Zeugenschutz Wer reden will, bekommt ein neues Leben

Gefährdete Zeugen haben die Möglichkeit, eine "vorübergehende Tarnidentität" anzunehmen. Wer mit Hilfe des BKA in ein neues Leben schlüpft, sieht seine Familie in manchen Fällen nie wieder.

Von Corinna Nohn

Die Zeugin sitzt hinter einer schusssicheren Scheibe, rechts von ihr ein Beamter des Bundeskriminalamts. Die Frau sagt gegen ihren Ex-Mann aus, einen mutmaßlichen Terroristen. Diese Aussage ist das letzte, was sie mit ihrem wirklichen Namen, ihrer echten Haarfarbe, ihrem alten Leben verbindet. Wenn sie den Saal verlässt, wird sie jemand anders sein, noch mal neu anfangen, an einem fremden Ort. Vielleicht wird sie sogar wegen ihrer auffällig großen Nase zum Schönheitschirurgen gehen.

Das deutsche Zeugenschutzprogramm wurde in den achtziger Jahren ins Leben gerufen, nachdem die Verteidigung in einem Prozess gegen die Rockerbande "Hells Angels" durchgesetzt hatte, dass die Identität der Zeugen offengelegt wird.

(Foto: dpa)

Menschen, die für eine Aussage vor Gericht ihr Leben ablegen müssen wie einen abgenutzten Mantel und dann ein neues erhalten, das sie vorher nicht anprobieren können - solche Schicksale denken sich nicht nur Hollywood-Regisseure aus. Auch in Deutschland können gefährdete Zeugen vom Bundeskriminalamt (BKA) oder von den Landeskriminalämtern eine neue Identität erhalten.

Zeugen sind oft selbst kriminell

Eine offizielle Statistik gibt es nicht, aber immerhin existieren mittlerweile Anhaltspunkte. So konnte der Bonner Jurist Christian Siegismund, der 2009 seine Doktorarbeit über Zeugenschutz in Deutschland vorgelegt hat, erstmals eine Aufstellung des BKA für 2006 nutzen. In dem Jahr betreute alleine die Wiesbadener Behörde 64 neue und insgesamt 330 Fälle. Zwei von drei geschützten Zeugen waren Männer, in vier von fünf Fällen ging es um Aussagen zu Verbrechen der organisierten Kriminalität.

Delikat ist, dass die Zeugen oft selbst dem kriminellen Milieu angehören - Prostituierte, Drogenhändler, Helfer. Dieses Dilemma besteht seit Beginn des Programms Anfang der achtziger Jahre: In einem Prozess gegen Mitglieder der Rockerbande "Hells Angels", die in Hamburg Schutzgelder von Kneipenbesitzern erpresst hatten, setzte die Verteidigung vor Gericht durch, dass die Identität der Zeugen offengelegt wurde. Folglich waren die meisten nicht mehr bereit auszusagen, und die Richter konnten keine oder nur milde Strafen aussprechen.

Damals wurde der Zeugenschutz beim BKA zentralisiert. Mittlerweile hat zudem jedes Bundesland eine eigene Zeugenschutzstelle. Der Identitätswechsel ist nach Polizeischutz oder Umzug der letzte Schritt, um gefährdete Personen zu schützen.

Geschützt wird, wer etwas zu sagen hat

Doch es reicht nicht alleine "eine Gefährdung von Leib, Leben, Gesundheit, Freiheit oder wesentlicher Vermögenswerte", um in das Programm aufgenommen zu werden. Die Zeugen müssen auch etwas zu sagen haben. Ihre Angaben müssen zum Beispiel helfen, einen Beschuldigten zu finden. In Absprache mit der Staatsanwaltschaft entscheiden dann die Zeugenschutzstellen, wem sie einen Identitätswechsel anbieten.

Es gibt keinen Zwang mitzumachen, aber der Druck ist immens - in der Regel müssen sich die Zeugen umgehend entscheiden.

Nehmen sie das Angebot an, werden nach Angaben des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) "ganz konkrete Verhaltensregeln festgelegt", die "ständig durch einen intensiven Kontakt überprüft werden". Wer die Regeln nicht einhalte, könne aus dem Programm entlassen werden. Auch Familienmitglieder können geschützt werden. Es komme allerdings vor, dass ein Zeuge den Kontakt zu Partner und Kindern abbrechen müsse, wenn diese "nicht bereit oder geeignet sind, ins Zeugenschutzprogramm aufgenommen zu werden" oder "die Gefährdungssituation dies erforderlich macht".