Weißrussland:Kleine Dosen Fortschritt

Aber von demokratischen Standards ist das Land weit entfernt.

Von Frank Nienhuysen

Es drehen sich wieder Karussells in Weißrussland, aber diese Karussells machen kein Vergnügen. Sie sind nämlich nicht für Kinder gedacht, sondern für das politische System: In Karussells fahren Wähler von einem Lokal zum nächsten und geben mehrmals eine Stimme ab. Sie sind Teil einer geölten Manipulationsmaschinerie, zu der auch der erdrückende Einfluss der staatlichen Medien gehören. So bleibt Weißrussland in einem unerfreulichen Sinne stabil, heißt: Eine liberale Opposition hat auch bei dieser Parlamentswahl keine echte Chance.

Trotzdem gibt es einen interessanten Trend. In geringen Dosen lässt Präsident Alexander Lukaschenko leichte Fortschritte zu: etwas mehr Debatten im Fernsehen, weniger Kandidaten, denen der Weg zu den Wahlen versperrt wurde. Das alles reicht nicht für ein dickes Lob von der OSZE, von demokratischen Standards ist Weißrussland weit entfernt. Aber Minsk nutzt diese Nuancen, um mit Verbesserungen zu kokettieren, und sie erlauben es dem Westen, dessen Annäherung an Weißrussland zu rechtfertigen.

Lukaschenko wird sich nicht mehr zum Demokraten wandeln. Aber der Westen sieht in ihm gerade einen Autokraten, der finanzielle Hilfe braucht und sich sanft von Moskau distanziert. Die EU hält sich deshalb mit Kritik zurück; aber zu Recht auch mit Überschwang. Vor ein paar Jahren war die Lage ähnlich - bis das Regime losschlug.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: