Abgeordnetenhaus Berlin - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Abgeordnetenhaus Berlin

SZ PlusTheater um die Wiederholung der Berlin-Wahl
:Wer hat Angst vor Franziska Giffey?

In Berlin wird neu gewählt. Für manche ist das eine echte Tragödie. Auf jeden Fall ist es das spannendste Stück der Saison.

Von Peter Richter

Berlin
:Mission Wahl 2.0

Werden die Berliner diesmal die Stimmabgabe so organisieren, dass am Ende jeder Bürger tatsächlich seine Stimme abgeben kann und diese dann auch gilt?

Von Jan Heidtmann

Abgeordnetenhaus
:Berliner Schlagabtausch

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich gegen heftige Kritik der Opposition an der Arbeit des rot-rot-grünen Senats verwahrt. "Dieses pauschale Berlin-Bashing und Herunterreden ist unerträglich", sagte der SPD-Politiker am ...

Berlin
:CDU-Politikerin wirft ihrer Partei Sexismus vor

Seit wenigen Tagen ist Jenna Behrends Abgeordnete in Berlin-Mitte, jetzt rechnet sie mit ihrer CDU ab. Ihre Vorwürfe richten sich auch gegen Innensenator Frank Henkel.

Von Luca Deutschländer

AfD in Berlin
:Diese AfD-Politiker sitzen künftig im Berliner Abgeordnetenhaus

25 Parteimitglieder ziehen in das Landesparlament ein. Darunter sind stramme Rechte, ehemalige CDUler - und kaum Frauen. Eine Auswahl.

Von Karin Janker und Oliver Das Gupta

Wowereit-Nachfolge
:Experiment im Labor Berlin

Raed Saleh könnte Klaus Wowereit als Regierenden Bürgermeister beerben. Auf den ersten Blick wirkt der SPD-Fraktionschef hölzern, seine Rolle sucht er noch. Aber am Ende könnte der Sohn palästinensischer Eltern alle überraschen. Wo ginge das besser als im politischen Experimentierfeld Berlin?

Kommentar von Jens Schneider

Ausstellung über jüdische Kinder
:Überleben im Versteck

Nicht nur Anne Frank hat sich vor den Nazis versteckt. In Berlin haben Tausende Juden versucht, im Untergrund zu überleben. Eine ergreifende Ausstellung erzählt von Kindern, denen das gelang - und von denen, die nicht so viel Glück hatten.

Von Ruth Schneeberger, Berlin

Sicherheitskonzept für Berliner Bäder
:Randale an der Rutsche

60 Polizisten räumten kürzlich ein Freibad in Pankow, weil dort etwa gleichviele junge Männer pöbelten. Nun beraten Berliner Politiker, den Einlass stärker zu kontrollieren.

Von Judith Liere, Berlin

Berlin
:Polizei darf unübersichtliche Großdemos filmen

Bislang waren Filmaufnahmen von Demonstrationen nur bei Gewaltausbrüchen erlaubt. Kurz vor den 1. Mai-Demos hat das Berliner Abgeordnetenhaus einen neuen Gesetzesentwurf gebilligt. Die Polizei darf nun auch filmen, wenn eine Demo groß und unübersichtlich wird. Die Opposition erwägt Verfassungsklage.

Untersuchungsausschuss zum Berliner Flughafen
:Pirat Delius bremst die Neugier

Als Pirat muss er vor allem eines wollen: Transparenz. Doch nun eröffnet Martin Delius als erster Pirat überhaupt einen Untersuchungsausschuss. Er will die Pannen und Patzer der Regierung Wowereit aufdecken, die zum Millionen-Desaster beim Berliner Großflughafen geführt haben. Delius muss feststellen, dass Transparenz dabei schwer herzustellen ist.

Constanze von Bullion, Berlin

Buch "Neukölln ist überall"
:Buschkowsky rechnet ab

Heinz Buschkowsky, SPD-Bürgermeister von Neukölln, hat ein Buch über sein Viertel geschrieben, das zum Synonym für gescheiterte Integration und Jugendkriminalität geworden ist. Buschkowsky keilt darin durch das Unterschicht-Dickicht - und legt sich dabei reihenweise mit Integrationspolitikern an.

Roland Preuss

Einfluss der Piratenpartei in Deutschland
:Land der Freibeuter

Berlin und Saarland: geentert. Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen: klarmachen! Der Fortschritt der Piraten fordert die junge Partei - und überfordert sie mitunter. Ein neuer Bundesvorstand soll das Wachstum moderieren. Wir helfen mit einer Handreichung: Wo sind die Politneulinge besonders aktiv? Wo sind die meisten Mitglieder?

Hannah Beitzer und Sonja Kowarschick

Fragwürdige Immobiliengeschäfte
:Berliner Senator Braun tritt zurück

Nach zwölf Tagen im Amt tritt der Berliner Justizsenator Michael Braun zurück. Dem CDU-Politiker wird vorgeworfen, in unseriöse Immobiliengeschäfte verwickelt gewesen zu sein.

Vorwürfe gegen Berlins neuen Justizsenator
:Im Schattenreich der Notare

Michael Braun ist Berlins neuer Senator für Justiz und Verbraucherschutz. Doch kaum im Amt, wird der CDU-Politiker schon mit schweren Vorwürfen konfrontiert: Er soll als Notar dubiose Verträge beglaubigt und so das Leben vieler Bürger ruiniert haben.

Constanze von Bullion, Berlin

Rot-Schwarz in Berlin
:SPD und CDU geben Senatoren bekannt

Die große Koalition in Berlin nimmt Konturen an: Der Regierende Bürgermeister Wowereit und CDU-Landeschef Henkel beenden das Rätselraten um die Senatorenposten und stellen die Mitglieder der neuen Landesregierung vor. Doppelte Überraschung: Auf der Berliner Senatsbank nehmen zwei Frauen Platz, mit denen niemand gerechnet hatte.

Berliner Abgeordnetenhaus
:Dienst-Fahrräder für Piraten abgelehnt

Die Berliner Abgeordneten der Piratenpartei wollten ihren Dienstwagen gegen Fahrräder und Monatskarten für öffentliche Verkehrsmittel tauschen. Innensenator Körting hat diesen Antrag zurückgewiesen - und den Piraten einen anderen Vorschlag gemacht.

Abstimmung im Berliner Abgeordnetenhaus
:Wowereit wiedergewählt

Der SPD-Politiker Klaus Wowereit ist zum vierten Mal zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt worden. Er erhielt 84 von 148 abgegebenen Stimmen im Abgeordnetenhaus. Zwei Mitglieder aus den Regierungsfraktionen SPD und CDU verweigerten ihm jedoch die Unterstützung.

Erfolg der Piratenpartei
:Endlich haben wir unseren Generationenkonflikt!

Jahrelang haben die Alten an den Jungen herumgenörgelt. Sie seien zu angepasst, zu ichbezogen, hätten keinerlei Visionen und Ideale. Jetzt gibt es auf einmal eine Bewegung der 68er-Kinder: die Piraten - eine Partei, deren Anhänger im Durchschnitt 30 Jahre alt sind. Und wieder passt es den Alten nicht. Dieses Geschimpfe ist wohlfeil.

Hannah Beitzer

Berlins Grünen-Spitzenkandidatin
:Künast für 0,0 Promille und 100.000 Jobs

Die Grünen setzen auch in Berlin auf Null-Promille-Politik: Erstmals äußert sich Bürgermeisterkandidatin Künast öffentlich zur Trunkenheitsfahrt ihres ehemaligen Managers - und präsentiert zugleich ein Wachstumsprogramm für die Hauptstadt.

Constanze von Bullion, Berlin

Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus
:Schulterschluss gegen Rechtsextremismus

Absage an Rassismus und Gewalt: Am 18. September wählen die Berliner ein neues Parlament. Die Parteien im Abgeordnetenhaus wollen ein starkes Abschneiden rechtsextremer Gruppierungen auf jeden Fall verhindern. Nun unterzeichneten die Parteivorsitzenden gemeinsam einen entsprechenden "Berliner Konsens".

CDU in Berlin
:Friedbert Pflüger zieht sich aus der Politik zurück

Friedbert Pflügers Tage in der Politik sind gezählt. Der Mann, der für die CDU das Duell gegen Klaus Wowereit verlor, geht in die Wissenschaft. Sein Landesverband will den Abgang nicht kommentieren.

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