Soll man die AfD verbieten? Der Schriftsteller Maxim Biller findet, es gab schon kompliziertere Fragen.
AfD-Zitate
:Schwarz auf weiß
Ist die AfD rassistisch, menschenfeindlich und will Grundrechte und Verfassung aushöhlen? Dazu öffentliche Aussagen von Funktionären und Abgeordneten der Partei aus den vergangenen zehn Jahren.
Initiative von Carmen Wegge stösst auf Widerspruch
:Uneins über ein AfD-Verbot
Die Bundestagsabgeordneten aus Fürstenfeldbruck haben unterschiedliche Vorstellungen darüber, wie man mit der Rechtsaußenpartei umgehen soll.
AfD
:Ins Blaue hinein
Bei der AfD hoffen sie, dass das gemeinsame Votum mit der Union am Mittwoch erst der Anfang einer Kooperation im Bundestag war.
AfD-Verbot
:Bundestag berät über Anträge
Das von einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten angestrebte AfD-Verbotsverfahren wird in dieser Woche noch Thema im Bundestag. Auf die Tagesordnung für den späten Donnerstagnachmittag wurde die Beratung von zwei Gruppenanträgen zum Thema gesetzt ...
MeinungParteien
:Ein Verbot der AfD sollte jetzt nicht beantragt werden
Abgeordnete aus mehreren Fraktionen wollen noch vor der Neuwahl des Bundestags ein Verfahren in Karlsruhe in Gang bringen. Das ist eine ziemlich unausgegorene Idee.
AfD-Kanzlerkandidatin
:Verhöhnung von NS-Opfern
Alice Weidel deutet Adolf Hitler zum Kommunisten um. Nachkommen ehemaliger Häftlinge des KZ Dachau sind entsetzt, verwundert sind sie nicht – außer über das Zögern der anderen Parteien beim AfD-Verbotsverfahren.
MeinungAfD
:Entgiftet die Demokratie in diesem Land!
Von der AfD geht eine existenzielle Bedrohung aus. Demokraten müssen sich mit Hilfe des Rechts wehren, sie müssen mutig streiten und dürfen nicht in die innere Emigration gehen.
MeinungVerfassungsschutz
:Nancy Faeser muss ihr Wissen über die AfD öffentlich machen
Der Inlandsgeheimdienst zeichnet intern ein sehr klares Bild davon, wie sich die Partei radikalisiert. Aber die Innenministerin verhindert, dass dies nach außen dringt – und schmälert damit die Chancen auf ein baldiges Verbotsverfahren.
Gesetzgebung im Bundestag
:Herzensanliegen werden auf der Strecke bleiben
Schwangerschaftsabbruch, AfD-Verbot, Deutschlandticket – im Bundestag wird um die letzten Gesetzesvorhaben vor der Wahl gerungen. Viel wird dabei wohl nicht mehr herauskommen.
Verbotsantrag
:„Wir wollen die AfD bekämpfen“
Die Starnberger Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge (SPD) will prüfen lassen, ob die rechtsextreme Partei verboten werden kann. Ein Gespräch über die Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und Lehren aus der Geschichte.
Bundestag
:Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag ein
Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz wirbt seit Langem für ein Verbot der AfD. Zusammen mit mehr als 100 Mitstreitern hat er nun einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:AfD-Verbotsverfahren: „Eine Atempause für die Demokratie“
Ein Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren wird in Kürze in den Bundestag eingebracht. Das versichert der Initiator, der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz, im Gespräch.
MeinungAfD
:Wer zu den Waffen ruft, hat in der deutschen Politik nichts verloren
Die Verhaftung eines Funktionärs in Sachsen wegen Terrorverdachts zeigt: In der Partei setzen viele, nicht nur Randfiguren, auf Gewalt. Es ist Zeit für ein Verbotsverfahren.
MeinungGrundgesetz
:Auch Friedrich Merz sollte sich trauen, ein AfD-Verbot zu unterstützen
Wie wehrhafte Demokratie im Jahr 2024 ausschauen muss – und wie der Sozialdemokrat Herbert Wehner diese Wehrhaftigkeit im Jahr 1950 verstanden hat.
Verbotsverfahren
:„Die AfD verachtet die Demokratie“
Dutzende Bundestagsabgeordnete treiben einen AfD-Verbotsantrag nun auch öffentlich voran – und die Zahl der Unterstützer wächst. Überwindet der Druck die Skepsis von Fraktionsspitzen und Behörden?
MeinungPro und Contra
:Gehört die AfD verboten?
Teile der Partei gelten als gesichert rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich. Aber reicht das, um sie vom Bundesverfassungsgericht verbieten zu lassen?
MeinungDemokratie
:Der Staat sollte lieber nicht versuchen, die AfD zu verbieten
Und auch die Idee, das Bundesverfassungsgericht solle den Neonazi Björn Höcke aus dem Thüringer Landtag entfernen, ist mehr als riskant. Ein Märtyrer in Erfurt, das fehlte noch.
MeinungParteien
:Dieser Antrag für ein Verbot der AfD ist ziemlich stark
Eine Gruppe von 50 Bundestagsabgeordneten legt ein präzises und rundes Papier vor. Jetzt sollten endlich die Fachleute beim Bundesverfassungsgericht ihre Arbeit machen dürfen.
Bundesverfassungsgericht
:Wie stehen die juristischen Chancen für ein AfD-Verbotsverfahren?
Das Grundgesetz stellt hohe Hürden für ein Parteiverbot auf. Die Einschätzungen von Fachleuten gehen auseinander, aber einige Urteile aus der jüngsten Vergangenheit können eine Orientierung geben. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Debatte über ein Verbotsverfahren
:Die Angst, der AfD zu helfen
Abgeordnete aus mehreren Fraktionen wollen nach dem Eklat von Thüringen ein Verbot der radikalen Partei beantragen. Doch in den Fraktionsführungen ist die Skepsis groß. Sie befürchten, dass ein Scheitern den Rechten erst recht helfen würde.
Bundestag
:Abgeordnete wollen offenbar Antrag über AfD-Verbotsverfahren einbringen
Medienberichten zufolge haben sich Parlamentarier von SPD, Union, Grünen und Linken zusammengetan, um einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht in die Wege zu leiten.
Nach erster Landtagssitzung
:Thüringens Innenminister Maier plädiert für AfD-Verbotsverfahren
Die Ereignisse in der chaotischen ersten Landtagssitzung hätten gezeigt, dass die Partei „aggressiv kämpferisch gegen den Parlamentarismus vorgeht“, findet der SPD-Politiker. Die AfD weist die Vorwürfe zurück.
Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland
:Dem Grusel widerstehen
Eine Chronologie, die nichts Neues bringt, eine scharfe Tiefenanalyse und ein skurriles Wutbuch. Drei erstaunlich unterschiedliche Abhandlungen zum Extremismus der AfD.
SZ-Podcast "Auf den Punkt" - am Wochenende
:Holocaust-Überlebende: "Die Demos gegen Rechtsextremismus machen Hoffnung"
Am 27. Januar 1945 hat die Rote Armee Auschwitz befreit. Das Datum ist zum jährlichen Holocaust-Gedenktag geworden. Doch schützt Erinnerung vor Wiederholung?
Debatte um AfD-Verbot
:„Die Parteijugend gehört mit zur Partei“
Wie Verfassungsjurist Christoph Möllers die Chancen für ein Verbot der AfD oder ihrer Nachwuchsorganisation bewertet, und ob ein Finanzierungsstopp eine Alternative sein könnte.
Diskussion um die AfD
:Sind wir noch zu retten?
Unser Konzept einer wehrhaften Demokratie wird allein durch den wichtigen Protest gegen Nazis nicht überleben. Extremisten müssen bekämpft werden, durch einen starken Staat und eine realistische Politik.
Demokratie
:Faeser sieht ein AfD-Verbotsverfahren skeptisch
Nach Auffassung der Bundesinnenministerin sind vielmehr demokratische Parteien in der Verantwortung, dafür zu werben, dass Menschen, die sich einer Partei wie der AfD zuwenden, zurückkommen.
Parteiverbot
:Die große Koalition der Zweifler
Bundestagsabgeordnete sowohl der Ampelkoalition als auch der Union sehen in der AfD eine Gefahr für die Demokratie. Und doch zeichnet sich in keiner Fraktion bisher eine eindeutige Mehrheit für ein Verbot der Partei ab. Warum?
MeinungPrantls Blick
:Bevor der Schneeball zur Lawine wird
Warum die Instrumente der wehrhaften Demokratie gegen Höcke & Co eingesetzt werden müssen.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:AfD im Umfragehoch: Brandmauer in Flammen
Eine Umfrage sieht die AfD in Sachsen gerade bei 37 Prozent. Was so ein Ergebnis für die Demokratie bedeuten würde.
"In aller Ruhe" mit Carolin Emcke
:"Autoritärer Demokratismus" - Christoph Möllers über das Politikverständnis der AfD
Sollte die AfD verboten werden? Darüber spricht Carolin Emcke in dieser Folge von "In aller Ruhe" mit dem Juristen Christoph Möllers, der beim zweiten NPD-Verbotsverfahren beteiligt war.
