Wehretat:Kosten der Verteidigung

3800 Soldaten

sind derzeit insgesamt an diversen Einsätzen im Ausland beteiligt. Unter anderem stellt die Bundeswehr 1113 Soldaten für die Mission "Resolute Support" in Afghanistan. 1022 Soldaten sind für die UN-Friedenstruppe in Mali im Einsatz, weitere 146 trainieren dort malische Streitkräfte. 379 Soldaten tun derzeit Dienst im Kosovo und 302 unterstützen den Kampf gegen den IS.

Ursula von der Leyen (CDU) möchte zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat in seinem Finanzplan aber nur zusätzliche 5,5 Milliarden Euro vorgesehen. Das Problem liege aber sowieso woanders, sagen die Grünen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist offenbar nicht zufrieden mit den Haushaltsmitteln, die ihr Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bislang zugedacht hat. Die Zeitung Bild am Sonntag schreibt, von der Leyen habe in vertraulichen Verhandlungen mit Scholz einen Mehrbedarf von zwölf Milliarden Euro für die laufende Legislaturperiode geltend gemacht. Vorgesehen habe Scholz in seinem Finanzplan aber nur 5,5 Milliarden Euro mehr für den Wehretat. Den bisherigen Planungen nach sollen die Verteidigungsausgaben von derzeit 36,93 Milliarden Euro auf 43,87 Milliarden Euro im Jahr 2021 steigen. Damit aber würde Deutschland nicht das innerhalb der Nato verabredete Ziel erreichen, bis 2024 tendenziell zwei Prozent des Bruttosozialproduktes für Rüstung auszugeben. Stand jetzt würde die Quote von 1,24 Prozent in diesem Jahr auf 1,29 Prozent im Jahr 2019 steigen und danach bis 2022 auf 1,23 Prozent fallen. Schon am Freitag hatte das Verteidigungsressort die geplanten Haushaltsmittel als unzureichend kritisiert, "gemessen am gewaltigen Nachhol- und Modernisierungsbedarf". Dem Bericht zufolge habe das Verteidigungsministerium bereits eine Streichliste für Rüstungsprojekte erarbeitet; von der Leyen wolle bei den anstehenden Haushaltsberatungen mit dem Stopp eines internationalen Rüstungsprojekts drohen, falls die Verteidigungsausgaben nicht deutlich aufgestockt werden.

US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington gesagt, es sei "äußerst wichtig, dass unsere Nato-Verbündeten ihren finanziellen Beitrag erhöhen, damit alle ihren fairen Anteil zahlen können". Merkel betonte den Anstieg des Wehretats, sagte jedoch auch: "Wir sind aber längst noch nicht da, wo wir hin müssen; das wissen wir." Deutschland stehe zu den vereinbarten Zielen. Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock sagte am Wochenende, das Problem der Bundeswehr sei nicht zu wenig Geld, "sondern das Missmanagement".

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