Erste Fraktionstreffen nach Wahl: SPD lädt zu Sondierungen

Schwerin (dpa/mv) - An Tag zwei nach der Landtagswahl kommen die Abgeordneten mehrerer Fraktionen in Schwerin zu ersten Beratungen zusammen. Neben den schon vor der Wahl im Parlament vertretenen Fraktionen von SPD, Linke und CDU nehmen am Dienstag auch die Grünen ihre Arbeit auf. Sie haben nach fünf Jahren den Wiedereinzug in den Schweriner Landtag geschafft. Bei den Treffen sollen erste Aufgaben beraten und vorläufige Fraktionsführungen bestimmt werden.

Die größten Diskussionen dürfte es in der CDU-Fraktion geben, nachdem am Montagabend Spitzenkandidat Michael Sack vom Parteivorsitz zurückgetreten ist und seinen Mandatsverzicht erklärte. Der bisherige Fraktionschef Wolfgang Waldmüller zog ebenfalls Konsequenzen aus dem miserablen Wahlergebnis seiner Partei. Er kündigte an, nicht wieder für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. Der Landesvorstand gab am Montagabend keine Empfehlung zur Besetzung der Spitzenposten in der zwölfköpfigen Fraktion ab.

Die Abgeordneten der nach zehn Jahren Abstinenz in den Landtag zurückgekehrten FDP waren bereits am Montagabend erstmals zusammengekommen. Sie wählten den Landesvorsitzenden der Freien Demokraten, René Domke, zum Vorsitzenden der fünfköpfigen Fraktion. Die AfD plant für Freitag ihr erstes Fraktionstreffen.

Wahlsiegerin SPD kündigte am Montagabend an, in Kürze erste Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung führen zu wollen. Angebote dazu werde sie schon ab Dienstag CDU, Linken, FDP und Grünen unterbreiten, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nach Beratungen der Parteispitze in Güstrow. Ziel sei die Bildung einer stabilen Koalition, die das Land weiter voranbringe.

Der SPD gehe es darum, die Wirtschaft im Land zu stärken, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu festigen sowie Klima und Umwelt zu schützen. "Wir wollen ausloten, mit wem es die größtmögliche inhaltliche Basis gibt. Eine Präferenz haben wir nicht", sagte Schwesig.

Dem vorläufigen Endergebnis zufolge hatte die SPD am Sonntag die Landtagswahl nach kräftigen Zugewinnen mit 39,6 Prozent klar gewonnen. CDU und Linke hatten verloren und mit 13,3 sowie 9,9 Prozent ihre bislang schlechtesten Ergebnisse erzielt. FDP und Grüne schafften mit 5,8 sowie 6,3 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag. Die AfD, die ebenfalls verlor und 16,7 Prozent erreichte, war von allen anderen Parteien als Kooperationspartner ausgeschlossen worden.

Neben der Fortführung der seit 15 Jahren regierenden Koalition aus SPD und CDU wäre auch die Wiederauflage eines rot-roten Bündnisses mit der Linken möglich. Das Wahlergebnis ließe auch eine Dreierkombination aus SPD, FDP und Grünen zu.