Wer es als Flugpassagier bis zur Biometrie-Kontrolle auf US-Boden geschafft hat, hat eine Vielzahl von Kontrollen künftig bereits hinter sich - manche von ihnen, ohne es zu wissen. Als Konsequenz aus dem vereitelten Anschlag auf ein Delta-Flugzeug an Weihnachten 2009 kündigte das US-Ministerium für Heimatschutz in Washington ein neues Sicherheitssystem an, das potenziell verdächtige Passagiere bereits im Vorfeld einer USA-Reise gezielt herausfiltern und von dem Flug in die USA abhalten soll.
Wie Heimatschutzministerin Janet Napolitano mitteilte, sollen die neuen Bestimmungen künftig einen "mehrschichtigen Ring von sichtbaren und unsichtbaren Sicherheitsvorkehrungen" um Flugpassagiere in die USA legen. Ziel sei es, Terroranschläge effektiver und zielgenauer abzuwehren.
"Passagiere von ausländischen Flughäfen mit Ziel USA dürften bereits beim Einchecken und Einsteigen verschärfte Sicherheitsmaßnahmen und stichprobenartige Kontrollen bemerken", hieß es in einer Erklärung des Ministeriums. "Dazu zählen die Suche nach Sprengstoffspuren, verbesserte Durchleuchtungstechnologien, Hundestaffeln, Abtasten und andere Vorkehrungen."
Geheimdienst-Informationen und Risikoanalysen
Weitere Kontrollen werden sich unbemerkt von den Passagieren vollziehen. Das neue System sei "viel passgenauer auf Informationen der Geheimdienste und Risikoanalysen zugeschnitten, anstatt alle Reisenden einer bestimmten Nationalität anzuhalten", zitierte die Washington Post einen Regierungsmitarbeiter. Daten von Reisenden wie Name, Herkunft und die zuletzt besuchten Länder sollten automatisch mit Erkenntnissen der Geheimdienste abgeglichen werden.
Die neuen Bestimmungen sollen die pauschale Anweisung zur automatischen Kontrolle von Flugreisenden aus 14 zumeist muslimischen Ländern ersetzen, die nach dem vereitelten Attentat an Weihnachten vorübergehend erlassen worden war. Betroffen von den Extra- Kontrollen waren Fluggäste aus Afghanistan, Algerien, Libanon, Libyen, Irak, Nigeria, Pakistan, Saudi-Arabien, Somalia, Jemen, Kuba, Iran, Sudan und Syrien.
Airlines bekommen Zugang zu Datenbanken
Die neuen Vorkehrungen wurden nach Angaben des US-Heimatschutzministeriums in Kooperation mit Fluglinien und Regierungen im Ausland erarbeitet. So werden ausländische Fluggesellschaften Zugang zu Datenbanken mit bestimmten geheimdienstlichen Informationen erhalten, um sie mit Passagier-Daten abgleichen zu können. Sie sollen weitgehende Befugnisse erhalten, Passagiere festzuhalten, hieß es im Vorfeld der Bekanntgabe des neuen Systems weiter. Es wird sofort in Kraft treten, die volle Umsetzung aber wohl noch länger dauern.
Die in US-Medien zitierten Beamten bestritten, dass das neue System auf ethnischem oder religiösem "Profiling" beruhe - also auf dem gezielten Herausgreifen von Menschen allein wegen ihrer nationalen oder religiösen Identität. "Das System basiert auf Geheimdiensterkenntnissen", stellte ein Regierungsvertreter gegenüber der New York Times klar.
Den US-Behörden sind "Profiling"-Maßnahmen verboten; nach dem vereitelten Anschlag an Weihnachten wurden freilich Stimmen in der Politik laut, die eine offenere Diskussion über das gesellschaftspolitisch sensible Thema forderten.
Anlass für die Überarbeitung der Sicherheitsvorkehrungen war der Anschlagsversuch des Nigerianers Umar Farouk Abdulmutallab, der an Weihnachten eine Delta-Maschine auf dem Flug von Amsterdam nach Detroit mit Sprengstoff, den er in der Unterhose schmuggelte, in die Luft sprengen wollte. Abdulmutallab wurde an Bord gelassen, obwohl bei den US-Geheimdiensten zuvor Warnungen über mögliche Terrorabsichten eingegangen waren.