Gespräche über die Zukunft Zyperns:Die Quadratur der Insel

UN Secretary-General Guterres attends a news conference after a 5+1 Meeting on Cyprus in Geneva

Will dennoch weiter nach einer Lösung für die Wiedervereinigung der seit 1974 geteilten Insel suchen: UN-Generalsekretär António Guterres.

(Foto: DENIS BALIBOUSE/REUTERS)

UN-Generalsekretär António Guterres ist gescheitert mit seinem neuen Gesprächsanlauf zur Überwindung der Teilung. Aufgeben will er deshalb aber noch lange nicht.

Von Tomas Avenarius, Istanbul

UN-Generalsekretär António Guterres hatte sich das schier Unmögliche in den Kopf gesetzt und ist dabei - erwartbar - grandios gescheitert. Nach drei Tagen wurden die vom UN-Generalsekretär einberufenen Zypern-Gespräche in Genf ohne Ergebnis beendet: Guterres selbst hatte dabei einräumen müssen, dass die Positionen der Vertreter der Republik Zypern und der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern in keiner Weise miteinander vereinbar sind. Nicht einmal für die formelle Aufnahme von neuen Verhandlungen unter dem Dach der Vereinten Nationen gebe es genügend Gemeinsamkeiten zwischen der griechisch-zyprischen und der türkisch-zyprischen Konfliktpartei. Wie groß die Widerstände zu einer Lösung des fast fünfzig Jahre alten Zypern-Problems sind, machte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan persönlich deutlich. Er sagte in Istanbul, dass er den griechischen zutiefst Zyprern misstraue: "Sie haben noch nie ehrlich gehandelt."

Dass die Erfolgsaussichten der informellen Gespräche in Genf gering bleiben würden, war eigentlich schon vor dem Beginn ziemlich klar gewesen. Nordzyperns Präsident Ersin Tatar hatte vor Beginn des Treffens in einem Interview gefordert, dass seine Türkische Republik Nordzypern international als souveräner Staat anerkannt werden müsse, dann könne auf der geteilten Mittelmeerinsel eine "Zweistaatenlösung" verwirklicht werden. Diese Position wird von der Türkei als Schutz- und Besatzungsmacht Nordzyperns rückhaltlos unterstützt. Präsident Erdoğan hatte sich zusammen mit dem nordzyprischen Präsidenten Tatar öffentlich für diese Variante starkgemacht.

UN-Generalsekretär Guterres will dennoch weiter nach einer Lösung für die Wiedervereinigung der seit 1974 geteilten Insel suchen. "Ich gebe nicht auf", sagt er laut dpa in Genf. In zwei bis drei Monaten werde er eine neue informelle Gesprächsrunde einberufen. Der UN-Generalsekretär gab dabei den Optimisten: "Die Quadratur des Kreises ist in der Geometrie unmöglich, aber sehr verbreitet in der Politik."

Die Mittelmeerinsel Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 in einen größeren griechisch-zyprischen Teil im Süden und einen kleineren türkisch-zyprischen Teil im Norden geteilt. Die Türkische Republik Nordzypern wird als souveräner Staat nur von der Türkei anerkannt. Die Europäische Union hatte ganz Zypern 2004 als Mitglied aufgenommen. Dabei gilt EU-Recht aber bis zu einer Lösung der Zypernfrage nur für die Republik Zypern.

Eine Föderation oder die endgültige Teilung?

Die türkisch-zyprische Seite sehe nach vielen Jahren fruchtloser Verhandlungen einzig die endgültige Teilung der Insel in zwei Staaten als Lösung, bedauerte Guterres. Die griechisch-zyprische Seite wolle dagegen weiter über eine Föderation mit zwei Bundesstaaten verhandeln. Die Überwindung der Teilung ist auch das Ziel der bisherigen UN-Resolutionen. Alle bisherigen Bemühungen zur Überwindung der Teilung sind aber gescheitert, zuletzt 2017 in Crans-Montana in der Schweiz.

Bei den jetzigen Genfer Gesprächen waren der Präsident der Republik Zypern, Nikos Anastasiadis, der nordzypriotische Präsident Ersin Tatar sowie die Außenminister der sogenannten Garantiestaaten Griechenland, Türkei und Großbritannien anwesend; Großbritannien ist die frühere Kolonialmacht der Insel. Anastasiadis, sagte, eine Zweistaatenlösung könne es nicht geben. Die griechischen Zyprer seien bereit, auf Grundlage jener UN-Resolutionen zu verhandeln, die eine Föderation zwischen zwei Bundesstaaten vorsehen.

Doch die Töne aus Ankara bleiben abweisend: Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu wiederholte laut dpa auf einer Pressekonferenz mit dem nordzyprischen Präsidenten Tatar, Ankara werde die Forderung einer Zweistaatenlösung weiter unterstützen. Bei den Gesprächen in Genf habe Anastasiadis keine neue Vision bieten können, kritisierte er. Die Türkei und Nordzypern preisen eine Zweistaatenlösung als ihre eigene "neue Vision" für Zypern an; schließlich habe man seit mehr als 40 Jahren erfolglos verhandelt. Der in Ankara einflussreiche Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun, ein Sprachrohr von Präsident Erdoğan, erklärte: "Das Schicksal der nordzyprischen Republik ist unser Schicksal. Wir teilen unsere Vision."

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