Wechsel an der Parteispitze – Simone Peter verzichtet auf neue Kandidatur für Grünen-Vorsitz

Wechsel an der Parteispitze:Simone Peter verzichtet auf neue Kandidatur für Grünen-Vorsitz

8. Januar 2018, 11:13 Uhr

Simone Peter hat bekannt gegeben, dass sie sich nicht wieder um den Grünen-Vorsitz bewirbt.
Weil auch Cem Özdemir nicht wieder antritt, wirde die Parteispitze der Grünen bei dem Parteitag Ende Januar komplett erneuert.
Özdemir empfiehlt seiner Partei, die Quotierungsregeln in der Partei zu überdenken.

Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter will nicht wieder für den Parteivorsitz kandidieren. Sie wolle sich der Erneuerung der Parteispitze nicht verschließen, schrieb die 52-Jährige in einem Brief an die Grünen, den die Politikerin auf ihrer Webseite veröffentlichte.

Mit der Kandidatur der niedersächsischen Grünen-Politikerin Anja Piel, über die die Hannoversche Allgemeine Zeitung am Montag berichtete, sei "weiter Bewegung" in die Kandidatenfrage gekommen, "die mich wiederum bewogen hat, den Platz frei zu machen", schrieb Peter. Sie sei der Meinung, mit der Kandidatur Piels werde der Partei ein "neues, breites Personalangebot gemacht".

Peter ist seit 2013 Grünen-Vorsitzende. Im Oktober hatte sie noch angekündigt, sich beim Parteitag Ende Januar erneut zur Wahl zu stellen.

Neben der niedersächsischen Landtags-Fraktionschefin Piel kandidieren der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck und die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock für die Doppelspitze. Habeck und Baerbock werden dem realpolitischen Flügel der Partei zugerechnet, Piel und Peter dem linken. Peter betonte in ihrem Schreiben an die Partei, es sei ihr wichtig, "dass weiterhin alle Meinungen und Richtungen" der Partei im Bundes-und Fraktionsvorstand vertreten seien.

Der ebenfalls scheidende Grünen-Chef Cem Özdemir empfiehlt seiner Partei hingegen, die strengen Quotierungsregeln bei der Besetzung von Spitzenämtern zu überdenken. Die Frauenquote habe sicherlich ihre Berechtigung, sagte er im ARD-"Morgenmagazin". Die "doppelte Doppelquote", bei der dann auch noch die Flügel hinzukämen, sei jedoch "vielleicht manchmal ein bisschen zu viel des Guten". Denn sie führe dazu, dass "man de facto keine Wahl mehr hat". Er riet dazu zu überlegen, "ob es nicht besser wäre, wenn man die Leute danach aussucht, von denen man glaubt, dass sie die Aufgabe am besten können".

Auch Özdemir geht

Auch Kandidatin Anja Piel warnte in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vor Flügeldebatten: "Eine Nabelschau hilft uns nun wirklich nicht weiter", sagte sie und warb dafür, das soziale Profil ihrer Partei zu schärfen. Die Grünen besetzen die Doppelspitze in der Partei und in der Bundestagsfraktion traditionell jeweils mit einer Frau und einem Mann. Außerdem sollen der linke und der Realoflügel vertreten sein.

Der bisherige Parteichef Cem Özdemir hatte schon früher angekündigt, sich nicht wieder um den Parteivorsitz bewerben zu wollen. Auch auf eine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz im Bundestag will er verzichten, wie am Sonntag bekannt wurde, obwohl er den Posten gerne gehabt hätte. Er habe jedoch "erkennbar keine Mehrheit", sagte Özdemir der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Sowohl bei Özdemir wie nun auch bei Peter ist offen, wie ihre künftige Rolle in der Partei aussehen wird. Peter kündigte an, sie werde nun "in Ruhe überlegen, wohin mich der weitere Weg führt".