Wirtschaftsminister:Der Star, den die FDP nicht mehr hat

Lesezeit: 3 min

Sie waren eingeklemmt zwischen den sich gegenseitig befeuernden Ideologieschwaflern, den Henkels, Niebels, Sinns einerseits und den Gysis, Lafontaines und Sommers andererseits, samt dem lustigen Restpersonal à la Sodann oder Joop und Jauch.

All das war im Lauf der Jahre grauenhaft langweilig geworden. Die wachsende Ödnis und der sinkende Einfluss der Will-und-Illner-Welt ist der einzige positive Effekt solcher Abnutzung.

Dankbar für den kühlen Kopf

Aufschlussreich ist der Vergleich mit Paul Kirchhof, Merkels kühnem Versuch von 2005, der ihr für alle Zukunft wohl jede Kühnheit ausgetrieben hat. Dass Kirchhof in den meisten seiner Diagnosen recht hat, kann dem öffentlich so wenig vertretenen Mittelstand kaum entgangen sein; auch ist kaum vorstellbar, dass die dreisten Unwahrheiten, die Gerhard Schröder im Wahlkampf 2005 über den "Professor aus Heidelberg" verbreitete, viel Glauben gefunden haben - so die Behauptung, nach Kirchhofs Modell hätten Krankenschwestern 25 Prozent Lohnsteuern zahlen müssen, wo sie in Wahrheit steuerfrei geblieben wären.

Kirchhofs Scheitern lag an der doktrinären Unbedingtheit seines Systems, das sich nur unter den hochriskanten Bedingungen einer Tabula rasa hätte umsetzen lassen. Denn natürlich leben von dem unüberschaubar komplexen deutschen Steuer- und Sozialstaat nicht nur Transferleistungsempfänger mit ihren dauermoralisch agitierenden Sprechern, sondern ebenso der marktwirtschaftliche, produktive mittelständische Kern der deutschen Wirtschaft.

Nicht mehr als ein Signal, aber aussagekräftig

Das deutsche Steuersystem mit seinen Tausenden Rücksichten, Vergünstigungen und Mikrosteuerungen hat sich wie ein Schlinggewächs um einen seinerseits verästelten, inzwischen durchaus lebfrisch gealterten Baum gelegt. Es einfach wegzuschneiden und herunterzureißen, hätte beachtliche Stutzungen auch am Baum selbst erfordert, und dazu waren nicht nur die Reformverlierer, sondern auch die alte oder neue Mitte nicht bereit.

Kirchhof war anregend, er mochte recht haben, sein näselndes Dozententum mochte sogar angenehmer berühren als die hochmütige Zackigkeit von Hans-Olaf Henkel, aber in einer kritischen Zeit eine solche Radikalkur vorzunehmen, war jedenfalls im deutschen politischen System nicht durchsetzbar.

Guttenberg dagegen ist der Star, den die FDP seit Jahrzehnten nicht mehr hat. Dass er es in den emotionalisierten Auseinandersetzungen um die Rettung von Opel und Quelle wagte, Sacherwägungen zu Kosten und Nutzen vorzubringen, wo auf allen Kanälen tief betroffene künftige Arbeitslose an Werkstoren und Büroeingängen gezeigt wurden - dieses Mindestmaß an kühlem Kopf immerhin nur vier Monate vor der Bundestagswahl findet offenbar so unmittelbar den Respekt einer hinreichend großen Zahl deutscher Steuerbürger, dass es sich auf Anhieb in den Umfragen niederschlagen konnte.

Auch das ist vorerst nicht mehr als ein Signal im Vordergrund der Bühne, wo die Dinge dargestellt, aber nicht ausgehandelt werden. Aber aussagekräftig ist es doch.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema