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Ermittlungen gegen Fifa:Jetzt aber mal langsam

Fifa-Boss Gianni Infantino

Fifa-Präsident Gianni Infantino: Eine Strafanzeige gegen ihn wird geprüft. Seit langem.

(Foto: Martin Ruggiero/AP)
  • Beschleunigen oder entschleunigen? Wenn es um Fifa-Präsident Gianni Infantino geht, ist das Tempo der Schweizer Ermittler verräterisch.
  • Auch bei einer neuen Strafanzeige.

Anfangs ging alles flott. Gianni Infantino rückte am 26. Februar 2016 an die Spitze des Fußball-Weltverbandes Fifa. Bereits am 22. März traf er sich mit Michael Lauber, dem Chef der Schweizer Bundesanwaltschaft BA. Am 22. April kamen die beiden erneut zusammen. Es waren geheime, entgegen der Vorschrift nirgendwo protokollierte Dates - obwohl zu diesem Zeitpunkt schon Ermittlungen der BA rund um die Fifa liefen. Später brachten die Treffen Lauber so sehr in die Bredouille, dass er in den Fußballverfahren seiner eigenen Behörde für befangen erklärt wurde; bis heute läuft ein Disziplinarverfahren. Aber als die Treffen aufflogen, rechtfertigte er sie so: Sie seien nötig gewesen, um komplexe Verfahren sinnvoll durchzuführen - und zwar "gemäß dem Beschleunigungsgebot".

Beschleunigungsgebot? Das Wort beschäftigt nun Schweizer Juristen. Es steht in Paragraf 5 der Schweizer Strafprozessordnung und mahnt eine zügige Abwicklung an. Allerdings zeigt sich nun, dass die BA dieses Gebot bei ihrer (auch international kritisierten) Arbeit gerade dann, wenn es um Infantino geht, sehr flexibel auszulegen scheint. Sie schlägt gern genau das Tempo an, das dem Fifa-Patron zupasskommen dürfte. Mal so und mal so.

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Aktuell geht es um eine Strafanzeige gegen den Fifa-Boss wegen Verdachts auf ungetreue Geschäftsbesorgung. Infantino habe durch großzügige Geschenke an einen Privatfreund, der ihm zufällig mit seinen Drähten zur BA zu Diensten war, das Vermögen der Fifa geschädigt: Das ist ein Vorwurf, der sich auch aus den Fifa-Ethikregularien gut untermauern lässt. Die Anzeige liegt nun schon seit Mai bei der Bundesanwaltschaft vor. Doch auch ein halbes Jahr danach teilt die Behörde auf Anfrage nur mit, dass sie diesen Vorgang prüfe.

Geld aus dem Fifa-Haushalt - für einen Jugendfreund?

Die Anzeige stammt von Theo Zwanziger, früher Präsident des Deutschen Fußball-Bunds und im Kontext der WM-2006-Ermittlungen um eine Zahlung von 6,7 Millionen Euro selbst von der BA angeklagt. Anfang Mai brachte Zwanziger die Anzeige im Rahmen einer Vernehmung vor. Ein Aspekt der Anzeige war die Wiederholung eines Vorgangs, den Zwanziger schon früher vorgebracht hatte - aber der Untreuevorwurf wegen der Geschenkorgie war eine bemerkenswerte Erweiterung.

Der Empfänger der Gaben war der Walliser Oberstaatsanwalt Rinaldo Arnold, der im Beziehungsgeflecht zwischen Infantino und der Bundesanwaltschaft eine herausragende Rolle spielte. Arnold traf sich im Kontext der Fußballermittlungen schon früh - sogar schon vor Infantinos Wahl - mit Vertretern der Bundesanwaltschaft. Er arrangierte kurz nach der Wahl 2016 auch das erste der insgesamt drei Geheimtreffen. Zugleich erhielt Arnold, fand ein Sonderermittler heraus, wertvolle Geschenke. Eine Reise zu einem Fifa-Kongress war darunter, ein Aufenthalt bei der WM in Russland, teure VIP-Tickets - "erhebliche, sozial unübliche Vorteile", bilanzierte der Sonderermittler. Auf mindestens 20 000 Euro summiert sich der Wert. Und bevor die Sache aufflog, wurde gar betrieben, dass Arnold ein mit 75 000 Franken im Jahr vergütetes Amt in einer Fifa-Kommission erhält.

Geld aus dem Fifa-Haushalt - für einen Jugendfreund? Infantino und Arnold finden, dass es in dem Kontext kein Fehlverhalten gegeben habe. Und die Bundesanwaltschaft? Das ist nun die Frage. Sie erscheint hier erkennbar befangen; andererseits: So einfach wegbügeln kann sie die Anzeige aufgrund der schweren Vorwürfe wohl nicht. Und so wundern sich fachkundige Beobachter nun zunehmend über die Dauer der BA-internen Prüfung.

"Das lange Liegenlassen widerspricht dem Beschleunigungsgebot", sagt der Basler Jurist und Uni-Dozent Markus Mohler. Denn darin heißt es: "Die Strafbehörden nehmen die Strafverfahren unverzüglich an die Hand und bringen sie ohne unbegründete Verzögerung zum Abschluss." Und dies wiederum bedeutet laut Mohler "zunächst eine rasche erste Prüfung, ob ein Verfahren einzuleiten ist oder nicht". Rasch? In der Welt der Bundesanwaltschaft kann selbst so eine erste Vorprüfung schon mal sechs Monate dauern. Die BA will die Frage, wie sich in dem Fall ihr Verhalten mit dem Beschleunigungsgebot verträgt, nicht beantworten.