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Wahlprogramm:SPD "erste auf dem Platz"

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht seine Partei bereit für den Bundestagswahlkampf. Nachdem die Sozialdemokraten am Montag in ihren Führungsgremien den Entwurf für das Wahlprogramm beraten haben, stehe die SPD "als erste auf dem Platz", sagte Scholz am Montag. Auf etwa 50 Seiten skizziert die SPD, wie sie sich die 2020er Jahre vorstellt, legt darin auch einen Schwerpunkt auf ökologische Themen mit dem Ziel klimaneutralen Wirtschaftens. Sie will das Steuersystem reformieren, untere und mittlere Einkommensgruppen entlasten und stärker den Respekt im Umgang miteinander verankern. Bei der Bundestagswahl gehe es nicht um die Frage, wer der nächste "Koalitionspartner der Union" werde, er trete mit dem Anspruch an, die nächste Regierung anzuführen. Seine Partei sei auf die Zukunft ausgerichtet und stehe für "die Hoffnung auf ein besseres Leben". Auf dem Parteitag im Mai soll das Programm beschlossen werden.

© SZ vom 02.03.2021 / msz
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