Von der Leyen will neues Weißbuch
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich für ein neues sicherheitspolitisches Gesamtkonzept der Bundesregierung ausgesprochen. Ein solches Weißbuch könnte noch in dieser Legislaturperiode bis 2016 erstellt werden, sagte die CDU-Politikerin in Berlin.
Ein sicherheitspolitisches Weißbuch definiert unter anderem, welche Interessen Deutschland verfolgen sollte, auf welche Herausforderungen und Bedrohungen es sich einstellen muss und welche Mittel es benötigt, darauf zu reagieren.
Debatte über Deutschlands Rolle in der Welt
Die Verteidigungsministerin sei sich mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) einig, einen solchen Prozess in Gang zu setzen. Das aktuelle Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr stammt von 2006.
Von der Leyen begründete die Notwendigkeit einer Neuauflage unter anderem damit, dass seit der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang des Jahres eine Debatte über die Rolle Deutschlands in der Welt in Gang gekommen sei. Bei der Tagung hatten sich Bundespräsident Joachim Gauck, von der Leyen und Steinmeier für mehr Verantwortung Deutschlands in der internationalen Politik ausgesprochen. Zwischen den letzten beiden Weißbüchern lagen zwölf Jahre.
Neue Bedrohungen durch Ukraine-Krise und IS
Zwischen 1994 und 2006 hatte sich die Rolle Deutschlands in der Welt unter anderem durch die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Kampfeinsätzen auf dem Balkan oder in Afghanistan massiv verändert. Jetzt steht Deutschland durch die Krise in der Ukraine und den Terror des Islamischen Staats (IS) vor neuen Herausforderungen.
Bundeswehr soll attraktiver werden
Zudem beschloss das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf, der die Bundeswehr durch bessere Bezahlung, gesetzlich geregelte Arbeitszeiten und mehr Teilzeitarbeit zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen soll. Auch die Beförderungschancen und die Renten für Zeitsoldaten sollen verbessert werden.
Die Bundeswehr soll durch die Neuregelungen bei der Anwerbung von qualifiziertem Personal im Wettbewerb mit Wirtschaftsunternehmen bestehen können. Mit Aussetzung der Wehrpflicht war ihr bisher wichtigstes Instrument für die Rekrutierung von Soldaten 2011 weggefallen.