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Zukunft der Bundeswehr:Fünf Themen gehören ins Zentrum des Weißbuchs

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen im Irak

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begrüßt im Irak Peschmerga-Kämpferinnen, die von Bundeswehr-Soldaten an deutschen Waffen ausgebildet werden.

(Foto: dpa)

Welche Rolle sollen deutsche Soldaten und Panzer künftig für die Außenpolitik und in Krisen spielen? Das soll ein neues Weißbuch der Bundeswehr beantworten. Was darin stehen muss - und wie Fehler vermieden werden.

Gastbeitrag von Christian Mölling

Seit 2014 diskutiert Deutschland über neue Macht und neue Verantwortung in der Außenpolitik. Gleichzeitig hat sich das Umfeld der Bundesrepublik in einen Krisenbogen verwandelt, der mittlerweile vom Baltikum über den Nahen Osten bis zum Maghreb reicht.

Welche Rolle deutsche Soldaten, Hubschrauber und Panzer für die Außenpolitik und in Krisen spielen sollen, das möchte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit einem Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr beantworten.

Zur Person

Dr. Christian Mölling, 42, forscht als Politologe an der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Er berät Bundestag und Bundesregierung zu deutscher und europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Leider glänzten die letzten Verteidigungsweißbücher vor allem durch die Rechtfertigung des eigenen Handelns, die Verkündung amtlicher Wahrheiten über die Gefahren für Deutschland in der Welt, und die Begründung eines noch ambitionierteren Zukunftsprogramms.

Klare politische Aussagen suchte man in den Büchern vergebens. Damit der Ministerin dieses Mal ein größerer Wurf gelingt, muss sie Mut beim Verfahren und Realismus bei den Themen beweisen.

Mut braucht es, um eingetretene Pfade zu verlassen: In der Vergangenheit haben Bedenkenträger in den Ministerien jede inhaltliche Schärfe weggefeilt. Dieses Mal soll die Öffentlichkeit bei der Erstellung des Weißbuchs eine bedeutende Rolle spielen. Dafür müssten die ministeriellen Schreiber ihre Stuben verlassen und in Universitäten und Gemeindehäusern für ihre Ideen werben, Kritik und Lob aufnehmen und gute Vorschläge aus Industrie und Friedensbewegung ins Buch einfließen lassen.

Fähigkeiten der Bundeswehr sind entscheidend

Alles wird jedoch im Frust enden, wenn das Ministerium erst hochrangig besetzte Expertentreffen ansetzt, der eigentliche Schreibprozess aber in gewohnter ministerieller Routine und Abgeschlossenheit in der Stauffenbergstraße stattfindet.

Realismus braucht es, um sich mit den relevanten Themen zu beschäftigen. Dafür muss die Ministerin mit der traditionellen Herangehensweise an solche Werke brechen. In der Realität entscheiden sich die Möglichkeiten der Verteidigungspolitik an den tatsächlich vorhandenen Fähigkeiten der Bundeswehr und nicht an den äußeren Gefahren. Nicht die steigende Unsicherheit der Seewege, sondern die Zahl der jetzt und in Zukunft vorhandenen Fregatten bestimmt den deutschen Beitrag zu deren Sicherung.

Ja, die Außenwelt mit ihren Krisen begründet die Notwendigkeit von Streitkräften grundsätzlich. Doch das heutige Weltgeschehen verrät nichts Genaues darüber, worauf sich Verteidigungspolitik in Zukunft einzustellen hat. Die letzten zwanzig Jahre Konfliktgeschichte vom Balkan bis zum Hindukusch und zurück nach Osteuropa lassen nur zwei sehr allgemeine Schlüsse zu.

Erstens: Die Welt ist weiter im Umbruch, und dieser Wandel verläuft immer wieder gewalttätig. Zweitens: Das strategische Umfeld ist noch weniger berechenbar und die möglichen Folgen eigenen Handelns sind noch schwerer vorherzusehen.

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