Propalästinensische Proteste
Was geschah mit Polizist 24111?
Seit dem 7. Oktober 2023 vergeht kaum eine Woche, in der die propalästinensische Community in Berlin nicht auf die Straße geht. Eine dieser Kundgebungen sticht dennoch hervor: Am Nakba-Tag, dem Gedenktag der Vertreibung der Palästinenser am 15. Mai dieses Jahres, kommen am Südstern in Berlin-Kreuzberg nach Angaben der Polizei rund 1100 propalästinensische Sympathisanten zusammen.
Die Protestierenden werden von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet, das Schicksal eines Beamten mit der Rückennummer 24111 macht danach bundesweit Schlagzeilen. Denn am frühen Abend muss der 36-jährige Polizist mit einer Fraktur der rechten Hand und einer Wirbelsäulenprellung ins Krankenhaus gebracht werden.
Florian Nath, Sprecher der Berliner Polizei, ist an dem Donnerstagabend selbst vor Ort. In einem Interview mit Welt-TV ordnet er kurz darauf das Geschehen ein: „Wir haben einen schwer verletzten Polizisten, der in die Masse hineingerissen worden ist“, sagt Nath. „Er ist im wahrsten Sinne des Wortes niedergetrampelt worden.“ Die offizielle Polizeimeldung zu dem Vorfall am Nakba-Tag liest sich dann so: „Mehrere Gewalttäter in der Menge des Versammlungsgeschehens griffen gezielt einen Polizeibeamten an, brachten ihn zu Boden und traten massiv auf ihn ein.“
Von einem derart zugerichteten Polizisten hatte man bei den zahlreichen propalästinensischen Protesten noch nichts gehört. Die Interpretation der Polizei bestimmt auch die Darstellung vieler Medien. „Judenhasser treten Polizist in Klinik“, titelt die B.Z. „Eine Szene entlarvt sich selbst“, schreibt der Tagesspiegel und schildert, wie ein „Mob“ den Beamten in die Menge riss. Unter dem Eindruck dieser Meldungen reagiert auch die Politik: Neuköllns Bürgermeister Martin Hikel, SPD, spricht von einem „Mordversuch“; Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) schreibt auf X, der „Angriff“ sei „nichts anderes als ein feiger, brutaler Gewaltakt“. Kurz darauf übernimmt die Berliner Generalstaatsanwaltschaft die Ermittlungen. Es handele sich um einen „Angriff auf die Organe des Rechtsstaats“, erklärt ein Sprecher.
Der Vorfall in Berlin erreicht am nächsten Tag auch den Bundestag. Solche Vorkommnisse seien „leider kein Einzelfall, sondern passieren immer wieder“, sagt Deutschlands neuer Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). „Die Polizei braucht keine Skepsis, sondern Rückendeckung durch die Politik.“
Doch die Skepsis scheint angebracht.
Ein Video, das die Rechercheagentur Forensis analysiert hat, zeigt jedenfalls ein anderes Bild als das von der Polizei dargestellte. Süddeutsche Zeitung und NDR konnten es einsehen und prüfen.
Forensis, denen das Video zugespielt wurde, ist ein gemeinnütziger Verein, seine vier fest angestellten Mitarbeiter haben ihren Sitz in Berlin. Sie beschreiben sich selbst als ein interdisziplinäres Team von Rechercheuren, die mithilfe von Videos, Tönen, 3D-Projektionen oder Karten versuchen, Geschehnisse zu rekonstruieren. „Wir erstellen Beweise, um sie nationalen und internationalen Gerichten, Menschenrechtsforen, parlamentarischen Untersuchungen, Wahrheitskommissionen und Volkstribunalen vorzulegen“, heißt es in der Selbstdarstellung von Forensis.
Forensis ist Teil des Netzwerkes von Forensic Architecture (FA). Die Organisation versucht seit 2010, Fälle von Staatsgewalt und Menschenrechtsverletzungen aufzuklären. Für ihre Arbeit wurde FA im vergangenen Jahr mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet, ein Fokus von FA liegt unter anderem auf Vorfällen von Gewalt gegen Palästinenser. „Wir sind nicht neutral“, sagte ihr Gründer, der Architekturprofessor Eyal Weizman, selbst Israeli, kürzlich im Interview mit der Zeit. Weizman meint damit, dass sie sich in ihrer gesamten Arbeit „immer mit gefährdeten Gemeinschaften oder Befreiungskämpfen“ verbündeten.
Die Szene beginnt am frühen Abend des 15. Mai.
Die Aufnahme der 360-Grad-Kamera zeigt: Zahlreiche Demonstranten haben sich vor der Kirche am Südstern in Kreuzberg versammelt.
Zu sehen ist: Die Polizisten betreten proaktiv die Menschenmenge.
Dass die Polizisten von sich aus in die Menge gehen, ist auch auf anderen Videos, die von dem Protest im Netz kursieren, zu sehen. Offenbar wollen sie einen Demonstranten festnehmen, der sich mit einem roten Schal vermummt hat.
Sobald die Polizisten die Menge betreten, kommt es zu Zusammenstößen mit Protestierenden. Die Szenen sind grob, die Stimmung aufgeheizt. Zu sehen ist, dass mehrere Protestierende die Polizisten absichtlich angehen. Ein Demonstrant schubst sie, als die Beamten vorbeigehen, geht er hinterher. Eine Frau schreit einem Polizisten ins Gesicht: „Ganz Berlin hasst die Polizei.“
Die Polizei macht sich mit Körpereinsatz Platz, nutzt dafür etwa die Unterarme. Ein Polizist schlägt einer Demonstrantin, die ihm im Weg steht, aus nächster Nähe mit der Faust ins Gesicht. Es ist dieselbe Frau, die der Polizist mit der Nummer 24111 später hart angehen wird. Ein Problem: Obwohl die Situation sowieso schon äußerst gedrängt ist, kommen von hinten weitere Protestierende nach. Ob sie sich den Polizisten freiwillig in den Weg stellen oder ob sie von hinten geschoben werden, lässt sich nicht feststellen.
Um das Material zu verifizieren, hat die SZ mehrere andere Videos von dem Vorfall geprüft und miteinander und mit dem Video von Forensis verglichen. Der Vorfall, bei dem Polizist 24111 verletzt wird, ereignete sich auf der Fontanepromenade nahe dem Südstern in Berlin-Kreuzberg, vermutlich in Höhe der Hausnummer 2.
Szenen aus dem Forensis-Video sind auch auf weiteren Aufnahmen zu sehen, nur aus anderer Perspektive. Mehrere der Personen aus dem Video tauchen ebenfalls in weiteren Aufnahmen auf. Zu erkennen ist dort auch der Mann mit der 360-Grad-Kamera, der sein Material mit Forensis geteilt hat. Die SZ hat mit dem Mann gesprochen.
Mohannad Darabee kommt ursprünglich aus den Palästinensischen Gebieten. Er arbeitet als freier Journalist und dokumentiert seit 2020, was auf Demonstrationen aller Art passiert. Von dem Polizeieinsatz selbst habe er in dem Moment nicht viel gesehen, sagt Darabee, er sei zwischen Protestierenden eingequetscht gewesen – habe aber die Stange mit seiner Kamera hochhalten können.
Der Polizist, der später verletzt sein wird, ist auf Darabees Video hier bereits zu sehen. Seine Dienstnummer: BE 24111.
Gemeinsam mit seinen Kollegen bahnt er sich seinen Weg durch die Menge. Dann geht er zu Boden, um den Demonstranten mit dem roten Schal festzuhalten. Auf dem Video zu sehen: Er bückt sich dabei freiwillig, er wird nicht von Anwesenden nach unten gerissen.
Als die Beamten versuchen, den Demonstranten festzunehmen, halten die Umstehenden Abstand.
Währenddessen kommen von hinten andere Polizisten nach, die Lage spitzt sich zu.
Polizist 24111 ist am Boden mit dem Demonstranten zugange. In diesem Moment schubst ein weiterer Polizist einen anderen Demonstranten auf seinen Kollegen.
Von Polizist 24111 gibt es mehrere Aufnahmen von diesem Tag. Auf Videos, die die SZ verifizieren konnte, ist zu sehen, wie er, diesmal ohne Helm, mit Schlägen ins Gesicht gegen mehrere Demonstranten vorgeht. Die Szene spielt sich am selben Ort ab, höchstwahrscheinlich, bevor es zu der Auseinandersetzung kam, bei der er verletzt wurde.
Die Rückennummer weist ihn als Teil einer Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei aus, die üblicherweise bei Demonstrationen eingesetzt wird. Die Rückennummer kann je nach Einsatz jedoch wieder neu vergeben werden. Das heißt, bei einem anderen Einsatz trägt nicht zwangsläufig derselbe Polizist diese Nummer.
„Der Beamte mit der Rückennummer 24111 ist mir den ganzen Tag über aufgefallen“, sagt Clemens Arzt. „Ich empfand ihn als ziemlich aggressiv, er ist immer wieder in die Menge rein und hat zugeschlagen.“ Clemens Arzt war Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin, dort hat er über Jahre angehende Polizisten in Polizei- und Ordnungsrecht ausgebildet. Der 67-Jährige geht heute noch regelmäßig auf Protestveranstaltungen, er will sich ein Bild von der Arbeit der Polizei vor Ort machen. Er ist zunehmend irritiert über die Härte, mit der die Polizei in Berlin vorgeht. „Ich kenne kein anderes Bundesland, wo so rabiat gegen Versammlungen vorgegangen wird, wenn sich Leute mit Gaza solidarisieren.“
Am Nakba-Tag war Arzt von 15 bis 19 Uhr am Südstern in Berlin Kreuzberg. „Die Kundgebung hat friedlich begonnen“, erinnert er sich. „Ich frage mich, ob dies nicht auch so geblieben wäre, wenn der Aufzug nicht verboten worden wäre und so stundenlang innerhalb einer Polizeiabsperrung demonstriert worden wäre.“ Eine Sicht, die die Polizei bestätigt.
Denn nach zwei Eilentscheidungen der Gerichte erfahren die Anwesenden erst zu Beginn des Aufmarschs: Die Protestierenden, inzwischen sind es an die 1000, müssen am Südstern verbleiben. „Damit ist die Stimmung auch schnell gekippt“, sagt Polizeisprecher Florian Nath am Telefon. „Da fing alles an, auf Anti zu schalten.“ Die Kundgebung wird auf zwei Seiten mit Gattern beschränkt, zwei Wasserwerfer werden aufgefahren, rund 600 Polizisten bewachen die Veranstaltung.
Zurück zu der Szene:
Ein Demonstrant mit schwarzer Kapuze, der halb auf einem Auto lehnt, schubst nun die Polizisten. Das ist auf einem anderen Video, das im Netz kursiert, besser zu erkennen. Er trägt einen schwarzen Rucksack und lehnt sich über die hintere Ecke des weißen Autos. Zuerst schubst er einen anderen Polizisten, diesem verpasst er auch einen Tritt. Dem Polizisten wird in diesem Moment eine schwarze Jacke auf den Kopf geworfen; nachdem er sie heruntergezogen hat, verschafft er sich mit Faustschlägen Platz. Währenddessen schubst der schwarz gekleidete Demonstrant auch den Polizisten mit der Nummer 24111. Wie fest er ihn dabei tatsächlich berührt, lässt sich schwer sagen.
Polizist 24111 schlägt daraufhin den Demonstranten.
Dann schlägt der Polizist einen anderen Demonstranten.
Schließlich sieht es so aus, als würde er eine Demonstrantin so fest treten, dass sie nach hinten fällt. Ein zweites Video zeigt aus anderer Perspektive, wie die Frau zu Boden fällt, drei Mitdemonstranten helfen ihr auf. Zu erkennen ist sie unter anderem an demselben schwarz-weiß gemusterten Pullover und einem gezackten, schwarzen Haarreif.
Danach schlägt der Polizist mit der Nummer 24111 mit der rechten Faust kurz auf einen weiteren Demonstranten ein. Dann zieht er sich zwischen die anderen Polizisten zurück.
Kurz darauf prallt er gegen das weiße Auto und stützt sich mit beiden Händen ab.
Er hält sich die Hand. An diesem Punkt wird deutlich, dass er sich verletzt haben muss. Wie und wann genau es dazu kam, das lässt sich nicht eindeutig feststellen. Die Gruppe Polizisten verlässt nun die Menschenmenge.
Die SZ hat die Szene auch gemeinsam mit Clemens Arzt angeschaut. „Der Versuch, den Demonstranten aus der Menge zu holen, ist schiefgelaufen“, sagt der Polizeirechtsexperte. „Die Polizisten haben offenbar die Kontrolle verloren.“ Kurz nachdem der Beamte 24111 kaum eine Minute nach dem möglichen Kontrollverlust verletzt von Kollegen hinter die Gatter geleitet wird, sieht ihn Polizeisprecher Florian Nath auf einer Tragbahre liegen. „Er war nicht ansprechbar, er ist ständig weggeklappt“, erzählt Nath am Telefon. Die Schutzkleidung des Beamten habe in Fetzen um ihn herumgelegen, da die Sanitäter sie vorsichtshalber aufgeschnitten hatten. Was aber genau in den Minuten zuvor passiert ist, das habe auch er nicht selbst gesehen. „Die Aussage des Beamten ist recht eindeutig“, meint Nath. „Er hat ausgesagt, er sei zu Boden getreten worden.“
Die Bilanz des Einsatzes am Nakba-Tag sind 54 vorläufig festgenommene Demonstranten, zwei weitere wurden dem Bereitschaftsgericht überstellt. Die Polizei stellte 42 Strafanzeigen, darunter einige wegen gefährlicher Körperverletzung, tätlichen Angriffs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Zahlreiche Menschen wurden verletzt, Protestierende sowie Beamte. In ihrem Bericht schreibt die Polizei von elf verletzten Beamten, zehn von ihnen konnten im Dienst bleiben, Polizist 24111 musste ins Krankenhaus gebracht werden. Nach Auskunft der Polizei ist er bis heute nicht dienstfähig. Klar ist: Die Beamten werden in diesen Minuten sehr grob angegangen. Deutlich wird aber auch: Zu Boden gerissen und halb totgetrampelt wird Polizist 24111 nicht.
Eine Woche nach dem Nakba-Tag bat die Polizei die Bevölkerung darum, ihr Videoaufnahmen von dem Einsatz rund um die Verletzung des Beamten 24111 zukommen zu lassen. Fast 100 solcher Hinweise seien seitdem eingetroffen, sagt die Polizei. Darunter auch Videoaufnahmen, die zeigten, wie der Beamte zu Boden gerissen werde, sagt Sprecher Nath. Die Polizei halte an ihrer Version der Geschehnisse fest. Der Fall liegt nun bei der Generalstaatsanwaltschaft, die sich auf Anfrage von SZ und NDR aus ermittlungstaktischen Gründen nicht dazu äußern will. Bis zum Abschluss dieser Ermittlungen wird es mindestens zwei Versionen der Geschichte von Polizist 24111 geben.
Hinweis: Die „Süddeutsche Zeitung“ hat das Material der 360-Grad-Kamera von Forensis erhalten. Die Organisation hatte an zwei Stellen kurze Sequenzen wiederholt, um das Geschehen zu verdeutlichen. Diese Wiederholungen hat die SZ herausgeschnitten.