Der bisherige italienische Ministerpräsident Mario Monti will an der Spitze eines Zentrumsbündnisses in den Wahlkampf ziehen. Er wolle einer solchen "Operation zum Erfolg verhelfen", sagte der parteilose Politiker am Freitag nach vierstündigen Beratungen mit Zentrumsparteien und gesellschaftlichen Verbänden in Rom. Nach seinem Rücktritt am vergangenen Freitag hatte Monti bereits gesagt, er sei bereit, Italien weiter zu führen.
Als Senator auf Lebenszeit kann sich Monti bei der Neuwahl am 24. und 25. Februar zwar nicht persönlich um ein Abgeordnetenmandat bewerben, er kann aber mit der Regierungsbildung beauftragt werden.
"Ich übernehme die Rolle des Chefs der Koalition", sagte Monti auf einer improvisierten Pressekonferenz nach dem Abschluss der Beratungen mit den Christdemokraten, verschiedenen Mitgliedern seiner Regierung, Abweichlern der Mitte-Rechts- und der Mitte-Links-Parteien sowie Ferrari-Boss Luca Cordero di Montezemolo. Er wolle sich für dieses Bündnis "engagieren" und "den Erfolg garantieren".
Monti sagte, er sei "nicht dabei, eine neue Partei zu gründen". Vielmehr wolle er ein Bündnis schaffen, in dem die verschiedenen Kräfte zusammenarbeiten könnten, die bereits sein Programm unterstützten. Monti hat dieses Programm unter den Titel "Italien verändern, Europa reformieren" gestellt. Im Senat sollten sie eine gemeinsame Liste bilden, während es im Abgeordnetenhaus einen "Zusammenschluss" mehrerer Listen geben sollte, sagte Monti. Der 69-jährige Ökonom konkurriert mit seinem Amtsvorgänger als Regierungschef Silvio Berlusconi vom Mitte-Rechts-Block und dem Chef der Demokratischen Partei (PD) Pier Luigi Bersani, der ein Mitte-Links-Bündnis führt, um das Amt des Premierministers.
Reformprogramm mit "viel rosa und grün"
Am vergangenen Wochenende skizzierte Monti Eckpunkte seines Reformprogramms, darunter ein neues Anti-Korruptionsgesetz, ein Programm zur Liberalisierung der Wirtschaft und eine Reform des Wahlrechts. Dazu komme noch "viel rosa und grün", sagte Monti mit Blick auf Frauen- und Umweltpolitik.
Monti hatte die Regierung inmitten der Finanzkrise im November 2011 von dem mehrfachen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi übernommen. Berlusconi hatte damals mit mehreren Finanz- und Sexaffären zu kämpfen. Zudem stand er angesichts von Zweifeln an seiner Fähigkeit, Italien aus der Krise zu führen, unter dem Druck der Finanzmärkte.
Monti setzte drastische Sparmaßnahmen durch und konnte so das Vertrauen in die Regierung zurückgewinnen. Nach der Verabschiedung des Haushalts 2013 reichte er wie angekündigt seinen Rücktritt ein.
Als Favorit für das Amt des Regierungschefs galt nach den bislang vorliegenden Umfragen der Vorsitzende der linken PD, Pier Luigi Bersani. Dieser hat sich die Unterstützung des angesehenen Anti-Mafia-Staatsanwalts Pietro Grosso gesichert. In den Umfragen liegt der PD-geführte Block mit rund 40 Prozent vorn. Er hätte aber keine Mehrheit im Senat sicher und könnte von einer Allianz unter Monti abhängig sein, dessen Bündnis auf 10 bis 15 Prozent kommen könnte. Berlusconis Bündnis einschließlich der anti-europäischen Lega Nord liegt demnach derzeit bei 20 bis 25 Prozent.
Allerdings wurde die politische Landschaft Italiens durch die Ereignisse der vergangenen Wochen heftig durcheinandergerüttelt. So ist nicht abzusehen, wie sich die Wählergunst auf die verschiedenen Parteien und Spitzenkandidaten auffächern wird.