Bundesverfassungsgericht
Richterwahl, die zweite: Wer sind die Kandidaten?
Wenn der Bundestag über drei Richterposten fürs Bundesverfassungsgericht abstimmt, hätte sich zu anderen Zeiten niemand um die Mehrheiten gesorgt. Doch nachdem im Juli die geplante Wahl der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf in letzter Minute abgesagt werden musste, weil die Unionsfraktion die nötigen Stimmen für die erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht zusammenbekam, herrschte im zweiten Anlauf am Donnerstagnachmittag eine gewisse Anspannung. Abgestimmt wurde über die Münchner Rechtsprofessorin Ann-Katrin Kaufhold, die Bundesverwaltungsrichterin Sigrid Emmenegger sowie Günter Spinner vom Bundesarbeitsgericht. Zwei von der SPD vorgeschlagene Frauen, ein Unionskandidat – und alle nahe genug an der Mitte, um für die andere Seite wählbar zu sein. Alle drei erhielten schließlich in geheimer Abstimmung die nötige Stimmenzahl.