Werkstatt Demokratie "Man bräuchte substanziellen Streit statt Gezänk um Kleinigkeiten"

(Foto: dpa; Illustration Jessy Asmus)

Ausgetragene Konflikte sind wichtig für eine Gesellschaft, sagt Oliver Nachtwey. Der Sozialforscher erklärt anlässlich der SZ-Werkstatt Demokratie, wie sich Wut früher kanalisierte und woran die Volksparteien heute kranken.

Interview von Oliver Das Gupta

Oliver Nachtwey, Jahrgang 1975, ist Gesellschafts- und Wirtschaftswissenschaftler. Der Professor für Sozialstrukturanalyse an der Universität Basel veröffentlichte 2016 das viel beachtete Buch "Die Abstiegsgesellschaft".

SZ: Herr Nachtwey, Sie sprechen in einem Aufsatz davon, dass die Ausrichtung der Volksparteien Union und SPD auf die politische Mitte die innenpolitische Unruhe mitverursacht hat. Wie konnte es soweit kommen?

Oliver Nachtwey: Unser politisches System war 60 Jahre erfolgreich auf die Mitte orientiert und hat dort große Integrationskräfte entwickelt. Aber diese Integrationskraft erodiert mit fortschreitender Dynamik. Ein "Extremismus der Mitte" der Volksparteien, ein wirtschafts- und gesellschaftsliberaler Konsens, hat inzwischen zu einer Polarisierung an den Rändern geführt. Nun versuchen die Volksparteien gegenwärtig wieder, ihre Profile zu schärfen. Bisher kann man jedoch keine Re-Ideologisierung erkennen, sondern es werden pragmatisch die Kanten für den kommenden Wahlkampf getrimmt. Denn beide wissen, dass ihr mittelfristiges Überleben davon abhängt, eher früh als spät Alternativen zur großen Koalition zu finden.

Dieser Beitrag ist Teil der Werkstatt Demokratie. Nach einem Wohnen-Schwerpunkt können Sie jetzt über das neue Thema des SZ-Projekts abstimmen - am Ende dieses Textes oder hier.

Von Konsens ist in der Tagespolitik gar nicht so viel zu spüren. Gerade in der aktuellen großen Koalition, aber auch zwischen CDU und CSU, hat es im letzten Jahr mächtig gekracht. Streiten die Demokraten zu viel?

Im Gegenteil. Man bräuchte viel mehr Streit - aber substanziellen Streit statt Gezänk um Kleinigkeiten. Niemand streitet beispielsweise mehr darüber, ob die soziale Marktwirtschaft eine gute Sache ist. Viele haben die Vorstellung, dass Konflikte etwas Schädliches seien, ich sehe das genau anders. Der Soziologe Ralf Dahrendorf wies schon darauf hin, dass Konflikte etwas sehr Sinnvolles für demokratische Gesellschaften bedeuten: Konflikt erlaubt, Interessen zu artikulieren, zum Teil werden erst über Konflikte Kompromisse und damit Integration gefunden.

Fällt unter diese Sorte von sinnvollen Konflikten auch der Streit zwischen Innenminister Horst Seehofer mit Kanzlerin Angela Merkel um Zurückweisungen von Flüchtlingen an der bayerischen Grenze? Dieser Streit sprengte 2018 beinahe die Unionsgemeinschaft und hat in der Bevölkerung große Emotionen ausgelöst.

Dieser Konflikt war bizarr und vielsagend, da man ja da bereits eine Kompromisslinie in der Koalition gefunden hatte. Aber Horst Seehofer hat den bayerischen Wahlkampf und seine persönliche Kränkung durch Merkel genutzt, um die die deutsche Politik in eine kurze, aber heftige Krise zu stürzen. Insgesamt gilt aber: Heute sind sich die Parteien der Mitte über das Wesentliche einig. In den früheren Jahrzehnten ging es ziemlich zur Sache, Politiker wie Franz Josef Strauß, Herbert Wehner und Heiner Geißler haben ordentlich zugelangt, weil es ihnen um politische Welthaltungen und um Vorstellungen gesellschaftlicher Ordnung ging. Der Unterschied zu heute ist das, was Sigmund Freud den "Narzissmus der kleinen Differenzen" genannt hat: Es wird heute umso kräftiger zugepackt, je kleiner die tatsächliche inhaltliche Differenz ist. Solcher Streit kommt dann in der Bevölkerung nurmehr als zänkisch und kleinkariert rüber.

Werkstatt Demokratie Welches Thema ist Ihnen wichtig? Stimmen Sie ab
Werkstatt Demokratie

Welches Thema ist Ihnen wichtig? Stimmen Sie ab

Urlaub, Essen, Heimat - um eines dieser Themen soll es diesmal im SZ-Projekt Werkstatt Demokratie gehen. Um welches? Entscheiden Sie.   Von Sabrina Ebitsch

Politische Meinungsbildung findet inzwischen verstärkt digital statt. Hilft die immer vielfältigere und schnellere Kommunikation dem Austausch zwischen Politikern und Bevölkerung und der Gesellschaft generell?

Nicht unbedingt. Die Digitalisierung bedeutet nicht immer Dialog, sondern häufig das Megaphon: Man schreit, manchmal wird zurückgeschrien. Eine Form, in der man gemeinsam überlegt und handelt, das findet dort nicht statt. Es reicht nicht aus, einen Tweet weiterzuleiten oder einen Facebook-Post ins Internet zu setzen. Politische Identitätsbildung hatte in der Vergangenheit auch immer eine praktische und lebensweltliche Dimension. In diesen Lebenswelten gab es Ressourcen, aber auch Regeln, um einen Dialog zu finden. Und zu diesen Lebenswelten gehörten eben die Volksparteien CDU/CSU und SPD.

Wie lief denn diese politische Sozialisation früher ab?

Parteien, aber auch Gewerkschaften und Vereine haben Zugehörigkeit und Identität vermittelt, sie haben Gemeinschaft geschaffen. Man hat sich in Kneipen, auf Festen oder Versammlungen getroffen, hat Bier getrunken, eine Wurst gegessen und konnte diskutieren und sich austauschen. Auf diese Weise wurde politische Identität geschaffen. Diese politische Identität hat Stabilität geschaffen, aber auch geholfen, den Horizont zu erweitern. Das ist bei den Volksparteien mehr und mehr verloren gegangen. In diese Lücke der politischen Identitätslosigkeit stößt die AfD. Die Partei macht ein chauvinistisches Identitätsangebot, das ich für gefährlich halte, aber es kommt bei vielen Menschen trotzdem an.

Unzufriedenheit, Frust und Wut gab es ja schon früher. Wie wurden Emotionen denn in der Vergangenheit kanalisiert und artikuliert?

In Parteien gab es im analogen Zeitalter Kanäle, in denen diese Unzufriedenheit von unten nach oben getragen wurde. Der Kassierer war dabei eine der wichtigsten Personen. Der ging bei den Leuten vorbei und hat den kleinen Kleber vorbeigebracht, der für Bindung sorgte. Das war ein stressiger Job, da musste man viel Kuchen essen und viele Schnäpse trinken und sich die Wut der Unzufriedenen anhören.