Wahlprogramme 2021
Was steckt für die Jungen drin?
Egal ob in Talkshow-Auftritten, auf Twitter oder bei Parteitagsreden – vor der Bundestagswahl versprechen Politiker:innen viel. Aber was planen die großen Parteien in Deutschland eigentlich konkret? Was wollen sie insbesondere für junge Menschen tun? Haben sie Pläne, um sie während ihrer Ausbildungen zu fördern, um Rassismus etwas entgegenzusetzen, um WG-Zimmer wieder bezahlbar zu machen, um das Klima zu schützen? Ansätze dazu finden sich in den Wahlprogrammen der Parteien. Dieser Text trägt zusammen, welche Ideen die SPD, die Union, die Grünen, die FDP, die AfD und die Linke formuliert haben, um konkret auch junge Menschen anzusprechen.
Klimaschutz
Unwetter, Überschwemmungen, Waldbrände: Junge Menschen fürchten sich vor dem, was die Klimakrise in Zukunft anrichten könnte. Immerhin werden sie die Auswirkungen noch selbst erleben. Der Großteil der 14- bis 22-Jährigen benennt daher Umwelt- und Klimaschutz als eines der drängendsten Probleme in Deutschland. Seit 2018 gehen nicht nur Schulkinder und Jugendliche, sondern auch Studierende und andere mit „Fridays for Future“ auf die Straße, um für eine schärfere Klimapolitik zu streiken. Erst im April urteilte das Bundesverfassungsgericht, die Bundesregierung habe bei ihrem Klimagesetz von 2019 zu wenig an künftige Generationen gedacht.
Ein wichtiges Instrument für den Schutz des Klimas ist das Pariser Klimaabkommen aus dem Jahr 2015. Es enthält einen globalen, selbstverpflichtenden Plan zur Bekämpfung des Klimawandels. Unter anderem soll der Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius begrenzt und die Erderwärmung deutlich unter zwei Grad gehalten werden. Wie stehen die großen Parteien zum 1,5-Grad-Ziel und welche Ideen haben sie sonst noch, um das Klima zu schützen?
Wer hält sich an das 1,5-Grad-Ziel?
Wie soll es mit dem öffentlichen Verkehr weitergehen?
Viele junge Menschen haben kein Auto und sind auf Züge und Busse angewiesen. Alle Parteien haben dazu einige Punkte im Wahlprogramm stehen.
Gleichberechtigung
„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ So steht es im Grundgesetz. In der Realität sind Männer, Frauen und non-binäre Menschen aber noch immer nicht gleichgestellt, Menschen mit einer Behinderung wird die Teilhabe erschwert, Rassismus gehört zum Alltag. Wer sucht konkret nach Lösungen?
Welche Parteien planen konkrete Maßnahmen gegen Rassismus in Deutschland?
Was planen die Parteien, um alle Geschlechter gleichzustellen?
Bildung
Die Corona-Pandemie hat vor allem junge Menschen in ihrem Lebensweg und ihrer Entwicklung gebremst. Schulkinder und Jugendliche wurden meist nur noch im Home-Schooling unterrichtet. Manche junge Erwachsene konnten ihre Ausbildung nicht antreten, andere verloren Nebenjobs in der Gastronomie oder der Veranstaltungsbranche. Studierende mussten während der Semester der Online-Lehre auf vieles verzichten. Es war und ist schwieriger, Praktika zu absolvieren und Arbeitserfahrung zu sammeln. Wie wollen die Parteien junge Menschen in Ausbildung unterstützen?
Wohnen
700 Euro für ein WG-Zimmer? In vielen Großstädten ist das ein normaler Preis. Die Mietpreise steigen seit Jahren, Wohnraum ist knapp. An Wohnungs- oder sogar Hauskauf ist für viele junge Menschen gleichzeitig nicht zu denken. Dass Mieten bezahlbar bleiben beziehungsweise werden müssen, ist auch unter den großen Parteien Konsens. Darüber, wie das zu erreichen ist, haben die Parteien aber unterschiedliche Vorstellungen.
Arbeitswelt
In den vergangenen anderthalb Jahren wurde besonders deutlich, dass Menschen, die in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten, oft nicht entsprechend entlohnt werden: an der Supermarktkasse, als Pflege- oder Putzkräfte, in öffentlichen Verkehrsmittel. Viele von ihnen verdienen nicht mehr als den Mindestlohn von derzeit 9,60 Euro, arbeiten in zu kleinen Teams und unter hohem Zeitdruck. Viele Branchen wie zum Beispiel die Pflegebranche haben deshalb Probleme, junge Menschen für ihren Job zu begeistern. Was planen die Parteien, um das zu ändern?
Soll der Mindestlohn erhöht werden?
Wie sollen Pflegeberufe attraktiver werden?
Rente
Das Altern macht vielen unter 30-Jährigen schon heute Sorgen: Prognosen gehen davon aus, dass das Rentenniveau für künftige Generationen spätestens ab 2030 stark sinken wird. Alle Parteien planen deshalb Reformen beim Thema Rente, es gibt aber Unterschiede.