Wahlen in Sri Lanka: Rajapakse misslingt Comeback als Regierungschef

Sri Lankas Staatschef räumt Niederlage bei Parlamentswahl ein

Nach der Parlamentswahl in Sri Lanka hat der langjährige Staatschef Mahinda Rajapakse seine Niederlage eingeräumt. "Wir haben einen guten Kampf verloren", sagte der 69-Jährige der Nachrichtenagentur AFP. Nachdem er im Januar überraschend als Präsident abgewählt worden war, hatte sich Rajapakse von der Parlamentswahl am Montag ein Comeback als Ministerpräsident erhofft.

Laut ersten Wahlergebnissen lag Rajapakses Partei Upfa in neun Wahlkreisen vorn - die UNP von Regierungschef Ranil Wickremesinghe führte allerdings in zehn Wahlkreisen. In den übrigen drei Wahlkreisen wurde den offiziellen Angaben zufolge eine Partei der tamilischen Minderheit stärkste Kraft. Das Endergebnis soll am Dienstagmittag veröffentlicht werden.

Präsident Maithripala Sirisena hatte die Parlamentswahlen ein Jahr vor dem eigentlichen Termin einberufen. Hintergrund war die Blockadehaltung von Rajapakse-Anhängern im Parlament. Obwohl sie beide der Upfa angehören, sind Sirisena und Rajapakse erbitterte Gegner.

Gespaltenes Land

Sri Lankas ehemaliger Präsident Mahinda Rajapaksa, 69, tritt bei den Parlamentswahlen an, um Premierminister zu werden.

Neuer Präsident ist seit Januar Maithripala Sirisena, an den Rajapaksa sein Amt nach zehn Jahren verloren hatte.

Über den Parlamentswahlen schwebt die Frage, wie die Gräuel des Bürgerkrieges glaubwürdig aufgearbeitet werden können, um Singhalesen und Tamilen zu versöhnen.

Unter Rajapaksa besiegte das Militär 2009 die tamilischen Befreiungstiger. Seither wird er trotz Korruptionsvorwürfen von vielen als Kriegsheld verehrt.

Im Bürgerkrieg waren tausende Kindersoldaten im Einsatz. Die Aufklärung möglicher Kriegsverbrechen hatte Rajapaksa stets verhindert.

Ist Rajapaksa bei den Parlamentswahlen erfolgreich, könnte dies die Reformen von Neu-Präsident Sirisena ins Wanken bringen.

Politische Beobachter rechnen damit, dass nach der Wahl eine Koalitionsregierung gebildet wird, da keine der Parteien die Mehrheit gewinnen dürfte. Es wird vermutet, dass Sirisena die Partei UNP des scheidenden Regierungschefs Ranil Wickremesinghe für die Bildung einer neuen Regierung mit Unterstützung durch tamilische und muslimische Parteien bevorzugt.

Die Wahlbeteiligung lag nach ersten Schätzungen mit mehr als 65 Prozent höher als bei vorherigen Wahlen. Größere Zwischenfälle gab es nicht, es war eine der friedlichsten Abstimmungen des vergangenen Jahrzehnts. Einige Kandidaten wurden jedoch dabei erwischt, wie sie Wahlgeschenke verteilten.

Als Präsident hatte Rajapakse den Aufstand der tamilischen Rebellen im Jahr 2009 nach jahrzehntelangem Kampf blutig beendet. Sri Lanka ist ehnisch in zwei Hälften geteilt. Im Westen, Süden und Zentrum lebt überwiegend die Bevölkerungsmehrheit der Singhalesen. Im Norden und Osten leben die Tamilen. Nach UN-Angaben wurden gegen Ende des Krieges in Sri Lanka etwa 40 000 tamilische Zivilisten getötet. Westliche Regierungen sehen Rajapakse daher äußerst kritisch. Das Vorgehen in der letzten Kriegsphase hatte Rufe nach internationalen Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen nach sich gezogen.