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Weitere Hilfen:Kleine Beigaben

Coronavirus - Theaterparcours Stuttgart

Eine Milliarde für die Kultur: Konzerthäuser, Theater, Museen und viele andere Kultureinrichtungen sollen unterstützt werden. Im Bild die Violonistin Hedwig Gruber bei einer Probe im Staatstheater Stuttgart.

(Foto: Bernhard Weis/dpa)

Mehrwertsteuer-Nachlass und Unterstützung für Familien. Das sind die großen Brocken des Pakets. Doch es gibt noch viel mehr, was gefördert werden soll.

Von Markus Balser, Michael Bauchmüller und Henrike Roßbach

Wenn große Pakete geschnürt werden, bleibt zwischen den besonders sperrigen Brocken, die den meisten Platz wegnehmen, meist noch die ein oder andere Lücke frei für kleinere Beigaben. Auch im Konjunkturpaket der Koalition versteckt sich Kleines zwischen Großem. Eine Übersicht.

Die nationale Wasserstoffstrategie habe "schon viel Gesprächsbedarf gefordert", sagte Angela Merkel, als das Paket fertig war. Wohl wahr, denn eigentlich sollte sie seit Weihnachten fertig sein. Doch Union und SPD verhakten sich, zuletzt über das Ziel. Bis 2030 sollen nun Anlagen mit einer Leistung von fünf Gigawatt den Wasserstoff erzeugen, vor allem aus Windkraft. Das ist weniger, als die SPD wollte. Aber zumindest steht das Signal für neue Tankstellen, neue Fahrzeuge, mehr Forschung. Insgesamt sieben Milliarden Euro will die Koalition für Wasserstoff locker machen.

Dass gemeinnützige Einrichtungen unter den bisherigen Rettungsschirmen keine ausreichende Zuflucht gefunden hätten, war zuletzt kritisiert worden, etwa von den Grünen. Nun will der Bund den Ländern mit 900 Millionen Euro helfen, damit die dann wiederum Sozialunternehmen, Jugendherbergen oder Jugendbildungseinrichtungen durch die Krise helfen können. Geplant ist ein Kredit-Sonderprogramm der Staatsbank KfW für 2020 und 2021.

Eine Milliarde Euro für den Kulturbereich haben es auch ins Konjunkturpaket geschafft, was immerhin einem halben Jahresetat von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) entspricht. "Wir werden Kinos und Musikklubs, Gedenkstätten und Museen, Theater und Festivals und viele andere Kultureinrichtungen dabei unterstützen, nach der Corona-Zwangspause so früh wie möglich wieder ihre Tore zu öffnen", sagte sie. Geplant sind Investitionen in die Kulturinfrastruktur sowie Nothilfen.

Mit 300 Millionen Euro gehört die "Registermodernisierung" zu den kleinen Punkten - doch sie steht für große Pläne. Denn mit dieser Modernisierung der Bürokratie würden Bürger in der Verwaltung künftig nur noch mit einer Nummer auftauchen: der Steuernummer, die ein jeder und eine jede mit der Geburt bekommt. Voraussetzung: eine "fehlerfreie registerübergreifende Identifikation von Personen", wie es in den Beschlüssen heißt. Bereits nächste Woche will die Regierung mit "gemeinsam ausgewählten Experten" diskutieren. Ziel: ein Gesetzentwurf im Sommer.

Selbst ein Förderprogramm für den Umbau von Ställen hat die Koalition aufgenommen, Volumen: 300 Millionen Euro - ein "kraftvoller Konjunkturschub für Tierwohlställe", findet Agrarministerin Julia Klöckner (CDU). Doch dahinter stehen weniger die Coronaviren als neue Vorgaben. Diesen Freitag will sich der Bundesrat mit den bisher zu engen Ställen etwa für trächtige Sauen befassen. Absehbar verlangt das einige Um- und Neubauten - nun auch mit Förderung.

© SZ vom 05.06.2020

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