Süddeutsche Zeitung

Deutsch-türkische Beziehungen:Warum Deniz Yücel plötzlich hoffen darf

  • An diesem Donnerstag trifft der türkische Ministerpräsident Angela Merkel in Berlin.
  • Im Vorfeld machte Yıldırım Andeutungen, dass er sich über eine Freilassung Deniz Yücels freuen würde.
  • Ein Jahr nach seiner Verhaftung könnte es für den deutschen Journalisten nun schnell gehen.

Von Stefan Braun, Berlin

Nichts ist entschieden. Mindestens nicht bis zum Besuch des türkischen Ministerpräsidenten. An diesem Donnerstagabend wird Binali Yıldırım Angela Merkel im Berliner Kanzleramt treffen. Dann weiß man vielleicht genauer, ob aus einer Andeutung im Fall Deniz Yücel freudige Realität werden könnte. Daran muss man in diesen Stunden erinnern, da plötzlich Hoffnung aufkeimt. Hoffnung, dass Yücel nach genau einem Jahr in Haft doch bald frei kommt.

Genährt wird diese Hoffnung durch ein überraschendes Interview des türkischen Regierungschefs. In der ARD hatte Yıldırım erklärt, er treffe zwar nicht die Entscheidung, aber er hoffe, dass Yücel "in kurzer Zeit freigelassen wird".

Auf die Nachfrage, warum er das glaube, fügte Yıldırım hinzu, Yücel werde vor Gericht erscheinen. Und damit verbinde sich stets die Chance, "dass er freikommt".

Bemerkenswerte Sätze nach einem Jahr voller Misstöne

Das sind bemerkenswerte Sätze nach einem langen Jahr der Aggressionen und Misstöne zwischen Berlin und Ankara - und nach zwölf Monaten, in denen der 44-jährige Yücel so gut wie keine Signale erhielt, dass sich an seiner Lage etwas ändern könnte. Noch bemerkenswerter ist allerdings eine weitere Aussage Yıldırıms. Danach gefragt, wie seine Sätze zu denen von Präsident Recep Tayyip Erdoğan passten, der bis heute eine Freilassung Yücels ausschließt, solange er im Amt ist, erklärte er, die Türkei sei ein Rechtsstaat, deshalb würden die Gerichte entscheiden. So nüchtern das klingt, so keck ist es politisch. Denn wenn man es wörtlich nimmt, heißt es nichts anderes als: Der Präsident hat da nicht mehr viel hinzuzufügen.

Entweder weiß Yildirim also mehr - oder er hat mittlerweile ein großes Selbstbewusstsein. Eine solche Botschaft zu versenden, ohne über den weiteren Ablauf klare Kenntnis zu haben, könnte im Reich des Recep Tayyip Erdoğan gefährlich werden. Yıldırıms Vorgänger mussten immer wieder erfahren, wie schnell ein großes Selbstbewusstsein zu einer Ablösung führen kann.

Gleichwohl: Plötzlich gibt es die Chance, dass für Deniz Yücel das Leben im Gefängnis bald vorbei sein könnte. Ob es schon in den kommenden Stunden oder Tagen so weit sein wird, kann im Augenblick in Berlin niemand sagen. Yıldırıms Äußerungen könnten aber dafür sprechen, dass es noch ein klein wenig dauert. Sonst wäre ausgerechnet die Unabhängigkeit der türkischen Gerichte, die er so hervorhebt, schnell wieder Makulatur. Andererseits sollte man heute, so hört man es in Berlin, auf jede Überraschung gefasst sein.

An der Vorfreude von Yücels vielen Unterstützern wird das freilich wenig ändern. Pünktlich zum Jahrestag seiner Verhaftung hatten sie sich am Mittwoch auch in Berlin wieder in großer Zahl versammelt. Prominente Künstler wie die Schauspielerin Hanna Schygulla lasen aus seinem Buch, andere wie der Liedermacher Herbert Grönemeyer sangen; wieder andere fuhren in langen Autokorsos durch die Hauptstadt. Und sie alle zeigten, dass damit in zwölf Monaten eines auf alle Fälle erreicht wurde: Yücel ist nie vergessen worden.

Wenig spricht allerdings dafür, dass ihr Engagement der Grund dafür ist, dass sich nun diese Chance auftut. Wahrscheinlicher ist, dass die türkische Führung eine anfänglich nützliche, inzwischen aber unangenehme Front begradigen möchte. Zu groß sind die wirtschaftlichen Probleme am Bosporus, und zu sehr braucht Ankara bessere Beziehungen zu Berlin. Denn nur so dürfte es dem Land dauerhaft gelingen, seine Schwierigkeiten in den Griff zu bekommen und das dafür so wichtige Verhältnis zur EU zu stabilisieren.

Klima zwischen Washington und Ankara verschärft sich

Noch unangenehmer ist für Ankara der Konflikt mit dem wichtigsten Verbündeten der Türkei: den Vereinigten Staaten. Seit türkische Truppen auf syrischem Boden offensiv gegen die kurdische Miliz YPG vorgehen, verschärft sich das Klima zwischen Washington und Ankara nahezu täglich. Der Hintergrund ist so einfach wie gefährlich: Während Erdoğan in den Kurden Terroristen sieht, unterstützt Washington die YPG im Kampf gegen die Terrormiliz IS. Und das geschieht nicht nur mit Waffen und Geld, es geschieht offenbar auch mit amerikanischen Informationen und Soldaten.

Es ist deshalb kein Wunder, dass der zuständige US-Befehlshaber Ankara offen mit Waffengewalt gedroht hat, sollten eigene Leute durch türkische Soldaten sterben. Und weil Recep Tayyip Erdoğan ist, wie er ist, antwortete er, die USA wüssten wohl nicht, wie sich eine "osmanische Ohrfeige" anfühle. Dass Yıldırım Ankaras unverhohlene Drohung im ARD-Interview noch einmal wiederholte, unterstreicht nur, wie explosiv die Lage geworden ist.

Je schärfer die Töne also werden, desto dringlicher wird es für Ankara, an anderer Stelle für Entspannung zu sorgen. Ob sich mit den freundlichen Signalen Richtung Berlin auch das verbindet, worum die türkische Regierung seit Wochen bittet, ist freilich offen und dürfte beim Treffen im Kanzleramt heftig diskutiert werden: das Bedürfnis der Türkei, aus Deutschland gelieferte Panzer auch gegen Sprengminen nachrüsten zu können.

Hier wird das Terrain für jede Bundesregierung gefährlich, ganz gleich, ob Yücel frei kommt. Längst haben die Grünen, die Linken und auch zahlreiche Sozialdemokraten Widerstand angekündigt. Zu offensichtlich kommen die Panzer auch im Krieg gegen die YPG zum Einsatz; zu eindeutig würden Nachrüstungen also dem Grundsatz widersprechen, Kriegsmaterial nicht in Krisengebiete zu liefern.

Doch weil Ankara Nato-Partner ist, bleibt auch diese Frage so kompliziert wie alle anderen im Verhältnis zur Türkei - und dürfte dazu führen, dass nicht nur die türkische Regierung, sondern auch die von Angela Merkel derzeit über vieles intensiv nachdenkt.

Deniz Yücel erklärte zum Jahrestag seiner Haft: "Für manches lohnt es sich zu kämpfen." Denn: "Mit Sorge allein kommt man nicht weit." Könnte sein, dass wenigstens seine akutesten Sorgen bald der Vergangenheit angehören.

Bestens informiert mit SZ Plus – 4 Wochen kostenlos zur Probe lesen. Jetzt bestellen unter: www.sz.de/szplus-testen

URL:
www.sz.de/1.3868813
Copyright:
Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH
Quelle:
SZ.de/lalse/leja
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über Süddeutsche Zeitung Content. Bitte senden Sie Ihre Nutzungsanfrage an syndication@sueddeutsche.de.