Berlin: Kultusminister-Chef Holter warnt vor Scheitern

Erfurt (dpa) - Der scheidende Präsident der Kultusministerkonferenz, Helmut Holter, hat davor gewarnt, den Digitalpakt auf Eis zu legen. "Das Projekt kann und darf nicht scheitern", sagte Thüringens Bildungsminister (Linke). Grundsätzlich sei er für eine Lockerung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern durch eine Grundgesetzänderung. Er halte es aber für denkbar, den Digitalpakt von dieser Verfassungsänderung abzukoppeln "und die Gelder auf einem anderen Weg in die Länder zu bringen".

Erfurt (dpa) - Der scheidende Präsident der Kultusministerkonferenz, Helmut Holter, hat davor gewarnt, den Digitalpakt auf Eis zu legen. „Das Projekt kann und darf nicht scheitern“, sagte Thüringens Bildungsminister (Linke). Grundsätzlich sei er für eine Lockerung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern durch eine Grundgesetzänderung. Er halte es aber für denkbar, den Digitalpakt von dieser Verfassungsänderung abzukoppeln „und die Gelder auf einem anderen Weg in die Länder zu bringen“.

Für die Digitalisierung der Schulen sollten ab 2019 fünf Milliarden Euro vom Bund an die Länder fließen. Dafür sollte aber zunächst das Grundgesetz geändert werden. Die Länder lehnen aber einen Passus in der geplanten Änderung ab und wollen nachverhandeln.