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Zuwanderung:Weniger Asylsuchende

Etwa 16000 Asylbewerber kamen im Juni nach Deutschland, zu Jahresbeginn waren es noch mehr als 90000 pro Monat. Innenminister de Maizière lobt, dass das Integrationsgesetz erfreulich zügig verabschiedet wurde.

Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland geht zurück. Ob dies so bleiben wird, ist jedoch noch unklar. Dies geht aus der neuen Asylstatistik hervor, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, nun vorgestellt haben.

Demnach kamen im Juni etwa 16 000 Asylsuchende nach Deutschland, im Januar waren über das System "Easy" noch 92 000 registriert worden. Von den etwa 220 000 Menschen, die insgesamt im ersten Halbjahr 2016 kamen, stammt der größte Teil aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. 2015 waren noch 1,1 Millionen Asylsuchende in Deutschland verzeichnet worden. Es ist allerdings umstritten, wie exakt diese Zahl ist. Die meisten von ihnen - laut Statistik 865 000 - waren in der zweiten Jahreshälfte gekommen.

Als Gründe für den Rückgang nannte de Maizière das im März geschlossene Abkommen der Europäischen Union mit der Türkei und die faktische Schließung der Balkanroute. Zudem verhalte sich Italien derzeit "korrekt", da es dort ankommende Flüchtlinge nicht mehr nach Deutschland weiterschicke. Die Situation sei allerdings unsicher. "Die Umsetzung des Abkommens zwischen der EU und der Türkei funktioniert bisher, aber ich würde nicht die Hand dafür ins Feuer legen, dass das in den kommenden Monaten so bleibt", sagte de Maizière. Eine Prognose zu den Flüchtlingszahlen für das gesamte Jahr 2016 wolle er daher nicht abgeben.

Für Könner

Die Bundesregierung bewirbt ihre Integrationspolitik mit einem neuen Slogan: "Deutschland kann das". Eine gleichnamige Website wurde am Freitag - direkt nach der Verabschiedung des neuen Integrationsgesetzes - online gestellt. Der Slogan erinnert wahrscheinlich nicht nur den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) an den Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die im August 2015 angesichts steigender Flüchtlingszahlen erklärte hatte: "Wir schaffen das." Auf der Website werden die Kernelemente des Integrationsgesetzes erklärt. Außerdem werden Hilfsinitiativen vorgestellt sowie Flüchtlinge, bei denen die Integration gut gelingt. dpa

Die Zahl der Asylanträge ist hingegen gestiegen, im Vergleich zum ersten Halbjahr 2015 um mehr als das Doppelte auf etwa 397 000. Dies liegt de Maizière zufolge daran, dass das zuständige Bamf nun effizienter arbeite. Die Behörde hatte ihr Personal als Reaktion auf die vielen seit Herbst 2015 ankommenden Menschen massiv aufgestockt. Etwa die Hälfte der gestellten Asylanträge könne inzwischen binnen einer Woche entschieden werden, sagte Bamf-Chef Weise. Die komplizierteren Fälle bräuchten im Schnitt 3,7 Monate, etwa, weil zunächst die Identität der Asylbewerber zu klären sei.

Über die zügige Verabschiedung des Integrationsgesetzes zeigte sich de Maizière erfreut. Unter anderem soll es Flüchtlingen mit Bleiberecht den Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Integrationskursen erleichtern. Umstritten ist eine Regelung, nach der Flüchtlingen, die Hartz IV beziehen, der Wohnort vorgeschrieben werden kann. Inzwischen hat auch der Bundesrat dem Gesetz zugestimmt. Das Verhältnis zwischen Bund und Ländern in der Flüchtlingspolitik, das zuletzt als angespannt galt, bezeichnete de Maizière als "völlig sachlich". Zuvor hatte die Bundesregierung den Ländern zugesichert, ihnen für die Integration der Flüchtlinge sieben Milliarden Euro zusätzlich bereitzustellen.