Politiker steht wieder vor Gericht, wieder wegen einer womöglich strafbaren Aussage. Eigentlich sollte bereits ein Urteil ergehen, doch offene Fragen halten den Prozess auf. Zum Beispiel, wie eine Armbewegung Höckes zu deuten ist.

Rechtsextremismus

:Höcke steht erneut vor Gericht

Der Thüringer AfD-Chef muss sich dafür verantworten, dass er bei einem Auftritt im Dezember dieselbe Nazi-Parole wiederverwendet haben soll, wegen der er bereits angeklagt war.

Würzburg

:Polizei akzeptiert Gerichtsurteil nach Anti-Höcke-Demo

Dem Verwaltungsgericht Würzburg zufolge hätten die Sicherheitskräfte die Sitzblockade auflösen müssen, die im April 2023 einen Auftritt des thüringischen AfD-Vorsitzenden verhindert hatte.

MeinungAfD

:Die Brandmauer gegen die AfD taugt nicht auf kommunaler Ebene

In Ostdeutschland verlangen Lokalpolitiker nach mehr Spielraum im Umgang mit der extremen Rechten. Ob das gutgehen kann? Das hängt vor allem von einer Voraussetzung ab.

AfD

:Offener Streit zwischen Krah und Höcke

Nach dem Erfolg bei der Europawahl überziehen sich Anhänger und Gegner von Maximilian Krah mit Vorwürfen. Von „Verrat“ ist die Rede. Die AfD-Chefs haben Gründe, sich lieber herauszuhalten.

Kommunalwahl in Thüringen

:AfD gewinnt im ersten Anlauf kein Spitzenamt, CDU stärkste Kraft

Die Partei von Rechtsaußen Björn Höcke vergrößert gegenüber 2019 ihren Stimmenanteil. Aber sie kann im ersten Durchlauf der Kommunalwahl keine Landratsämter und Rathäuser erobern. Allerdings wird es zeitgleich zur Europa-Wahl viele Stichwahlen mit AfD-Beteiligung geben.

Superwahljahr

:Testfall Thüringen

Ist die AfD wirklich so stark? Kann sich die CDU behaupten? Wie schneidet Sahra Wagenknechts Bündnis ab? In dem Bundesland geht es um wegweisende Fragen für die Zukunft der Republik.

Thüringen

:AfD-Kommunalpolitiker fordern im "Bild"-Interview Parteiausschluss von Höcke

Zwei thüringische AfD-Kommunalpolitiker setzen sich für einen Parteiausschluss Höckes ein. Der Landesvorsitzende macht in ihrem Wahlkreis Werbung für eine eigene Liste und gegen die AfD.

AfD

:Höcke-Anwälte legen Revision gegen Urteil ein

Das Verfahren gegen den AfD-Politiker wegen der Verwendung einer Nazi-Parole geht in die nächste Instanz. Das Landgericht Halle hatte ihn zuletzt zu einer Geldstrafe von 13 000 Euro verurteilt.

Thüringer Landtag

:Wie die AfD die politische Debatte vergiftet

Björn Höcke ist wegen der Verwendung von NS-Parolen verurteilt worden. Die SZ hat untersucht, wie er und die AfD im Thüringer Landtag mit rechter Sprache Politik machen.

AfD

:"Juristischer Doppelwumms"

Das Urteil gegen Björn Höcke ist die zweite Niederlage für die AfD in dieser Woche. Und es drohen bereits weitere Prozesse.