Bei seiner mit Spannung erwarteten Rede zum "Tag des Sieges" am 9. Mai in Moskau hat Wladimir Putin dem Westen schwere Angriffe auf Russlands Sicherheit vorgeworfen und zugleich an die eigenen gefallenen Soldaten erinnert. Ersteres passt schon lange zu Putins Sicht auf die Welt; mit dem gleichen Argument hatte er am 24. Februar den Beginn der Invasion in die Ukraine begründet. Letzteres dagegen überraschte, weil der Kreml es bislang vermieden hatte, die eigenen Opfer in diesem Krieg zu thematisieren. Außerdem verzichtete Putin am Tag der Erinnerung an den Sieg über Hitler-Deutschland vor 77 Jahren auf nahezu jede weitere verbale Zuspitzung. Er nutzte das Gedenken auf dem Roten Platz in Moskau weder zu einer Generalmobilmachung der russischen Streitkräfte noch zu einer offiziellen Kriegserklärung gegen die Ukraine. Über beides war zuletzt immer wieder spekuliert worden, befeuert durch Berichte westlicher Geheimdienste.
Der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz reagierten am Abend bei einem Treffen in Berlin zurückhaltend auf die Rede. Macron bestätigte bei seinem ersten Auslandsbesuch nach Beginn seiner zweiten Amtszeit in Berlin, dass es mit Putins Rede keine weitere Eskalation gegeben habe. "Ist das ausreichend und zufriedenstellend? Nein", sagte Macron. Man wolle so schnell wie möglich eine Waffenruhe und einen "nachhaltigen Abzug" der russischen Truppen, so Macron. "Das ist unser Ziel." Man tue alles, um diese Waffenruhe zu erreichen und helfe der Ukraine, um ihr zu ermöglichen, "nach den Kriterien, die sie sich selbst gibt, zu verhandeln". Europa werde dann eine Rolle zu spielen haben bei den Sicherheitsgarantien und beim Wiederaufbau der Ukraine.
Auch Scholz bekräftigte, es sei "wichtig, das wir jetzt schnell entscheidende Schritte vorankommen, den Krieg zu beenden". Die Waffen müssten schweigen, "und wir wollen, dass Russland seine Truppen wieder zurückzieht". Die Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau müssten jetzt wieder aufgenommen und konkreter werden.
In seiner Rede bei der Militärparade hatte Putin zuvor vor allem den Einsatz der russischen Streitkräfte in der Ukraine gerechtfertigt. Sie kämpften im Donbass in der Ostukraine für die Sicherheit Russlands, sagte er. Putin warf der Nato vor, die Ukraine seit 2014 mit zahlreichen Militärberatern und "modernster Technik" aufgerüstet und damit Russland und seine Interessen direkt bedroht zu haben. Deshalb habe Moskau "einen präventiven Schlag gegen die Aggressoren" unternommen, das sei die einzig richtige Entscheidung gewesen.
Wladimir Putin nutzte den "Tag des Sieges" vor allem, um noch einmal seine Gründe für den Angriff auf die Ukraine zu erklären.
(Foto: Mikhail Metzel/SNA/Imago)Erneut bezichtigte Putin die Nato, russische Sicherheitsinteressen ignoriert zu haben. Die USA und der Westen hätten jeden Versuch ausgeschlagen, sich über gegenseitige Garantien für eine sicherere Welt zu verständigen. Erst als das gescheitert sei, habe Russland reagiert. Der Westen habe das Ziel vorangetrieben, den Donbass und die Krim für die Ukraine zurückzuerobern. Moskau habe also nur zur Verteidigung des Donbass und der Krim eingegriffen. Dabei verschwieg Putin, dass es Russland war, das 2014 die Krim annektiert und im Donbass mit Hilfe prorussischer Separatisten sogenannte unabhängige Volksrepubliken militärisch erzwungen hatte. Putin bezeichnete die Separatisten erneut als "Verteidiger" ihres Landes - und machte deutlich, dass Moskau seine Unterstützung für diese Verteidiger nicht aufgeben werde.
Putin kündigte Hilfe für die Familien der Gefallenen an
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Bemerkenswert an Putins Auftritt war, dass er ausführlich an gefallene Soldaten und Generäle der russischen Armee erinnerte. Dabei verwies er nicht nur auf die Opfer im Zweiten Weltkrieg, sondern sprach auch die aktuell betroffenen Familien der Getöteten an. Der Tod "eines jeden Soldaten ist unser gemeinsames Leid", sagte Putin. Er versprach den Familien Unterstützung; er bedankte sich bei allen Ärzten und Krankenschwestern, die sich um Verletzte kümmerten. Und er beschwor den Zusammenhalt in Russland: "Unser Volk besteht aus vielen Nationalitäten."
Seit 1995 wird in Russland jedes Jahr am 9. Mai eine große Militärparade auf dem Roten Platz abgehalten. Im Schatten des Krieges gegen die Ukraine, den Russland auch am Montag unter anderem mit Luftangriffen auf Odessa unvermindert fortsetzte, nahmen an der Parade laut Kreml 11 000 Soldaten teil. Eine ebenfalls geplante Flugshow wurde abgesagt - dies wurde mit ungeeigneten Wetterverhältnissen begründet.
Scharfe Töne und wachsende Zuversicht beim Blick auf die Lage in der Ukraine kamen am Montag aus London. Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace erklärte bei einem Auftritt im National Army Museum, ein Sieg der Ukraine gegen das russische Militär sei sehr wahrscheinlich geworden. Mit Blick auf Putin fügte Wallace hinzu: "Er muss sich damit abfinden, dass er auf lange Sicht verloren hat, und er hat absolut verloren." Mit Blick auf das Kriegsende vor 77 Jahren sagte Wallace, die russische Invasion der Ukraine entehre die militärische Vergangenheit des Landes.
