Wechsel in Tokio – Japans Ministerpräsident tritt zurück

Wechsel in Tokio:Japans Ministerpräsident tritt zurück

4. Juni 2010, 10:01 Uhr

Skandale und gebrochene Wahlversprechen: Nach nur acht Monaten im Amt kündigt Japans Ministerpräsident Yukio Hatoyama seinen Rücktritt an. Der Nachfolger steht schon fest.

Nach nur acht Monaten im Amt hat der japanische Ministerpräsident Yukio Hatoyama am Mittwoch seinen Rücktritt erklärt. Der unbeliebte Premier gab damit dem Druck seiner Demokratischen Partei nach, die sich mit einem neuen Regierungschef bessere Chancen bei der wichtigen Oberhauswahl in Juli erhofft.

Hatoyama hatte sein Wahlversprechen gebrochen, die US-Militärbasis auf Okinawa verlegen zu lassen. Hatoyama war nur acht Monate im Amt und ist damit der vierte japanische Ministerpräsident in Folge, der nach einem Jahr oder weniger zurücktritt. Seine DPJ hatte im September vorigen Jahres die fünf Jahrzehnte dauernde Herrschaft der Liberaldemokraten (LDP) beendet. Danach geriet die neue Regierung jedoch in eine Reihe von Finanzskandalen, was zu einem zunehmenden Vertrauensverlust in der Bevölkerung führte. Zuletzt lagen Hatoyamas Zustimmungswerte nur noch bei 17 Prozent.

Die in Japan regierende Demokratische Partei (DPJ) hat den bisherigen Finanzminister Naoto Kan zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Kan gilt als führungsstärker als Hatoyama. Er war früher bereits zweimal Vorsitzender der Partei.

Nach Hatoyamas Ankündigung gab der Yen zum Dollar nach. Die Börse in Tokio drehte ins Plus. Händler sprachen von der Hoffnung auf ein Ende der Lähmung in der Wirtschaftspolitik.

"Um unsere Partei neu zu beleben, müssen wir zu einer durch und durch sauberen Demokratischen Partei zurückkehren", erklärte Hatoyama mit Tränen in den Augen. Mit ihm gab auch der Generalsekretär der Partei, Ichiro Ozawa, sein Amt auf. Ozawa galt vielen als die eigentliche Macht im Hintergrund.

Am Freitag wollen die Demokraten zusammentreten, um eine neue Führung zu wählen. Das neue Kabinett werde vermutlich in der kommenden Woche aufgestellt, sagte ein Abgeordneter der Demokraten.

Eine kleinere Partei war Ende Mai wegen des Streits über Okinawa aus der Koalition ausgetreten. Querelen lähmten seitdem die Regierung, die unter anderem gegen eine Staatsverschuldung von fast 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukuts kämpfen muss. "Die Dinge können angesichts des gegenwärtigen Stillstands bei vielen Themen nach dem Rücktritt von Hatoyama gar nicht schlechter werden", sagte Hirokata Kusaba vom Forschungsinstitut Mizuho.