Süddeutsche Zeitung

Wahlen:Warum es der SPD so schlecht geht

Bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt drohen der Partei Misserfolge. Das liegt an ihrer Rolle als Juniorpartner - aber nicht nur.

Analyse von Detlef Esslinger

An diesem Samstag ist Parteitag der baden-württembergischen SPD in Stuttgart, und die Delegierten werden sich vordergründig mit Bildung, Verkehr und Flüchtlingen beschäftigen. Die Frage, die vielen Sozialdemokraten wohl eigentlich durch den Kopf geistern wird, werden sie aber auf keinen Fall diskutieren, nicht jetzt, zwei Monate vor der Wahl: Wie tief kann es eigentlich noch für die SPD hinabgehen?

Es ist jetzt 34 Jahre her, dass in Baden-Württemberg ein Landesvorsitzender namens Erhard Eppler wegen eines Desasters bei der Landtagswahl zurücktrat. Das Desaster bestand darin, dass seine Partei nur 32,5 Prozent der Stimmen erzielt hatte. Eppler, der mittlerweile fast 90 Jahre alt ist, wird an diesem Samstag bei dem Parteitag reden, er muss ihr vorkommen wie ein Held aus unwiederholbarer Zeit.

Drei Phasen der Abwärtsbewegung für die SPD

Früher, in der ersten Phase sozusagen, gab es Bundesländer, in denen für die SPD partout nicht mehr als Platz zwei zu erreichen war; Baden-Württemberg und Bayern vor allem. An CDU und CSU war nicht vorbeizukommen.

Dann begann vor einigen Jahren erst die zweite und bald die dritte Phase. In der zweiten Phase fiel die SPD im Bund so weit hinter die Union zurück, dass das Bundeskanzleramt seitdem und wohl auf absehbare Zeit für sie nicht mehr zu erreichen ist.

Tiefer kann die SPD nicht fallen? Doch, sie kann

In der dritten Phase fiel die SPD in einigen Ländern nicht nur hinter die CDU, sondern auch hinter Grüne und Linke zurück - weshalb sie in Baden-Württemberg und Thüringen nach vielen Jahren in der Opposition nun zwar an der Regierung ist, dies aber nur als Juniorpartner dieser beiden Konkurrenten. Dort dürfen Sozialdemokraten jeden Tag neu darüber nachdenken, ob diese Art des Regierens ein Erfolg oder aber eine Demütigung ist.

Tiefer geht's nicht? Doch, geht. Am Donnerstag hat die Forschungsgruppe Wahlen ein Politbarometer für Baden-Württemberg veröffentlicht. Das Ergebnis: Die SPD darf jetzt auch um ihren Status als drittstärkste Partei kämpfen. Grüne und CDU sind ja sowieso unerreichbar. Aber die SPD wird nun mit 15 Prozent gehandelt - und von unten kommt die AfD, die von den Demoskopen nun mit elf Prozent ausgewiesen wird.

Um Bebels Willen

Vor zweieinhalb Monaten betrug der Abstand zwischen SPD und AfD in Baden-Württemberg noch zwölf Prozent. Jetzt noch vier. Was um Bebels Willen macht die SPD so grottenfalsch?

Wer die Antwort darauf weiß, könnte damit vermutlich viel Geld verdienen. Das Sprichwort sagt, nichts sei so erfolgreich wie der Erfolg - es hat indes eine zweite, meistens unausgesprochene Hälfte: Nichts ist so unerfolgreich wie der Misserfolg. In vielen Bundesländern, vor allem im Süden und im Osten, fehlen der SPD mittlerweile zu viele Ortsvereine, und einzelne Abgeordnete sind dort für riesige Flächen zuständig, in denen sie Sichtbarkeit kaum entfalten können.

Diejenigen, die die wenigen Posten erkämpfen, die die Partei noch zu vergeben hat, verkörpern zudem oft eher das Lebensgefühl von Genossen als von Wählern; eine solche Partei ist für gute und begeisternde neue Leute in etwa so attraktiv wie der VfB Stuttgart für Carlo Ancelotti.

Die SPD kann es nur unterschiedlich falsch machen

In der Regierung ist Sichtbarkeit ebenfalls nicht leicht herzustellen, wenn man bloß Juniorpartner ist. Diese Erfahrung macht die SPD in Baden-Württemberg, in Sachsen-Anhalt (wo ebenfalls am 13. März gewählt wird) und im Bund. Überall regiert sie ordentlich, liefert sauberes, weitgehend pannenfreies Handwerk; im Bund ist es eigentlich eine sozialdemokratische Regierung unter Führung einer rot-grünen Kanzlerin, die aus historischen Gründen noch ein CDU-Parteibuch hat.

Aber wen nehmen die Leute wahr? Immer den Menschen an der Spitze der jeweiligen Regierung. Und so profitieren die Grünen von Kretschmann und die CDU weiterhin von Merkel, aber nicht die SPD von Schmid (ihrem Landesvorsitzenden, stellvertretenden Ministerpräsidenten, Wirtschafts- und Finanzminister in Baden-Württemberg). Den Aufmerksamkeitswettbewerb kann man als Juniorpartner offenbar nicht gewinnen, zumindest nicht, wenn man SPD heißt.

Was folgt daraus? In die Opposition gehen? Vor dieser Frage wird womöglich nach dem 13. März die Partei in Rheinland-Pfalz stehen. Am Freitag hat die Forschungsgruppe Wahlen ein weiteres Politbarometer veröffentlicht, und zwar für dieses Bundesland. Dort gehören bisher nur SPD, CDU und Grüne dem Landtag an. Im März aber könnten AfD, FDP und Linke dazukommen. Bei 31 Prozent steht die SPD, was zum einen überdurchschnittlich gut ist - und zum anderen ein Wert, mit dem die Partei deutlich hinter der CDU bleibt. Die steht bei 38 Prozent.

Auch in Mainz droht der SPD die Rolle des Juniorpartners

Sollten tatsächlich sechs Parteien ins Mainzer Parlament einziehen, wären im Grunde nur zwei Koalitionen rechnerisch denkbar: ein Jamaika-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen oder aber Schwarz-Rot; die nächste Koalition also, bei der die SPD den Junior der CDU gibt. Das wäre, aus SPD-Sicht, nochmal ein ganz anderer Horror als in Stuttgart und in Berlin: wieder einmal das Elend des Juniorpartners - diesmal jedoch nicht aus der Opposition, sondern aus der Staatskanzlei kommend. In Mainz läge der Fall dann so, dass man der SPD, der Ex-Ministerpräsidentinnenpartei, dabei zusehen könnte, wie sie als Juniorregierungspartei ihre Wunden lecken muss. In Hessen darf sie das seit 17 Jahren wenigstens in der Abgeschiedenheit der Opposition tun.

Die SPD befindet sich in einer Lage, in der sie es kaum richtig, sondern nur unterschiedlich falsch machen kann. Opposition ist ja vor allem erstrebenswert für diejenigen, denen die Haltung zu einem Problem mindestens so wichtig ist wie die Lösung dieses Problems - ein Phänomen, das vor allem unter linken Sozialdemokraten verbreitet ist. Dürfen sie die Welt nicht zu hundert Prozent retten (zumindest aber beglücken), bleiben sie lieber zu hundert Prozent in der Opposition; da bleibt wenigstens das eigene Weltbild heil.

Gründe für die Malaise: Unbedingtheit und schlechte Laune

Vielleicht liegt hier zwar nicht der, aber doch ein Grund, warum es den Sozialdemokraten so chronisch schlecht geht: Zu viele von ihnen strahlen zu oft Unbedingtheit aus; und das noch in Kombination mit schlechter Laune. Das Beispiel zum Wochenende dazu liefert der Landesverband Baden-Württemberg. Eine stellvertretende Vorsitzende dort erklärte, warum Vertreter der AfD für sie keine Gesprächspartner seien: Die AfD schüre Ressentiments und spiele mit Ängsten, trete Frauenrechte mit Füßen, gefährde Arbeitsplätze durch die Abschaffung des Euro und wolle zurück zur Atomkraft.

Also, bitte: Für ein Gespräch mit Sozialdemokraten disqualifiziert man sich nicht nur dadurch, dass man Ressentiments schürt, sondern auch für Atomkraft ist? So hat der linke Narzissmus schon immer funktioniert: Die Welt könnte so einfach und so gerecht sein, wäre nur jeder so perfekt wie man selbst.

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