Wirtschaftsministerin:Zypries: Zum zweiten Mal unverhofft Ministerin

Die SPD-Politikerin ist Deutschlands erste Wirtschaftsministerin. Damit wird Brigitte Zypries kurz vor dem geplanten Ende ihrer Karriere noch einmal befördert.

Von Christian Gschwendtner

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Quelle: AFP

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Bei der Bundestagswahl im Herbst will Brigitte Zypries (SPD) nicht mehr antreten. Zeit, um ihre Polit-Karriere langsam ausklingen zu lassen, hat die 63-Jährige aber nicht. Gabriels Verzicht auf die Kanzlerkandidatur bringt die gelernte Juristin an die Spitze des Wirtschaftsministeriums. Damit wird die SPD-Politikerin zum zweiten Mal unverhofft Ministerin.

Gerhard Schröder, Brigitte Zypries, Jürgen Schade und Heinrich v. Pierer, 2004

Quelle: dpa/dpaweb

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Im Sommer 2002, während der Hochwasserkatastrophe, organisierte Brigitte Zypries für Gerhard Schröder die Fluthilfe. Sie wurde "Schröders Deichgräfin" und stieg wenig später zur Bundesjustizministerin auf. Herta Däubler-Gmelin, ihre Vorgängerin im Amt, hatte es mit der Kritik am Irakkrieg offenbar übertrieben: Sie soll George W. Bush mit Adolf Hitler verglichen haben, was Däubler-Gmelin selbst stets bestritt. Ihr Amt musste sie trotzdem abgeben.

Schily, Zypries

Quelle: dpa

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"Wir sind keine Unterabteilung des Innenministeriums", erklärte Zypries nach ihrer Ernennung zur Ministerin. Von 2002 bis 2009 musste sie sich im Kabinett trotzdem ständig behaupten, erst gegen den "roten Sheriff" Otto Schily (SPD), dann gegen Wolfgang Schäuble (CDU).

BVG verkündet Urteil zum Großen Lauschangriff

Quelle: A3386 Uli Deck

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In Erinnerung geblieben ist aus ihrer Amtszeit das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, mit dem man Benachteiligungen aufgrund von Rasse, Behinderung, Religion oder sexueller Identität begegnen wollte. Das umstrittene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung geht ebenfalls auf Brigitte Zypries zurück. Das Bundesverfassungsgericht hat es schlussendlich gekippt.

Steinbrück stellt neue Mitglieder des Kompetenzteams vor

Quelle: dpa

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Im Kompetenzteam, mit dem Peer Steinbrück in den Bundestagswahlkampf 2013 zog, war Brigitte Zypries für den Bereich Justiz und Verbraucherschutz zuständig. Doch Steinbrück verlor die Wahl, Zypries wurde Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium unter Sigmar Gabriel. Als erste Ex-Bundesministerin kehrte sie damit in die "zweite Reihe" zurück.

Brigitte Zypries

Quelle: Sebastian Kahnert/dpa

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Als Staatssekretärin kümmerte sich Zypries unter anderem um den Ausbau der digitalen Infrastruktur und vertrat Minister Gabriel bei vielen wichtigen Anlässen. Insofern ist sie eine naheliegende, womöglich die geeigneteste Übergangslösung für das verbleibende halbe Jahr bis zur Bundestagswahl.

Für Aufsehen sorgte die Auseinandersetzung von Zypries mit einem Juso vor zwei Jahren. Er forderte für sein Praktikum im Büro Zypries eine "Mindestvergütung", was die Staatssekretärin ablehnte. Zypries soll dem Politikstudenten sogar den Praktikumsplatz gekündigt haben.

© dpa/sz/afp//liv
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