Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zu den USA.
Wichtige Updates
Papst in Konflikt mit Trump um Entspannung bemüht
Rutte: „Ich sehe nicht, dass die USA die Nato verlassen werden“
Hegseth zitiert statt Bibel aus Pulp Fiction
Chef der US-Einwanderungsbehörde ICE tritt ab
US-Verteidigungsminister Hegseth vergleicht Medien mit Feinden Jesu
J. D. Vance dankt Papst Leo XIV. für Klarstellung
Der US-Vizepräsident stimmt versöhnliche Töne an. „Papst Leo predigt das Evangelium, so wie er es sollte, und das bedeutet unweigerlich, dass er seine Meinung zu den moralischen Fragen dieser Tage äußern wird“, erklärte J. D. Vance am Samstag auf X. Zuvor war es zu einer öffentlichen Auseinandersetzung zwischen Papst und US-Regierung gekommen. Hintergrund waren Mahnungen für den Frieden, die Leo XIV. auf seiner derzeit laufenden Afrikareise tätigte. Diese wurden als Kritik am Kurs der US-Regierung insbesondere in Iran gedeutet. Papst Leo hat inzwischen klargestellt: Seine Friedensbotschaft sei keine direkte Antwort auf die scharfe Kritik aus der US-Regierung und insbesondere von Präsident Trump gewesen.
Es habe zwar Meinungsverschiedenheiten gegeben, so Vance, aber die seien durch die Medien zugespitzt worden. Weiter schreibt er: „Der Präsident und die gesamte Regierung arbeiten daran, sich für diese moralischen Prinzipien in einer chaotischen Welt einzusetzen.“ Dass Vance, der selbst Katholik ist, diese moralischen Prinzipien allerdings fundamental anders versteht als der Papst, das ist auch klar: Während Leo XIV. für Frieden und Gewaltlosigkeit plädiert, glaubt Vance, dass es durchaus „gerechten Krieg“ geben kann. Er wolle, schreibt Vance, den Papst in seine Gebete aufnehmen, „und ich hoffe, dass wir auch in seinen sind“.
Papst in Konflikt mit Trump um Entspannung bemüht
Papst Leo XIV. hat sich in der Auseinandersetzung mit US-Präsident Donald Trump erneut zu Wort gemeldet. Die Interpretation mancher seiner Äußerungen sei „nicht in allen Aspekten korrekt“ gewesen, sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche während seiner Afrika-Reise auf dem Flug nach Angola. „Das wurde so aufgefasst, als wolle ich dem Präsidenten widersprechen. Das liegt überhaupt nicht in meiner Absicht.“
Trump und Leo XIV. hatten sich zuletzt aus der Distanz ein heftiges Wortgefecht geliefert, was weltweit Schlagzeilen machte. Der US-Präsident warf dem Papst nach einer Reihe von Friedensappellen aus dem Vatikan eine „schreckliche“ Außenpolitik vor. Kurz darauf stellte er ein KI-Gemälde von sich als Heiland ins Internet. Leo entgegnete: „Ich habe keine Angst vor der Trump-Regierung.“ Später sprach er - ohne einzelne Politiker beim Namen zu nennen - von einer „Handvoll Tyrannen, die die Welt zerstören“. Dies wurde vielfach miteinander in Zusammenhang gebracht.
Dazu sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche nun im Flugzeug vor Journalisten, die Rede mit dieser Äußerung sei bereits zwei Wochen zuvor vorbereitet worden - „also, bevor der Präsident etwas über mich gesagt hat und die Friedensbotschaft, die ich verbreite“. Der Papst fügte hinzu: „Viel von dem, was seither geschrieben wurde, war Kommentar auf Kommentar im Versuch zu interpretieren, was gesagt wurde. Das wurde so aufgefasst, als wolle ich dem Präsidenten widersprechen.“ Sein Ziel bleibe, eine Botschaft von Frieden und Gerechtigkeit in der Welt zu verbreiten.
Trump und Leo XIV. hatten sich zuletzt aus der Distanz ein heftiges Wortgefecht geliefert, was weltweit Schlagzeilen machte. Der US-Präsident warf dem Papst nach einer Reihe von Friedensappellen aus dem Vatikan eine „schreckliche“ Außenpolitik vor. Kurz darauf stellte er ein KI-Gemälde von sich als Heiland ins Internet. Leo entgegnete: „Ich habe keine Angst vor der Trump-Regierung.“ Später sprach er - ohne einzelne Politiker beim Namen zu nennen - von einer „Handvoll Tyrannen, die die Welt zerstören“. Dies wurde vielfach miteinander in Zusammenhang gebracht.
Dazu sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche nun im Flugzeug vor Journalisten, die Rede mit dieser Äußerung sei bereits zwei Wochen zuvor vorbereitet worden - „also, bevor der Präsident etwas über mich gesagt hat und die Friedensbotschaft, die ich verbreite“. Der Papst fügte hinzu: „Viel von dem, was seither geschrieben wurde, war Kommentar auf Kommentar im Versuch zu interpretieren, was gesagt wurde. Das wurde so aufgefasst, als wolle ich dem Präsidenten widersprechen.“ Sein Ziel bleibe, eine Botschaft von Frieden und Gerechtigkeit in der Welt zu verbreiten.
Rutte: „Ich sehe nicht, dass die USA die Nato verlassen werden“
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat Spekulationen über einen möglichen Austritt der USA aus dem Verteidigungsbündnis zurückgewiesen. „Ich sehe nicht, dass die USA die Nato verlassen werden“, sagt Rutte der Welt am Sonntag. Auch der nukleare Schutz Europas durch die USA stehe nicht infrage: „Der Nuklearschirm der Amerikaner ist der ultimative Garant von Sicherheit hier in Europa. Und ich bin überzeugt davon, dass es so bleiben wird."
Zuletzt hatten Äußerungen von US-Präsident Donald Trump Ängste vor einem Nato-Austritt geschürt. Trump kritisiert die seiner Ansicht nach mangelnde Unterstützung der Nato-Partner für den Krieg gegen Iran. Ein Austritt gilt jedoch als äußerst unwahrscheinlich – der US-Senat müsste ihm mit Zweidrittelmehrheit zustimmen.
Rutte zeigt Verständnis für Trumps Verärgerung. Mit Blick auf Europas Verteidigung ruft Rutte dazu auf, die Verteidigungsindustrie zu stärken: „Das ist entscheidend, um unsere Abschreckung und Verteidigung aufrechtzuerhalten.“
Zuletzt hatten Äußerungen von US-Präsident Donald Trump Ängste vor einem Nato-Austritt geschürt. Trump kritisiert die seiner Ansicht nach mangelnde Unterstützung der Nato-Partner für den Krieg gegen Iran. Ein Austritt gilt jedoch als äußerst unwahrscheinlich – der US-Senat müsste ihm mit Zweidrittelmehrheit zustimmen.
Rutte zeigt Verständnis für Trumps Verärgerung. Mit Blick auf Europas Verteidigung ruft Rutte dazu auf, die Verteidigungsindustrie zu stärken: „Das ist entscheidend, um unsere Abschreckung und Verteidigung aufrechtzuerhalten.“
US-Regierung und Anthropic-Chef nach Streit wieder im Gespräch
Die US-Regierung und Anthropic-Chef Dario Amodei haben sich erstmals seit einem Streit Anfang des Jahres wieder getroffen. Bei dem Treffen am Freitag sei es laut Weißem Haus um eine mögliche Zusammenarbeit sowie gemeinsame Ansätze zur Bewältigung der Herausforderungen von Anthropics KI-Modellen gegangen. Anthropic bezeichnet das Treffen als „produktiv“.
Hintergrund sind Befürchtungen, dass Anthropics neuestes KI-Modell „Mythos“ Cyberangriffe massiv verstärken könnte: Es ermöglicht Laien, komplexe Hackerangriffe zu starten, und hat bei ersten Tests Sicherheitslücken entdeckt, die jahrelang unerkannt geblieben waren. Der Streit zwischen der US-Regierung und Anthropic war ausgebrochen, nachdem das Unternehmen dem Militär die Nutzung seiner KI für Überwachungszwecke und autonome Waffen verweigert hatte. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hatte Anthropic daraufhin als Risiko für die nationale Sicherheit eingestuft; Präsident Donald Trump hatte per Social-Media-Post angeordnet, dass alle Regierungsbehörden Anthropics KI nicht mehr nutzen sollten.
Lesen Sie mehr über die Risiken von Anthropic hier:
Hintergrund sind Befürchtungen, dass Anthropics neuestes KI-Modell „Mythos“ Cyberangriffe massiv verstärken könnte: Es ermöglicht Laien, komplexe Hackerangriffe zu starten, und hat bei ersten Tests Sicherheitslücken entdeckt, die jahrelang unerkannt geblieben waren. Der Streit zwischen der US-Regierung und Anthropic war ausgebrochen, nachdem das Unternehmen dem Militär die Nutzung seiner KI für Überwachungszwecke und autonome Waffen verweigert hatte. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hatte Anthropic daraufhin als Risiko für die nationale Sicherheit eingestuft; Präsident Donald Trump hatte per Social-Media-Post angeordnet, dass alle Regierungsbehörden Anthropics KI nicht mehr nutzen sollten.
Lesen Sie mehr über die Risiken von Anthropic hier:
Hegseth zitiert statt Bibel aus Pulp Fiction
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat bei einem Gottesdienst im Pentagon für Irritationen gesorgt: Beim Versuch, einen Bibelvers zu zitieren, gab er stattdessen weitgehend eine Passage aus dem Film Pulp Fiction wieder.
US-Medienberichten zufolge erklärte Hegseth am Mittwoch bei einem Gebet für militärische Such- und Rettungseinheiten, seine Worte basierten auf einer Stelle aus dem Alten Testament. Beobachtern vor Ort zufolge handelte es sich jedoch eher um einen bekannten, fiktiven 'Bibelvers' aus dem Hollywoodfilm.
Hegseth erklärte, er halte das von ihm vorgetragene Militärgebet für „eine Anlehnung an Hesekiel 25,17“, erwähnte jedoch weder das Drehbuch von Quentin Tarantino noch den nahezu identischen Vortrag von Samuel L. Jackson oder dessen Oscar-nominierte Filmrolle.
US-Medienberichten zufolge erklärte Hegseth am Mittwoch bei einem Gebet für militärische Such- und Rettungseinheiten, seine Worte basierten auf einer Stelle aus dem Alten Testament. Beobachtern vor Ort zufolge handelte es sich jedoch eher um einen bekannten, fiktiven 'Bibelvers' aus dem Hollywoodfilm.
Hegseth erklärte, er halte das von ihm vorgetragene Militärgebet für „eine Anlehnung an Hesekiel 25,17“, erwähnte jedoch weder das Drehbuch von Quentin Tarantino noch den nahezu identischen Vortrag von Samuel L. Jackson oder dessen Oscar-nominierte Filmrolle.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth spricht während einer Pressekonferenz im Pentagon. Kevin Wolf/FR33460 AP/AP/dpa
Bericht: Trump will entlassenen Katastrophenschutz-Chef wieder einsetzen
Donald Trump will Cameron Hamilton erneut als FEMA-Chef nominieren – weniger als ein Jahr nach dessen abrupter Entlassung. Das meldet der Sender CNN. Die Federal Emergency Management Agency (FEMA) ist die zentrale US-Bundesbehörde für Katastrophenschutz, und dem Heimatschutzministerium unterstellt
Hamilton hatte die Behörde bereits zu Beginn von Trumps zweiter Amtszeit geführt, war aber in Konflikt mit der damaligen Heimatschutzministerin Kristi Noem und Trump-Vertrautem Corey Lewandowski geraten. Der Grund: Hamilton widersetzte sich den Plänen, FEMA aufzulösen, und erklärte öffentlich vor dem Kongress, die Abschaffung der Katastrophenschutzbehörde liege „nicht im besten Interesse des amerikanischen Volkes“. Einen Tag später wurde er aus dem Gebäude eskortiert.
Hamiltons erwartete Rückkehr markiert einen Kurswechsel der Regierung. Unter Noems Nachfolger als Heimatschutzminister, Markwayne Mullin, werden mehrere Noem-Reformen zurückgerollt – darunter massive Stellenkürzungen, die rund 30 Prozent der Belegschaft betrafen und einen milliardenschweren Rückstau bei Katastrophenhilfen verursacht hatten. Die Regierung scheint nun von ihren weitreichendsten Plänen zur Abschaffung von FEMA abzurücken.
Hamilton hatte die Behörde bereits zu Beginn von Trumps zweiter Amtszeit geführt, war aber in Konflikt mit der damaligen Heimatschutzministerin Kristi Noem und Trump-Vertrautem Corey Lewandowski geraten. Der Grund: Hamilton widersetzte sich den Plänen, FEMA aufzulösen, und erklärte öffentlich vor dem Kongress, die Abschaffung der Katastrophenschutzbehörde liege „nicht im besten Interesse des amerikanischen Volkes“. Einen Tag später wurde er aus dem Gebäude eskortiert.
Hamiltons erwartete Rückkehr markiert einen Kurswechsel der Regierung. Unter Noems Nachfolger als Heimatschutzminister, Markwayne Mullin, werden mehrere Noem-Reformen zurückgerollt – darunter massive Stellenkürzungen, die rund 30 Prozent der Belegschaft betrafen und einen milliardenschweren Rückstau bei Katastrophenhilfen verursacht hatten. Die Regierung scheint nun von ihren weitreichendsten Plänen zur Abschaffung von FEMA abzurücken.
Cameron Hamilton bei einer Anhörung in Washington im Mai 2025. AP
Chef der US-Einwanderungsbehörde ICE tritt ab
Todd Lyons, kommissarischer Leiter der US-Einwanderungsbehörde ICE, verlässt die Behörde Ende Mai. Lyons hatte die Behörde seit März 2025 geführt und in dieser Zeit Trumps Massenabschiebungskampagne maßgeblich umgesetzt – darunter die rasche Aufstockung des ICE-Personals und Razzien im ganzen Land. Gründe für seinen Rücktritt wurden zunächst nicht genannt. Lyons wechselt laut US-Medienberichten in die Privatwirtschaft.
Heimatschutzminister Markwayne Mullin lobte ihn als „großen Anführer“, der dabei geholfen habe, „Mörder, Vergewaltiger und Terroristen“ aus amerikanischen Gemeinden zu entfernen. Lyons' Abgang fällt in eine Zeit massiver Kritik an der Behörde. Im Januar erschossen ICE-Agenten in Minnesota eine US-Bürgerin, im Februar wurde ein Agent nach einem Zwischenfall mit einer Schusswaffe wegen schwerer Körperverletzung angeklagt. Zudem hat ICE mehr als 850 Millionen Dollar für den Kauf von Lagerhäusern ausgegeben – Pläne, die sein Nachfolger nun überprüfen soll.
Heimatschutzminister Markwayne Mullin lobte ihn als „großen Anführer“, der dabei geholfen habe, „Mörder, Vergewaltiger und Terroristen“ aus amerikanischen Gemeinden zu entfernen. Lyons' Abgang fällt in eine Zeit massiver Kritik an der Behörde. Im Januar erschossen ICE-Agenten in Minnesota eine US-Bürgerin, im Februar wurde ein Agent nach einem Zwischenfall mit einer Schusswaffe wegen schwerer Körperverletzung angeklagt. Zudem hat ICE mehr als 850 Millionen Dollar für den Kauf von Lagerhäusern ausgegeben – Pläne, die sein Nachfolger nun überprüfen soll.
US-Verteidigungsminister Hegseth vergleicht Medien mit Feinden Jesu
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth zieht Vergleiche zwischen den Feinden Jesu und kritischen Journalisten. Bei einer Pressekonferenz im Pentagon zum Krieg der USA und Israels gegen Iran verglich er Journalisten mit den Pharisäern, den jüdischen Widersachern Jesu Christi. Wie diese trachteten die Medien danach, ihn zu zerstören, sagte Hegseth. Er beziehe sich dabei auf die "etablierte, Trump hassende Presse". Deren verhärtete Herzen seien nur darauf ausgerichtet, alles Negative zu suchen und gute Taten anzufechten.
Die Äußerungen fallen in eine Zeit wachsender Spannungen zwischen US-Präsident Donald Trump und Papst Leo. Der erste in den USA geborene Pontifex ist ein Kritiker des Krieges. Weniger als eine Stunde nach der Pressekonferenz schrieb der aus Chicago stammende Papst auf der Plattform X: "Wehe denen, die die Religion und den Namen Gottes für ihre eigenen militärischen, wirtschaftlichen und politischen Zwecke manipulieren und das Heilige in Dunkelheit und Schmutz ziehen."
Die Äußerungen fallen in eine Zeit wachsender Spannungen zwischen US-Präsident Donald Trump und Papst Leo. Der erste in den USA geborene Pontifex ist ein Kritiker des Krieges. Weniger als eine Stunde nach der Pressekonferenz schrieb der aus Chicago stammende Papst auf der Plattform X: "Wehe denen, die die Religion und den Namen Gottes für ihre eigenen militärischen, wirtschaftlichen und politischen Zwecke manipulieren und das Heilige in Dunkelheit und Schmutz ziehen."
Vance belehrt den Papst in Sachen Theologie
US-Vizepräsident J. D. Vance hat die Kritik von Papst Leo XIV. am Krieg gegen Iran zurückgewiesen und erklärt, die Äußerungen des Pontifex basierten nicht auf theologischer Wahrheit. Der Katholik mahnte den Papst, in dieser Frage „vorsichtig“ mit seinen Worten zu sein.
Vance sagte: „In derselben Weise, wie es wichtig ist, dass der Vizepräsident der Vereinigten Staaten vorsichtig ist, wenn er über Fragen der öffentlichen Politik spricht, ist es, denke ich, sehr, sehr wichtig, dass der Papst vorsichtig ist, wenn er über Fragen der Theologie spricht“, sagte Vance. „Man muss sicherstellen, dass es in der Wahrheit verankert ist.“
Vance sagte: „In derselben Weise, wie es wichtig ist, dass der Vizepräsident der Vereinigten Staaten vorsichtig ist, wenn er über Fragen der öffentlichen Politik spricht, ist es, denke ich, sehr, sehr wichtig, dass der Papst vorsichtig ist, wenn er über Fragen der Theologie spricht“, sagte Vance. „Man muss sicherstellen, dass es in der Wahrheit verankert ist.“
Vance sagte außerdem, er bewundere den Papst und habe nichts dagegen, dass dieser sich zu aktuellen Ereignissen äußere. Allerdings widersprach er dessen Haltung zum Konflikt im Nahen Osten. Leo XIV. hatte in der vergangenen Woche in einem Beitrag in sozialen Medien erklärt, Gott segne keinen Konflikt und hinzugefügt: „Wer ein Jünger Christi, des Fürsten des Friedens, ist, steht niemals auf der Seite derjenigen, die einst das Schwert führten und heute Bomben abwerfen.“
Der Vizepräsident fragte bei einer Veranstaltung von Turning Point USA im Bundesstaat Georgia, ob diese Aussage auch für den Zweiten Weltkrieg gelte, als amerikanische Truppen Frankreich von Nazi-Deutschland befreiten und Menschen aus Konzentrationslagern retteten. „Wie kann man sagen, dass Gott niemals auf der Seite derjenigen steht, die das Schwert führen?“, sagte Vance.
Vance’ Äußerungen folgen auf scharfe Kritik von US-Präsident Donald Trump, der den in den USA geborenen Papst nach dessen Aussagen als „schwach bei Kriminalität“ bezeichnete. Trump veröffentlichte zudem ein Bild in sozialen Medien, das ihn als christusähnliche Figur darstellte. Inzwischen hat er es wieder gelöscht. Der Konflikt zwischen Papst und Präsident bringt Vance in eine schwierige Lage, da er zu den prominentesten Katholiken des Landes zählt.
Der Vizepräsident fragte bei einer Veranstaltung von Turning Point USA im Bundesstaat Georgia, ob diese Aussage auch für den Zweiten Weltkrieg gelte, als amerikanische Truppen Frankreich von Nazi-Deutschland befreiten und Menschen aus Konzentrationslagern retteten. „Wie kann man sagen, dass Gott niemals auf der Seite derjenigen steht, die das Schwert führen?“, sagte Vance.
Vance’ Äußerungen folgen auf scharfe Kritik von US-Präsident Donald Trump, der den in den USA geborenen Papst nach dessen Aussagen als „schwach bei Kriminalität“ bezeichnete. Trump veröffentlichte zudem ein Bild in sozialen Medien, das ihn als christusähnliche Figur darstellte. Inzwischen hat er es wieder gelöscht. Der Konflikt zwischen Papst und Präsident bringt Vance in eine schwierige Lage, da er zu den prominentesten Katholiken des Landes zählt.
Fed-Bericht: Iran-Krieg sorgt für Unsicherheit in US-Wirtschaft
Die US-Konjunktur ist zuletzt gewachsen, während die Beschäftigung stabil blieb. Dies geht aus einem Report der US-Zentralbank Federal Reserve hervor. In diesem im Fachjargon als "Beige Book" bekannten Dokument heißt es weiter, der Iran-Krieg und der damit verbundene Anstieg der Energiepreise hätten spürbare Auswirkungen auf die Wirtschaft. Der Konflikt sei eine Hauptursache für Unsicherheit, die Personalentscheidungen, Preisgestaltung und Investitionen erschwere. Viele Unternehmen nähmen daher eine abwartende Haltung ein. Der Preisanstieg sei insgesamt moderat geblieben, jedoch habe sich der Kostendruck über den Energiesektor hinaus ausgeweitet.
Die Daten für den Bericht wurden bis zum 6. April erhoben und spiegeln die angespannte Stimmung wider, seit Iran die Straße von Hormus gesperrt hat. Experten erwarten, dass die Fed ihren Leitzins bei der nächsten Sitzung Ende April in der Spanne von 3,50 bis 3,75 Prozent belässt. Das US-Wirtschaftswachstum hatte sich vor der Jahreswende spürbar verlangsamt.
Die Daten für den Bericht wurden bis zum 6. April erhoben und spiegeln die angespannte Stimmung wider, seit Iran die Straße von Hormus gesperrt hat. Experten erwarten, dass die Fed ihren Leitzins bei der nächsten Sitzung Ende April in der Spanne von 3,50 bis 3,75 Prozent belässt. Das US-Wirtschaftswachstum hatte sich vor der Jahreswende spürbar verlangsamt.
USA verlängern Ausnahmegenehmigungen für Öl aus Iran und Russland nicht
Die USA werden die Ausnahmegenehmigungen nicht verlängern, die den Kauf von iranischem und russischem Öl ohne US-Sanktionen ermöglichen. Dies sagt US-Finanzminister Scott Bessent vor Journalisten.
Problematisch ist die fast vollständige Lähmung des Rohöltransports durch die Straße von Hormus, eine entscheidende Engstelle, durch die normalerweise ein Fünftel des weltweiten Öls transportiert wird. Die Unterbrechung hat zu einem sprunghaften Anstieg der Ölpreise geführt und belastet die Verbündeten der USA in Asien, die stark von Importen aus dieser Region abhängig sind, zunehmend.
Die US-Regierung unter Donald Trump hatte zuvor vorübergehende Ausnahmegenehmigungen erteilt, die den Kauf von bereits auf Schiffe verladenem russischem und iranischem Rohöl erlaubten, das ansonsten Sanktionen unterliegen würde. Die Ausnahmegenehmigung für russische Lieferungen lief jedoch am Samstag aus, die für iranisches Öl läuft am Sonntag aus, und Vertreter der Regierung hatten zuvor erklärt, dass wahrscheinlich keine der beiden Genehmigungen verlängert werde.
Mehrere asiatische Länder, darunter Indien und die Philippinen, hatten sich erfolglos bei den USA dafür eingesetzt, die Ausnahmegenehmigung für Russland vor ihrem Ablauf zu verlängern.
Problematisch ist die fast vollständige Lähmung des Rohöltransports durch die Straße von Hormus, eine entscheidende Engstelle, durch die normalerweise ein Fünftel des weltweiten Öls transportiert wird. Die Unterbrechung hat zu einem sprunghaften Anstieg der Ölpreise geführt und belastet die Verbündeten der USA in Asien, die stark von Importen aus dieser Region abhängig sind, zunehmend.
Die US-Regierung unter Donald Trump hatte zuvor vorübergehende Ausnahmegenehmigungen erteilt, die den Kauf von bereits auf Schiffe verladenem russischem und iranischem Rohöl erlaubten, das ansonsten Sanktionen unterliegen würde. Die Ausnahmegenehmigung für russische Lieferungen lief jedoch am Samstag aus, die für iranisches Öl läuft am Sonntag aus, und Vertreter der Regierung hatten zuvor erklärt, dass wahrscheinlich keine der beiden Genehmigungen verlängert werde.
Mehrere asiatische Länder, darunter Indien und die Philippinen, hatten sich erfolglos bei den USA dafür eingesetzt, die Ausnahmegenehmigung für Russland vor ihrem Ablauf zu verlängern.
Rückerstattung unrechtmäßiger Zölle soll beginnen
Die US-Regierung will am Montag das System zur Rückerstattung unrechtmäßig erhobener Zölle in Höhe von 166 Milliarden Dollar in Betrieb nehmen. Die Zoll- und Grenzschutzbehörde teilte in einem Gerichtsdokument mit, die erste Entwicklungsphase des Cape-Systems sei abgeschlossen. Damit sollen die Zahlungen gebündelt werden, sodass die betroffenen Unternehmen eine einzige elektronische Überweisung – gegebenenfalls samt Zinsen – erhalten und nicht jede Einfuhr einzeln abgewickelt werden muss. Bis zum 9. April hätten 56 497 Importeure das Verfahren für Erstattungen im Volumen von 127 Milliarden Dollar durchlaufen, hieß es in dem Schreiben weiter.
Der Oberste Gerichtshof hatte im Februar geurteilt, dass Präsident Donald Trump mit den umfassenden Zöllen seine Befugnisse überschritten habe. Er hatte sich bei der Verhängung auf ein Gesetz über nationale Notstände aus dem Jahr 1977 berufen. Gerichtsunterlagen zufolge hatten mehr als 330 000 Importeure nach dem Urteil auf Rückerstattung geklagt.
Der Oberste Gerichtshof hatte im Februar geurteilt, dass Präsident Donald Trump mit den umfassenden Zöllen seine Befugnisse überschritten habe. Er hatte sich bei der Verhängung auf ein Gesetz über nationale Notstände aus dem Jahr 1977 berufen. Gerichtsunterlagen zufolge hatten mehr als 330 000 Importeure nach dem Urteil auf Rückerstattung geklagt.
US-Regierung will letzte Urteile vom Kapitolsturm aufheben lassen
Das US-Justizministerium hat ein Bundesberufungsgericht gebeten, die verbliebenen Schuldsprüche wegen aufrührerischer Verschwörung gegen führende Mitglieder der rechtsradikalen Gruppen „Oath Keepers“ und „Proud Boys“ fallen zu lassen. Betroffen sind zwölf Personen, die während der Regierungszeit von Ex-Präsident Joe Biden für schuldig befunden worden waren. Sollte das Gericht dem Antrag stattgeben, wären damit sämtliche Urteile im Zusammenhang mit dem Kapitolsturm vom 6. Januar 2021 aufgehoben.
Trump hatte bereits zu seinem Amtsantritt rund 1500 verurteilte Randalierer begnadigt. Bezüglich des Antrags des Justizministeriums verwiesen einige Berichte auf eine nahende Frist in noch laufenden Berufungsverfahren. Die Verurteilten hätten bis dahin erklären müssen, weshalb die Regierung mit ihrer Anklage etwa wegen aufrührerischer Verschwörung zu weit gegangen sei, berichtete die New York Times. Mit dem Antrag, die Schuldsprüche aufzuheben, kann das Justizministerium demnach vermeiden, die Urteile rechtfertigen zu müssen.
Am 6. Januar 2021 hatten Trump-Anhänger gewaltsam das US-Parlamentsgebäude gestürmt, weil sie seine Wahlniederlage gegen den Demokraten Biden nicht akzeptieren wollten. Trump hatte sie zuvor angestachelt. Während des Angriffs und in den Stunden danach kamen mehrere Menschen ums Leben.
Trump hatte bereits zu seinem Amtsantritt rund 1500 verurteilte Randalierer begnadigt. Bezüglich des Antrags des Justizministeriums verwiesen einige Berichte auf eine nahende Frist in noch laufenden Berufungsverfahren. Die Verurteilten hätten bis dahin erklären müssen, weshalb die Regierung mit ihrer Anklage etwa wegen aufrührerischer Verschwörung zu weit gegangen sei, berichtete die New York Times. Mit dem Antrag, die Schuldsprüche aufzuheben, kann das Justizministerium demnach vermeiden, die Urteile rechtfertigen zu müssen.
Am 6. Januar 2021 hatten Trump-Anhänger gewaltsam das US-Parlamentsgebäude gestürmt, weil sie seine Wahlniederlage gegen den Demokraten Biden nicht akzeptieren wollten. Trump hatte sie zuvor angestachelt. Während des Angriffs und in den Stunden danach kamen mehrere Menschen ums Leben.
König Charles und Donald Trump planen Gespräche in Washington
König Charles III. und Königin Camilla besuchen laut einem Bericht des Buckingham Palace vom 27. bis 30. April die USA. In Washington sind private Gespräche mit Präsident Donald Trump und First Lady Melania Trump geplant; zudem wird Charles als zweiter britischer Monarch nach Queen Elizabeth II. vor einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses sprechen.
Der Besuch fällt in eine angespannte Phase der britisch-amerikanischen Beziehungen: Trump hatte Premierminister Keir Starmer zuletzt wiederholt angegriffen, weil London den US-Angriff auf Iran nicht vorbehaltlos unterstützt. Charles ist als Monarch verfassungsrechtlich zur politischen Neutralität verpflichtet.
Der Besuch fällt in eine angespannte Phase der britisch-amerikanischen Beziehungen: Trump hatte Premierminister Keir Starmer zuletzt wiederholt angegriffen, weil London den US-Angriff auf Iran nicht vorbehaltlos unterstützt. Charles ist als Monarch verfassungsrechtlich zur politischen Neutralität verpflichtet.
Venezuela fordert Ende der US-Sanktionen
Venezuelas Interimspräsidentin Delcy Rodriguez hat die USA zur Aufhebung der Sanktionen gegen das südamerikanische Land aufgefordert. Die von Washington ausgestellten Lizenzen für Geschäfte im Energiesektor böten keine langfristige Rechtssicherheit, sagte Rodriguez am Dienstag nach einem Treffen mit dem US-Energiestaatssekretär Kyle Haustveit. Sie höre sich Empfehlungen und Meinungen von Energiemanagern an, wie Projekte und Regulierungen vorangebracht werden könnten, erklärte Rodriguez weiter. Die USA hatten in den vergangenen Jahren verschiedene Lizenzen erteilt, die bestimmte Transaktionen trotz der bestehenden Sanktionen erlauben.
Interimspräsidentin Delcy Rodriguez. AFP