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Wahlen - Mainz:Klimaliste und Volt: Konkurrenz für Grüne zur Landtagswahl

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Mainz (dpa/lrs) - Zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl im kommenden Jahr wollen erstmals zwei Listen antreten, die den Klimaschutz als Schwerpunkt haben und damit den Grünen Konkurrenz machen. Für die Klimaliste und für die Partei Volt geht es zunächst darum, die Kandidaten für die Liste zu bestimmen und dann die erforderlichen 2080 Unterschriften von Unterstützern zu sammeln.

Volt kennen die Rheinland-Pfälzer bereits von der Europawahl 2019 - damals erhielt die Partei in Rheinland-Pfalz 0,6 Prozent der Stimmen, bundesweit waren es 0,7 Prozent. Neben dem Klimaschutz tritt die 2017 in mehreren europäischen Ländern gegründete Partei für ein Europa der Regionen ein. "Wir sehen seit Jahren, dass wir vor immer mehr grenzüberschreitenden Herausforderungen stehen", sagt Alexandra Barsuhn, eine von zwei Vorstandsvorsitzenden des neugegründeten Landesverbands Rheinland-Pfalz, des dritten in einem Bundesland. "Volt heißt Volt in jeder Sprache", erklärt sie zum Parteinamen. "Dann steht da auch das elektrische Potenzial dahinter zwischen den beiden Punkten, wie es ist und wie es sein könnte."

Die Klimaliste begründet ihre geplante Beteiligung an der Landtagswahl damit, dass keine bei der Landtagswahl antretende Partei die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels für die Begrenzung der globalen Erwärmung "so stark verinnerlicht" habe, wie es wissenschaftlich gefordert sei. Aus den Anforderungen für den Klimaschutz sollten dann Schlussfolgerungen für andere Politikbereiche wie die Sozial- oder Bildungspolitik abgeleitet werden, sagte Maurice Conrad. Der Aktivist der Klimaschutzbewegung "Fridays for Future" bildet mit Volt eine gemeinsame Fraktion im Mainzer Stadtrat und trat für sein Engagement in der Klimaliste aus der Piratenpartei aus.

"Wir behandeln die beiden Listen wie jede andere konkurrierende Partei auch", sagt die Grünen-Landesvorsitzende Misbah Khan. "Sorgen mache ich mir deswegen keine." Aber sie halte es für konstruktiver, "wenn Parteien, die für einen ehrlichen Klimaschutz streiten, ihre Zeit nicht damit verschwenden, sich gegenseitig aneinander abzuarbeiten". Stattdessen sollten sie versuchen, gemeinsam die anderen Parteien zu überzeugen.

Die beiden Neulinge in der Landespolitik sehen ihr Antreten bei der Wahl auch als Beitrag, um die Debatte über wirksame Klimaschutzmaßnahmen voranzubringen. "Es hilft dem Thema Klimaschutz insgesamt, wenn wir antreten", sagt Conrad. "Das kann auch den Grünen helfen." Einige Einzelpersonen der Klimaliste seien Mitglied in der Grünen Jugend, doch sehe sich die Liste vor allem an der Seite von Nichtregierungsorganisationen (NGO).

"Wir können befreiter aufspielen, haben keine Seilschaften", antwortet Ron-David Röder auf die Frage nach dem Unterschied von Volt zu anderen Parteien. Zusammen mit Alexandra Barsuhn führt er den Vorstand des Volt-Landesverbands. "Am Schluss ist es aber herzlich egal, wer die Welt rettet."

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