Zugeständnis von Nancy Faeser: Schönbohm entlastet

Die Vorwürfe gegen den im vergangenen Herbst abgesetzten Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, dürften sich weiterhin nicht erhärten lassen. Einem Bericht des Nachrichtenportals Business Insider zufolge hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im April in einem Schreiben an Schönbohms Anwälte zugegeben, dass sich keine Anhaltspunkte finden ließen, die die Einleitung eines Disziplinarverfahrens rechtfertigen würden. Schönbohm waren zuvor zu enge Kontakte zu einem angeblich russlandfreundlichen Cyberverein sowie problematisches Führungsverhalten vorgeworfen worden. Zum 1. Januar wurde er an die Bundesakademie für öffentliche Verwaltung versetzt. Faeser wird vorgehalten, den Behördenchef ohne handfeste Beweise voreilig fallen gelassen zu haben.

Eine Sprecherin des Innenministeriums sagte am Freitag der Deutschen Presse-Agentur zu dem Bericht lediglich, ihr Haus könne sich zu Personalien "grundsätzlich nicht äußern".