WHO:Zerreibprobe
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An der WHO zeigt sich, was es bedeutet, zwischen die rücksichtslosen Großmächte USA und China zu geraten. Das leider zerstrittene Europa sollte sich das zur Warnung nehmen.
US-Präsident Donald Trump weigert sich standhaft, in der Corona-Pandemie eine Mund-Nase-Maske zu tragen. Lieber schluckt er, entgegen den Warnungen der Arzneimittelbehörde seiner Regierung, das Malaria-Mittel Hydroxychloroquin, um einer Covid-19-Erkrankung vorzubeugen. Ähnlich absurd mutet sein Umgang mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) an. Mitten in der Krise, die zu bewältigen die Organisation helfen soll, droht er mit dem Austritt der USA. Die Überweisungen hat der größte Zahler von Pflichtbeiträgen bereits gestoppt. Nun stellt er auch noch ein Ultimatum, wonach die WHO sich binnen 30 Tagen zu "wesentlichen substanziellen Verbesserungen" verpflichten soll, die er nicht näher benennt. Auch müsse sie "Unabhängigkeit von China demonstrieren" - ein Mitgliedstaat immerhin, der gleiche Rechte genießt wie die USA und zugleich für die WHO wachsende Bedeutung hat.
Trumps Brief erinnert ein bisschen an Rezos Video "Die Zerstörung der CDU". Er enthält durchaus bedenkenswerte und stichhaltige Kritikpunkte am Umgang der WHO mit der Krise. Und den berechtigten Hinweis, dass sie während der Sars-Epidemie 2003 unter Generaldirektorin Gro Harlem Brundtland bewiesen hat, dass sie auch anders kann, wenn sie sich nicht selbst im vorauseilenden Gehorsam gegenüber mächtigen Mitgliedern darauf reduziert, eine rein technische Behörde und ein unpolitischer Dienstleister zu sein. Doch muss man angesichts der Drohungen Trumps daran zweifeln, dass er redliche Absichten verfolgt, etwa Reformen anzustoßen, die auch die Europäer als unerlässlich erachten.
Trump macht die WHO zum Austragungsort der geopolitischen Auseinandersetzung mit China. Er instrumentalisiert die Krise für Wahlkampfzwecke und um über sein Versagen hinwegzutäuschen. Das ist für die weltweiten Anstrengungen zur Eindämmung der Pandemie so förderlich wie das Trinken von Desinfektionsmitteln, über das er neulich faselte. Innenpolitisch mag die Rechnung allerdings aufgehen: Meinungsumfragen legen nahe, dass immer mehr Amerikaner vor allem aus Trumps eigenem Lager glauben, dass primär China und die WHO für die Verheerungen in den USA verantwortlich seien. Das könnte reichen, um eine Wahl zu gewinnen, die letztlich in einigen Swing States entschieden wird.
Zugleich verspielt der Präsident so aber den Rest der internationalen Führungsrolle, die sein Außenministerium Tag für Tag reklamiert - und macht es China unnötig leicht, dieses Vakuum zu füllen, jenem nominell kommunistischen System also, das zu konfrontieren er ja vorgibt. Während Trump versucht, den USA privilegierten Zugriff auf einen möglichen Impfstoff zu sichern, seift sein Widersacher, Chinas Präsident und Parteichef Xi Jinping, die Welt mit großen Versprechen ein: zwei Milliarden Dollar gebe es für die Entwicklungsländer; und einen möglichen Impfstoff werde Peking mit der Welt teilen.
Zwischen den Antipoden stehen verzweifelt die Europäer, die glaubten, den Clash in der WHO mit einer Kompromiss-Resolution abwenden zu können. Sie banden die USA ein, unterschätzten aber die Wirkungsmacht der America-First-Doktrin, die sich in Trumps Brief entfaltet. Washington hat angekündigt, nur an den internationalen Organisationen und Vereinbarungen festzuhalten, die den USA nutzen. Die Unesco, das Atomabkommen mit Iran und etliche Handelsverträge belegen, dass es Trump damit ernst ist. Und die Europäer banden China ein - um den Preis, dass Peking sich jede Untersuchung des Handelns von Regierung und Partei oder Kritik an ihnen verbitten konnte.
Auch bei Xi ist jede Skepsis geboten, ob er redlich ist, und das nicht nur, weil Peking nun, als PR-Kampagne inszeniert, Hilfsgüter in die Welt fliegt und mit Desinformation von seiner Verantwortung, seinen Versäumnissen und Vertuschungen abzulenken versucht. Sondern auch, weil auch China schon lange eine China-First-Doktrin verfolgt - die es freilich, anders als Trump, mit Bekenntnissen zum Multilateralismus und zur internationalen Ordnung bemäntelt.
Europa wird sich ehrlich der Frage stellen müssen, ob sich autoritäre Systeme durch Einbindung zähmen lassen. Die Erfahrungen mit China bei der Welthandelsorganisation, beim Marktzugang, beim Schutz geistigen Eigentums oder des Klimas zeigen, dass Peking sich auf multilaterale Mechanismen und Regeln stützt, solange sie seinem wirtschaftlichen und politischen Aufstieg dienen. Internationale Organisationen und die internationale Ordnung aber sind auf Offenheit und teils uneigennützige Kooperation zum Wohle aller angewiesen. Es ist wohl naiv, derartiges von einem Ein-Parteien-System zu erwarten, das abweichende Meinungen unterdrückt und Demokratie als Gefährdung seiner Macht ansieht. Verstörend ist, dass die USA als stärkste demokratische Macht glauben, unfaire Methoden stoppen und den Kampf der Systeme gewinnen zu können, wenn auch sie Regeln beugen, Lügen verbreiten und für sich das Recht des Stärkeren beanspruchen.
Die Appelle aus Europa, das Beschwören von Multilateralismus und einer regelbasierten internationalen Ordnung, wirken unbenommen ihrer inhaltlichen Berechtigung fast so hilflos, als wollte man die Corona-Krise mit Gesundbeten bewältigen. Bei der Entwicklung eines Impfstoffs hat Europa dagegen mit der Geber-Konferenz so etwas wie eine Führungsrolle übernommen. Es gibt viele kleine und mittlere Staaten, die fürchten, zwischen den USA und China zerrieben zu werden, sich sehnlich eine Alternative zwischen diesen beiden Polen wünschen. Die EU wäre dazu prädestiniert, ist aber bedauerlicherweise zu zerstritten, zu geschwächt und mit sich selbst beschäftigt. Europa müsse die "Sprache der Macht" lernen, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gesagt. Wenn das nicht schnell gelingt, wird es nur noch herumgestoßen werden - von China und den USA.