Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Baden-Württemberg:Welche Partei Ihnen am nächsten steht
Am 14. März findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Informieren Sie sich mit dem Wahl-O-Mat über die Pläne der Parteien.
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Mit der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 14. März 2021 wird in außergewöhnlichen Zeiten eine Entscheidung über eine außergewöhnliche Regierung gefällt: Dort regiert mit Winfried Kretschmann der bislang erste und einzige grüne Ministerpräsident in Deutschland. 2011 hatte seine Partei zwar noch deutlich weniger Stimmen erhalten als die CDU. Gemeinsam mit der SPD aber konnte der jetzt 72-Jährige die Regierung bilden. 2016 hatten die Grünen dann auch die Union überholt. Seitdem ist dort eine große grün-schwarze Koalition an der Macht.
Der Wahl-O-Mat greift auf Fragen zurück, die verschiedene Bereiche der Politik betreffen und die dafür von den einzelnen Parteien konkret beantwortet wurden - unabhängig von deren Wahlprogramm. Das ist insbesondere im Fall von "Die PARTEI" von Bedeutung, deren Programm sich als Satire liest.
Wenn es nach Kretschmann geht, darf sich das gerne wieder ändern. "Große Koalitionen haben auch Nachteile", erklärte Kretschmann kürzlich. Und auch für die CDU waren die Grünen nicht unbedingt der Wunschpartner. Beide Parteien hätten es also lieber, es wäre eine Koalition mit einer kleineren Partei möglich. Zu diesen Parteien, so muss man es wohl sagen, gehört in Baden-Württemberg inzwischen auch die SPD, die mit dem Spitzenkandidaten Andreas Stoch einfach nicht aus ihrem Tief in der Wählergunst herauskommt. Bei jüngeren Umfragen lag sie bei zehn Prozent - knapp hinter der AfD mit Spitzenkandidat Bernd Gögel. Auch die FDP von Hans-Ulrich Rülke kann wohl auf eine ähnlich hohe Zustimmung hoffen.
Für die CDU und ihre Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann, derzeit noch Kultusministerin, zeichnen sich nun ähnliche Probleme ab wie bei der vorigen Landtagswahl: Verlässt man sich auf die Umfragen, so bleibt die Partei klar unter 30 Prozent der Stimmen, während die Grünen ihren Vorsprung sogar noch ausbauen können. 34 Prozent der Teilnehmer am jüngsten ZDF-Politbarometer zeigten ihre Zustimmung zu der Partei. Grün-Schwarz würde damit erneut auf eine regierungsfähige Mehrheit kommen, alles andere würde wohl eine wüste Bastelei einer sehr bunten Koalition.
Dazu kommt, dass die CDU-Kandidatin als Kultusministerin derzeit einen schweren Stand hat - sie ist es schließlich, die im Zentrum der Debatten um Schulschließungen wegen des Coronavirus steht, und nicht Kretschmann. Dessen Corona-Politik wird in der Bevölkerung insgesamt gut akzeptiert. Eisenmann hingegen stößt nicht einmal in ihrer eigenen Partei auf Begeisterung. Selbst unter den CDU-Anhängern gibt es viele, die Kretschmann als Ministerpräsidenten mehr zutrauen als ihr - dem Politbarometer zufolge ist es sogar eine deutliche Mehrheit.
Unter den anderen Parteien kann die Linke nicht allzu optimistisch sein, in den Landtag einzuziehen - in den Umfragen jedenfalls scheitert sie klar an der Fünfprozenthürde. Parteien, die nicht im Landtag vertreten sind, aber zur Wahl antreten, sind außerdem die ÖDP, die Piratenpartei, Die PARTEI, die Freien Wähler sowie elf weitere Parteien. Allerdings sind diese nicht in allen Wahlkreisen wählbar. Wählen darf in Baden-Württemberg, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.