Wirkung des Zensus auf den Länderfinanzausgleich:Bayern erhält 227 Millionen Euro zurück

Die neu berechneten Einwohnerzahlen aus dem Zensus 2011 bewirken, dass Bayern, Rheinland-Pfalz und NRW Hunderte Millionen Euro aus dem Länderfinanzausgleich zurück bekommen. Andere Länder hingegen müssen zahlen.

Der aktuelle Zensus hatte im Juni gezeigt: Die neu errechneten Bevölkerungszahlen haben eine Auswirkung auf den Länderfinanzausgleich der Länder. Die Bayern kann's freuen, berichtet nun das Handelsblatt. Das Bundesland erhält demnach für 2011 und 2012 insgesamt 227 Milionen Euro, Rheinland-Pfalz bekommt 203 Millionen und Nordrhein-Westfalen 130 Millionen zurück. Diese Zahlen umfassen den Finanzausgleich sowie die Umsatzsteuerverteilung auf die Länder.

80,2 Millionen Menschen leben in Deutschland, 1,5 Millionen weniger als bisher gedacht. Für einige Bundesländer bedeutet dies allerdings auch, dass sie zurückzahlen müssen. Zwar haben alle Bundesländer Einwohner verloren, manche allerdings weniger als der Durchschnitt. Der Länderfinanzausgleich berücksichtigt die relative Einwohnerzahl.

Das trifft manche Länder negativ: Berlin muss für 2011 und 2012 insgesamt 450 Millionen erstatten, Baden-Württemberg zahlt 167 Millionen, Hamburg 118 Millionen und Sachsen neun Millionen Euro.

Bereits vor den Zensus-Ergebnissen hatten die Länder sich allerdings darauf geeinigt, die Ausgleichszahlungen zu begrenzen, so das Handelsblatt. Demnach werden die Werte für 2011 nur zu einem Drittel, für 2012 zu zwei Dritteln ausgeglichen. Ab 2013 werden die neuen Einwohnerzahlen dann voll berücksichtigt.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: