Die Lage in der Zentralafrikanischen Republik ist besorgniserregend: Massaker zwischen Muslimen und Christen sind zu befürchten - hunderttausende Menschen sind auf der Flucht. Jetzt will die Europäische Union nicht länger zusehen. Deren Außenminister haben beschlossen, eine EU-Militärmission in das Land zu entsenden. Die vermutlich etwa 500 Soldaten umfassende EU-Truppe soll französische und afrikanische Soldaten unterstützen, die bereits vor Ort im Einsatz sind, sagten EU-Diplomaten.
Nach dem politischen Grundsatzbeschluss für den EU-Einsatz folgt nun die militärische Planung, um die Beiträge der einzelnen EU-Staaten sowie Größe und Aufgaben der Truppe festzulegen. Ein UN-Mandat ist noch erforderlich, die Mission soll in einigen Wochen beginnen. Erwartet wird, dass sich der Einsatz auf die Hauptstadt Bangui und die Sicherung des dortigen Flughafens konzentriert.
Deutschland will logistisch helfen
EU-Diplomaten zufolge soll die EU-Truppe solange im Einsatz sein, bis die afrikanische Eingreiftruppe MISCA die geplante Truppenstärke von 6000 Mann erreicht hat oder eine UN-Friedensmission nach Zentralafrika geschickt wird.
Deutschland wird sich an der EU-Mission voraussichtlich nicht mit Soldaten, aber mit Lufttransporten beteiligen. Medienberichten zufolge sollen deutsche Flugzeuge nicht nur in angrenzenden Staaten, sondern auch in der Hauptstadt Bangui landen können. Zuvor hatte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier dafür ausgesprochen, die französische Militärintervention in Zentralafrika in eine EU-Mission zu überführen. Einen von Schwedens Außenminister Carl Bildt geforderten Einsatz der EU-Kampftruppen lehnte der SPD-Politiker ab.
Bei der Suche nach einem Übergangspräsidenten in der Zentralafrikanischen Republik wird es eine Stichwahl geben. Der Übergangspräsident soll den blutigen Konflikt zwischen rivalisierenden Volksgruppen befrieden, die Regierungsfähigkeit wieder herstellen und hunderttausenden Flüchtlingen die Rückkehr ermöglichen.