:Endlich bewegt sich etwas gegen den Missbrauch von Sozialleistungen – nach zehn Jahren
Bärbel Bas will gegen den organisierten Sozialbetrug vorgehen. Gut so. Doch was sie vorhat, reicht nicht. Die Wurzel des Problems liegt in Brüssel.
Leute
:Wie sich Bärbel Bas unsichtbar macht – aber nur bei schönem Wetter
Die Bundesarbeitsministerin nutzt ihren Motorradhelm zur Tarnung, Dorothee Bär hilft per Telefon bei den Hausaufgaben, und Michael J. Fox sucht seine verlorene Film-Gitarre.
Idee für eine Rentenreform
:Gemeinsamer Topf – oder Zweiklassenrente?
Sollen Beamte und Selbständige in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen? Die Lesermeinungen dazu gehen auseinander.
Koalition
:Ampelflimmern
Die neue Regierung ist noch keine Woche alt. Aber schon wirft die Union der SPD vor, gemeinsame Abmachungen zu ignorieren.
SPD
:„Wenn’s leicht wäre, könnten es auch andere machen“
Nach dem Rückzug von Saskia Esken stellt sich die SPD-Spitze neu auf: Bärbel Bas soll Co-Parteichefin werden, Tim Klüssendorf neuer Generalsekretär. Doch zugleich wächst die Kritik an Lars Klingbeil.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:SPD-Kabinett: In Klingbeils Schatten
Der Parteichef ernennt die SPD-Ministerinnen und -Minister für die neue Regierung. Dabei sind einige Überraschungen.
MeinungSPD
:Saskia Esken kommt bei den Leuten nun mal nicht an
Soll die SPD-Vorsitzende ins Kabinett kommen, nur weil ihr Kollege Lars Klingbeil wohl auch dort einziehen wird? Dazu kommt es nun wohl nicht. Über eine Debatte, die etwas würdelos geworden war und auch an der Sache vorbeiging.
Aufnahmeprogramm
:Erneut Flugzeug mit Afghanen in Leipzig gelandet
An Bord sind knapp 140 Menschen, denen die Bundesregierung vor Längerem zugesagt hat, sie in Deutschland aufzunehmen – ein Drittel von ihnen sind Kinder und Jugendliche. Der Streit über dieses Programm geht weiter.
Spahn und Bas bei „Markus Lanz“
:Nix ist fix
Jens Spahn und die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas beweisen bei Markus Lanz beherzte Uneinigkeit beim Umgang mit der AfD. Vor allem der CDU-Politiker übt sich in aberwitzigen rhetorischen Windungen.
SPD
:Die eine ihrer Art
Bärbel Bas war bisher Bundestagspräsidentin, diese Erfahrung hilft ihr nun, um zwischen Union und SPD zu vermitteln. Und ihr werden wichtige Posten zugetraut. So eine Rückkehr aus diesem Amt in die Spitzenpolitik wäre ein Novum.
Konstituierende Sitzung
:Was anders wird im neuen Bundestag
Wer ist der jüngste Abgeordnete, warum gibt es Streit um Alexander Gauland? Wie groß ist der Frauenanteil, welche Berufe sind zu wenig repräsentiert? Und wie wird das Präsidium aussehen? Details zum neuen Bundestag.
Bundestagspräsidentin
:Julia Klöckner – die künftige Nummer zwei im Staat
Die Unionsfraktion schlägt die ehemalige Landwirtschaftsministerin als Bundestagspräsidentin vor. Ihre Wahl an die Spitze des Parlaments gilt damit als sicher.
Nach AfD-Skandalen
:Wie sich der Bundestag gegen Extremisten schützen will
Im Parlament zeichnet sich eine härtere Gangart gegen Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen ab. Die Kontrollen von Mitarbeitern und selbst von Abgeordneten könnten deutlich verschärft werden.
"Taurus"-Leak im Bundestag
:105 Leute und ein Geheimnisverrat
Aus dem Verteidigungsausschuss dringen geheime Details zu "Taurus"-Marschflugkörpern an die Öffentlichkeit. Die Vorsitzende und die Bundestagspräsidentin machen sich gegenseitig Vorwürfe. Die Gründe haben nicht unbedingt etwas mit der Sache zu tun.
Generaldebatte
:Nur keine Einigkeit
Sachlichen Widerstreit haben Olaf Scholz und Friedrich Merz lange aufgegeben. Regierungschef und Oppositionsführer verbergen kaum, dass sie sich persönlich nicht ausstehen können. Das macht eine gemeinsame Reaktion auf die Herausforderung durch die AfD schwierig.
Lebensmittel
:Bürgerrat verlangt Altersgrenze von 16 Jahren für Energydrinks
Das Gremium aus 160 zufällig ausgewählten Deutschen legt Empfehlungen für eine gesündere Ernährung vor. Kinder sollen demnach ein kostenloses Mittagessen erhalten. Der Bundestag wird die Vorschläge prüfen, muss sie aber nicht übernehmen.
ExklusivAppell der Unionsfraktion
:Bärbel Bas soll die Ampel "zur Ordnung" rufen
Die Union beklagt "Planlosigkeit und Starrsinn" der Koalition bei den Beratungen über die Staatsfinanzen. Die Bundestagspräsidentin müsse deshalb eingreifen.
Krieg in Gaza
:"Jetzt ein Besuch in Israel? Ja, gerade jetzt!"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fliegt mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in den Nahen Osten - um Solidarität mit einem Land zu demonstrieren, das "um seine Existenz kämpft". Aber er hat noch eine zweite Botschaft dabei.
ExklusivBundestagspolizei
:Zuständig, wenn jemand auf den Reichstag schießt
Der Bundestag hat eine eigene Polizei, die das Parlament schützen soll. Ihre Befugnisse werden nun erstmals per Gesetz geregelt - und sollen ausgeweitet werden. Auch als Reaktion auf mögliche Putschpläne.
Gleichberechtigung
:Hunderttausende beim Christopher Street Day in Berlin
Für mehr Empathie und Solidarität gingen die Menschen bei einer der größten Veranstaltungen der LGBTQ-Community in Europa auf die Straße. Berlins Bürgermeister kündigte eine Grundsatzinitiative für mehr Rechte an, wird aber auch ausgebuht.
Demokratie
:Lotterie im Parlament
In dieser Woche werden die Mitglieder des ersten vom Bundestag eingesetzten Bürgerrates ausgelost. Die Ziehung wird live übertragen, die Ansichten über den Sinn des Verfahrens sind geteilt.
Bundestag
:Für das Fernweh der Abgeordneten ist kaum noch Geld da
Das Jahr ist erst zur Hälfte vorbei. Da hat der Bundestag seinen Dienstreiseetat schon fast aufgebraucht. Müssen im zweiten Halbjahr nun alle zu Hause bleiben?
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
:Heizungsgesetz auf Herbst verschoben
Nach dem Stopp durch das Bundesverfassungsgericht entscheidet der Bundestag im September über das umstrittene Vorhaben. Änderungen sollen nicht mehr vorgenommen werden.
MeinungGleichberechtigung
:Zeit, das Männerparadies zu zerstören
Natürlich wäre es schöner, wenn man keine Frauenquote für den Bundestag bräuchte - aber die Emanzipationsgeschichte lehrt, dass es ohne sie nicht geht. Über die Notwendigkeit von Paritätsgesetzen.
ExklusivWahlrechtsreform
:"Das Verhalten der Bundestagspräsidentin ist hochgradig irritierend"
Die Union wirft Bärbel Bas im Streit um das Wahlrecht mangelnden Respekt vor der Verfassung vor. Die Sozialdemokratin weist das zurück.
Holocaust-Gedenktag
:"Es kann keinen Schlussstrich geben"
Der Bundestag erinnert an die Opfer des Nationalsozialismus. Im Mittelpunkt stehen zum ersten Mal verfolgte sexuelle Minderheiten.
Wahlrecht
:Ampel will Bundestag deutlich verkleinern
Die Koalition einigt sich auf einen Gesetzentwurf: Statt bisher 736 Abgeordneter soll es künftig nur noch 598 geben.
Bundestagswahlen
:Familienministerin Paus fordert bundesweites Wahlrecht ab 16
Die Grünen-Politikerin sagt, die Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine hätten besonders bei jungen Menschen Spuren hinterlassen. Sie wolle ihnen "mehr Gehör verschaffen".
Wahlrecht
:Bas plädiert für längere Legislaturperiode
Fünf statt vier Jahre sollten Abgeordnete im Bundestag sitzen, fordert die Parlamentspräsidentin. Und sie will, dass künftig auch 16-Jährige wählen dürfen.
MeinungBundestagspräsidentin
:Endlich: Bas fordert Verkleinerung des Bundestags
Das Parlament wird von Wahl zu Wahl größer. Und aus dem Versprechen der Ampel, das Wachstum zu beschränken, ist bisher nichts geworden. Aber jetzt macht jemand Druck.
ExklusivParlament
:Bas: Bundestag muss kleiner werden
Im Parlament sitzen 736 Abgeordnete, so viele wie noch nie zuvor. Die Bundestagspräsidentin will das nicht länger hinnehmen - und formuliert ein klares Ziel.
Leute
:Hausaufgabe: Fußball schauen!
Bärbel Bas wünscht sich mehr Aufmerksamkeit für den Frauenfußball, Prinz George grinst in die Kamera, und Neil Patrick Harris hat ein neues Tattoo.
Leute
:"Ich habe ihn von ganzem Herzen geliebt"
Amber Heard äußert sich milde über Johnny Depp. Tom Hanks möchte keine homosexuellen Rollen mehr spielen. Und Margot Käßmann sieht Ähnlichkeiten zwischen Sport und Gebet.
Weltkriegsgedenken
:"Nie wieder" auf Ukrainisch
Auch in Kiew erinnert man an die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 77 Jahren. Mitten im Verteidigungskampf erhält das eine ganz andere Bedeutung.
Ukraine-Besuch
:Bundestagspräsidentin will nach Kiew reisen
Bärbel Bas möchte zum Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkriegs die Ukraine besuchen. Sie wäre die ranghöchste deutsche Besucherin seit Kriegsbeginn.
Wahl des Bundespräsidenten
:"Ich kann Präsident Putin nur warnen"
Dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wiedergewählt wird, ist nicht die Überraschung. Eher, wie deutlich er gleich zu Beginn seiner zweiten Amtszeit wird. Szenen eines ungewöhnlichen Wahltags.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Holocaust-Gedenken: Der "Krebs" des Antisemitismus
Deutschland gedenkt der Shoa. Doch reicht Erinnerung im Kampf gegen Antisemitismus?
MeinungDemokratie
:Eine Fabrik für Gemeinsinn
In den Parteien dürfen jetzt die Mitglieder mitwirken, sogar in der CDU. Und sonst so in der Politik, ganz generell? Die Ampel favorisiert nun: Bürgerräte. Gute Idee.
02:42
Video-Porträt
:Von der Bürogehilfin zur Bundestagspräsidentin
Bärbel Bas gilt als Vorzeige-Sozialdemokratin. Über ihren Weg ins zweithöchste Staatsamt.
MeinungBundestagspräsidentin
:Zauber des Neuanfangs
Mit der Übergabe des Staffelstabs vom 79 Jahre alten Wolfgang Schäuble an die 26 Jahre jüngere Nachfolgerin Bärbel Bas hat ein Generationswechsel stattgefunden, der dem gewandelten Zeitgeist im Bundestag entspricht.
Konstituierende Sitzung des Bundestags
:Ein letztes Geheimnis
Schäuble geht, Bas kommt, Merkel sitzt auf der Tribüne: Im neuen Bundestag ist der Umbruch deutlich spürbar, der das politische Berlin erfasst hat. Die Botschaft des dienstältesten unter ihnen dürfte die Abgeordneten noch beschäftigen.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Bärbel Bas: Eine Kämpferin für die Gleichstellung
Die SPD-Politikerin ist erst die dritte Präsidentin des Bundestages. Ein Gespräch über Parität und Feminismus mit der Vorsitzenden der AG sozialdemokratischer Frauen, Maria Noichl.
SPD
:Stoßseufzer in Schloss Bellevue
Dass die SPD Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin machen will, hilft Frank-Walter Steinmeier. Seiner Wiederwahl kann er sich trotzdem nicht sicher sein.
02:22
Porträt
:Die Vorzeige-Sozialdemokratin
Wenn es nach der SPD-Fraktionsspitze geht, soll Bärbel Bas Bundestagspräsidentin werden. Über ihren Weg von der Bürogehilfin zur Kandidatin für das zweithöchste Staatsamt.
Bundestagspräsidentin
:Wer ist Bärbel Bas?
Nun doch eine Frau: Die SPD-Politikerin wird nächste Woche wohl die Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble. Dabei gab es Genossen, die ihr vor 30 Jahren bereits das Ende ihrer Karriere prophezeit hatten.
