Paradise Papers -
Die Schattenwelt des großen Geldes

Eine Brücke in den Westen

Internationale Sanktionen können einem ganz schön das Geschäft verhageln. Es sei denn, man heißt Arkadij Rotenberg und hat eine findige Kanzlei wie Appleby

Von Mauritius Much, Frederik Obermaier und Nicolas Richter - 07. November 2017

Russlands Präsident Wladimir Putin lässt sich im März 2014 dafür feiern, dass er die Krim annektiert hat. Feuerwerk steigt in den Moskauer Nachthimmel, und etliche Russen glauben, dass ihr Land zurück ist auf dem Weg zu alter Größe. Putin hat die Halbinsel im Schwarzen Meer illegal dem Nachbarland Ukraine entwunden, nun aber steht er vor einem Problem: Das neue Staatsgebiet lässt sich vom russischen Festland aus nur mit Flugzeug oder Schiff erreichen. Putin also beschließt, den Bau einer Brücke voranzutreiben, für Autos, für Züge, 19 Kilometer übers Meer.

Mit dem Prestigeprojekt beauftragt er Arkadij Rotenberg, einen alten Freund aus jenen Zeiten, in denen Sankt Petersburg noch Leningrad hieß. In den 1960er-Jahren lernten sich die beiden in einer Jugendgruppe kennen, später waren sie Trainingspartner beim Judo. Heute ist Rotenberg in den Augen vieler Kritiker ein Strohmann, über den Putin ein Vermögen anhäuft. Und einer der wenigen, denen Putin vertraut.

Die geplante Brücke in der Straße von Kertsch – zwischen Schwarzem und Asowschem Meer – ist freilich viel mehr als ein Bauwerk, sie ist eine Provokation. Jedenfalls aus Sicht westlicher Regierungen, für die sie den permanenten Bruch des Völkerrechts symbolisiert. Entsprechend reagiert der Westen: Er will Moskau dazu zwingen, die Krim zurückzugeben. Um das zu erreichen, bestraft er jene, die Putin nahestehen. Den innersten Zirkel des Präsidenten.

Unmittelbar nach der Annexion der Krim, am 20. März 2014, verhängen die USA Sanktionen gegen Putins Weggefährten Rotenberg, vier Monate später zieht die Europäische Union nach. Rotenbergs Konten und Güter in den USA und der EU sind eingefroren, er darf auch nicht in die EU reisen. Bürger und Firmen aus den USA und der EU dürfen ihm weder Geld noch Güter zukommen lassen.

Sanktionen sollen ein Land dazu zwingen, sein Verhalten zu ändern, indem sie Brücken abreißen. Personen aus dem geächteten Land dürfen nicht mehr reisen, keine Waren mehr ausführen, kein Geld überweisen. Für Putins Entourage, die sich gern an den teuersten Orten der Welt aufhält, soll der Weg in den Westen fortan versperrt sein, kein Privatjet Rotenbergs soll mehr in Wien, Paris oder London landen, kein Geschäft mehr mit europäischen oder amerikanischen Firmen getätigt werden können. Doch so alt wie Sanktionen sind auch die Versuche, sie zu umgehen. Briefkastenfirmen und Offshore-Trusts dienen oft dazu, staatliche Strafmaßnahmen auszuhebeln. Im Fall des mit Sanktionen belegten Unternehmers Rotenberg war die Kanzlei Appleby zumindest bis April 2016 eine der Helferinnen. Dort, wo USA und EU Brücken für Rotenberg abreißen wollten, ebnete jene Firma, die nun im Zentrum der Paradise Papers steht, zeitweise offenbar neue Wege.

Arkadij Rotenberg hat in der Krim-Krise erkennen müssen, dass es Fluch und Segen zugleich ist, ein Freund Putins zu sein. Seine Nähe zum Präsidenten hat ihn, wie andere Oligarchen, zum Milliardär gemacht. Dabei interessierte er sich anfangs gar nicht für Geschäfte. Der promovierte Sportpädagoge arbeitete zunächst als Trainer in Leningrader Sportklubs und gründete später die Judo-Kooperative "Jawara-Newa", deren Ehrenpräsident dann Wladimir Putin wurde.

Nach dem Ende der Sowjetunion entdecken Arkadij und sein jüngerer Bruder Boris ihren Geschäftssinn. Anfangs gehören ihnen nur eine Tankstellenkette und ein Sicherheitsdienst, bald folgt eine Wodkafabrik, dann eine Bank, dann Energiefirmen. Sie bauen Pipelines und Teile der Infrastruktur für die Olympischen Spiele 2014 in Sotschi – allein Putins Winterspektakel beschert ihnen nach Recherchen des Mediendienstes Bloomberg Aufträge im Wert von mehr als sieben Milliarden Dollar. Der wirtschaftliche Aufstieg der Rotenbergs geht Hand in Hand mit dem politischen Aufstieg Wladimir Putins. Forbes kürt Arkadij Rotenberg sogar zum "König der Staatsaufträge".

Nach der Annexion der Krim bittet Putin seinen alten Freund Arkadij, die Brücke in der Meerenge zu errichten, obwohl dessen Konzern Stroigasmontasch (SGM) offenbar noch nie eine Brücke gebaut hat. Rotenberg, der Kampfsportler, der sich selbst in seiner Doktorarbeit als "Vertreter des aggressiven Teils der Gesellschaft" beschrieben hat, sagt zu. "Es ist ein wichtiges Projekt für das Land", erklärt Rotenberg der russischen Zeitung Kommersant. Rund drei Milliarden Dollar soll das Bauwerk kosten.

Serguei Fomine/Russian Look/Imago

Die Bauarbeiten an der Brücke auf die Krim sind in vollem Gange.

Der Westen möchte Putin derweil wegen des Landraubs auf der Krim bestrafen, ohne die gesamte Bevölkerung zu treffen. Er verzichtet deswegen auf ein komplettes Embargo und richtet lieber gezielte Sanktionen gegen russische Firmen, Banken sowie jene Oligarchen, die am meisten vom System Putin profitieren. Gegen Leute wie Arkadij Rotenberg also. Die Sanktionen vom 30. Juli 2014 begründet die EU damit, dass Rotenberg ein "langjähriger Bekannter von Präsident Putin und sein früherer Judo-Trainingspartner" ist und "bei der Vergabe wichtiger Verträge durch den russischen Staat oder durch staatseigene Unternehmen begünstigt" wurde. Die EU verweist auch auf Rotenbergs Rolle beim Brückenprojekt. Der Bau der Brücke würde "die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation konsolidieren, was die territoriale Unversehrtheit der Ukraine weiter untergräbt". Am selben Tag wie Arkadij belegen die USA außerdem dessen Bruder Boris mit Sanktionen, auch er gilt als enger Freund Putins. Von der EU bleibt er laut Forbes nur verschont, weil er zusätzlich einen Pass des EU-Mitglieds Finnland besitzt.

ITAR-TASS/Imago

Boris Rotenberg entgeht den EU-Sanktionen vermutlich nur wegen seines finnischen Passes.

Der Westen meint es ernst. Amerikaner, die mit den Rotenbergs nun Geschäfte machen, müssen hohe Bußgelder zahlen und mit einer Gefängnisstrafe von bis zu 20 Jahren rechnen. Auch von Bürgern und Unternehmen aus der EU dürfen Arkadij Rotenberg "weder mittelbar noch unmittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden oder zugutekommen". Verschaffen deutsche Staatsbürger Rotenberg dennoch diese Mittel, drohen ihnen bis zu fünf Jahre Haft oder ein Bußgeld von bis zu 500 000 Euro.

Für Rotenberg ist das lästig, denn wie viele russischen Oligarchen gibt er sein Vermögen auch im Westen aus. Er besitzt zumindest bis zum Frühjahr 2016 Immobilien in Italien und Privatjets, die auf der Isle of Man registriert sind. Trotz der Sanktionen hilft ihm Appleby mindestens bis April 2016 und versucht, die Verbindungen zu erhalten, die der Westen kappen will.

Zudem ist die Kanzlei direkt oder indirekt einem knappen Dutzend Banken und Firmen aus Russland, Iran oder Libyen zu Diensten, während diese Gesellschaften längst mit Sanktionen von der EU und den USA belegt sind. Darunter befinden sich die Kreditinstitute Sberbank, VTB Bank, Gazprombank, das Institut VEB, die Russian Agricultural Bank, die Bank of Moscow, die 2016 mit der VTB fusionierte, sowie der Ölkonzern Rosneft. Verbindungen gab es zudem zum libyschen Staatsfonds, der Libyan Investment Authority (LIA), sowie zur Bank Melli Iran. 

Die Sberbank bestritt auf Anfrage der SZ, nach der Verhängung von Sanktionen Kunde von Appleby geworden zu sein. Doch laut den Paradise Papers half die Kanzlei in dieser Zeit bei Deals mit, an denen die Sberbank beteiligt war. Dazu wollte die Bank nicht öffentlich Stellung nehmen. Anfragen an die übrigen Konzerne und Banken blieben unbeantwortet.

Appleby scheint sich von Sanktionen wenig beeindrucken zu lassen. Mit Arkadij und Boris Rotenberg macht die Kanzlei selbst dann noch Geschäfte, als diese bereits von den USA – und im Falle Arkadij Rotenbergs auch von der EU – mit Sanktionen überzogen sind. Eine Niederlassung Applebys auf der Isle of Man in der Irischen See verwaltet zeitweise die drei Briefkastenfirmen Eagle Aviation Limited, Sentonan Investments Limited und Damstone Limited, durch die die Rotenberg-Brüder mehrere Business-Jets in die EU importiert haben. Hinzu kommt die Firma Hilanser Limited mit Sitz auf den Britischen Jungferninseln, die laut den Paradise Papers zumindest zeitweise Arkadij Rotenberg gehörte. Anfragen der SZ ließen Arkadij und Boris Rotenberg unbeantwortet.

Besonders heikel wird die Geschäftsbeziehung 2014. Denn seit dem 30. Juli jenes Jahres steht Arkadij Rotenberg auf der Sanktionsliste der EU. Und seit dem 8. August 2014 gelten diese Sanktionen auch auf der Isle of Man. Die Insel ist zwar kein Mitglied der EU, gehört aber der Zollunion an und setzt EU-Recht teilweise um, so auch die Russland-Sanktionen. Jetzt wird es gefährlich für Appleby, denn mit Arkadij Rotenberg weiter Geschäfte zu machen, könnte vor Gericht als Bruch von Sanktionen gewertet werden. Das hängt davon ab, wie streng die oft etwas schwammig formulierten Bestimmungen ausgelegt werden.

Der Compliance Manager von Appleby Isle of Man LLC ist jedenfalls sofort alarmiert, denn mehrere Firmen Rotenbergs sind auf der Insel registriert. In einer E-Mail an Kollegen schreibt er umgehend: "Weil Herr Rotenberg jetzt auf der Liste steht, müssen wir sofort Maßnahmen ergreifen, um die Beziehung einzufrieren."

Die Partner in der Anwaltskanzlei sehen das offenbar anders. Womöglich haben sie mehr Sorge, einen reichen Kunden zu verlieren, als Sanktionen zu brechen. Anstatt sofort Maßnahmen zu ergreifen, wie empfohlen, übergibt Appleby erst ein Jahr später Arkadij Rotenbergs Firma Sentonan Investments Limited einem anderen Anbieter juristischer Dienstleistungen. Die Eagle Aviation Limited, auf die eine Zeit lang Rotenbergs Jet zugelassen ist, verwaltet Appleby sogar bis mindestens April 2016.

Welche Geschäfte Arkadij Rotenberg in dieser Zeit mithilfe der Firma geschlossen hat, wollte der Oligarch auf Anfrage nicht erklären. Aus den Paradise Papers ergibt sich allerdings, dass in dieser Zeit mindestens ein Flugzeug, das die Firma besitzt, an eine Bank übereignet wird. Und wenigstens bis April 2016 wird auch Arkadij Rotenberg als Appleby-Kunde und wirtschaftlich Berechtigter dieser Briefkastenfirma geführt – mehr als anderthalb Jahre, nachdem er von der EU auf die Sanktionsliste gesetzt worden war.

Mikhail Metzel/ITAR-TASS/Imago

Der Oligarch Arkadij Rotenberg – für Appleby ein exzellenter Kunde.

Wie sehr sich die Verantwortlichen bei Appleby darüber ärgern, dass sie Kunden wie die Rotenbergs letztlich doch aufgeben müssen, wird im Juli 2017 deutlich: "Es ist wirklich schade. Ich weiß, dass das, was sie getan haben, politisch falsch war. Aber unsere Kunden waren exzellent. Sie haben für Top-Service bezahlt und sie haben ihn bekommen", sagt Brian Johnson, der bis Ende 2015 technischer Direktor von Applebys Flugzeugabteilung war, im Interview mit dem Guardian. Die britische Zeitung ist ein Kooperationspartner der Süddeutschen Zeitung im Paradise-Papers-Projekt.

Es ist erstaunlich, dass sich Appleby nicht sofort von den mit Sanktionen belegten Kunden trennt. Denn die Kanzlei, deren Partner und Mitarbeiter sich gerne als die Guten der Offshore-Branche inszenieren, rühmt sich ihrer Fairness und ihres guten Rufs. Intern sorgt die Haltung Applebys gerade im Fall Rotenberg jedoch immerhin für Diskussionen: Anfang Mai 2014, als Arkadij und Boris bereits seit anderthalb Monaten von den USA mit Sanktionen belegt sind, schreibt der Compliance-Manager der Niederlassung auf den Kaimaninseln in einer E-Mail: "Die Risiken, wenn man mit durch Sanktionen belegten Personen ... Geschäfte macht, sind groß."

Trotz dieser Mahnung hält Appleby an ihrem Geschäftspartner fest. In einem ähnlichen Fall errichtet die Kanzlei sogar eine neue Brücke: So heißt Appleby im April 2015 die Russian Agricultural Bank als Kundin willkommen, obwohl offensichtlich ist, dass das Finanzinstitut seit 2014 auf den Sanktionslisten von EU und USA steht. Wie heikel die Beziehung ist, zeigt ein interner E-Mail-Wechsel. Besorgt fragt die Senior-Compliance-Beauftragte der Filiale auf den Kaimaninseln: "Könnt ihr bitte bestätigen, dass ihr den Auftrag sorgfältig durchdacht habt und dass dies keine Sanktionen bricht?" Daraufhin antwortet eine Mitarbeiterin aus dem Büro auf den Britischen Jungferninseln: "Die Russian Agricultural Bank unterliegt nur Sanktionen, die Kapitalbeschaffung betreffen." Solange der Auftrag nicht die Beschaffung von Kapital auf den Märkten, die den Sanktionen unterworfen seien, ermögliche, "sollte das Engagement in Ordnung sein".

Die Antwort zeigt, wie Appleby die Grenzen der Sanktionsbestimmungen auslotet: Die Kanzlei analysiert haargenau, ob das geplante Geschäft das Territorium der EU oder der USA berührt und welchen Sanktionen die betreffende Person oder Firma unterliegt. Ist das Geschäft aus Sicht der Kanzlei rechtlich gerade noch erlaubt, lässt sie es zu. In einer allgemein gehaltenen Antwort auf mehrere detaillierte Anfragen von ICIJ und SZ lässt Appleby verlauten: Man habe für Personen oder Unternehmen, die Sanktionen unterworfen seien, nur Dienste geleistet, wenn das Gesetz diese erlaubte. Zudem hole man sich bei unabhängigen Sanktionsexperten Rat ein, ob ein bestimmtes Geschäft Sanktionen berühre. Zu den Brüdern Rotenberg, iranischen oder libyschen Unternehmen oder Banken nahm die Kanzlei jedoch nicht Stellung. Lediglich bezüglich der russischen Banken heißt es, dass man für sie trotz der Sanktionsbestimmungen gewisse Dienstleistungen erbringen dürfe.

Kanzleien wie Appleby kommt dabei zugute, dass die Sanktionen nicht immer eindeutig und lückenlos gefasst sind. Die Brücken zu gelisteten Personen oder Firmen werden von der internationalen Staatengemeinschaft mitunter nur zum Teil gesprengt. Die US-Sanktionsbehörde Office of Foreign Assets Control (OFAC) etwa unterscheidet zwischen kompletten und branchenspezifischen Sanktionen; bei letzteren sind bestimmte Transaktionen erlaubt. Auch bei der EU gibt es Schlupflöcher: Zum Beispiel sind Geschäfte mit den Tochterfirmen der von Sanktionen betroffenen Gesellschaften nicht immer verboten; im Einzelfall soll eine eigene Risikoanalyse entscheiden.

Auch die Rotenbergs sind erprobt darin, ihre Geschäfte gut zu tarnen. Zumindest bis vor Kurzem gehörten ihnen Briefkastenfirmen auf den Britischen Jungferninseln. Normalerweise sind diese Firmen und deren wahre Eigentümer komplett von der Öffentlichkeit abgeschottet und auch für ausländische Fahnder undurchsichtig. Die Panama Papers aus der Kanzlei Mossack Fonseca allerdings, jene Daten, die der Süddeutschen Zeitung zugespielt wurden und 2016 Schlagzeilen machten, verraten: Arkadij Rotenberg war mindestens bis 2010 Eigentümer mehrerer Firmen; eine davon, Causeway Consulting Limited, hielt laut den Panama Papers über Umwege angeblich sogar zeitweise Anteile an der Eigentümerfirma der Nordstream-Pipeline, die russisches Gas nach Deutschland befördert.

Obwohl die Rotenbergs in diesem Versteckspiel geübt sind, können sie sich den westlichen Sanktionen nicht ganz entziehen. Im Herbst 2014 etwa beschlagnahmen italienische Behörden mehrere Villen der Rotenbergs in Cagliari, Tarquinia und Arzachena sowie das Berg Luxury Hotel in Rom. Die russische Duma debattiert daraufhin über ein Kompensationsgesetz: Russische Unternehmer, die von der EU oder den USA mit Sanktionen belegt sind, sollten auf Staatskosten entschädigt werden. Dieser Vorschlag scheitert aber an breitem Widerstand gegen das "Rotenberg-Gesetz", das nur Putins reichen Freunden zugutekommen würde.

Arkadij Rotenberg hat sich derweil mutmaßlich auf andere Weise gewappnet - mit einem nicht ganz neuen, aber sehr effizienten Trick. Er hat, so geht es aus den Panama Papers hervor, Briefkastenfirmen auf einen seiner Söhne umgeschrieben. Der ist nicht von den Sanktionen betroffen.

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