Süddeutsche Zeitung

Wahlen in Rumänien:Ponta und Iohannis in der Stichwahl

  • Bei der Präsidentschaftswahl in Rumänien hat ersten Prognosen zufolge keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht.
  • Bei der Stichwahl Mitte November muss Regierungschef Ponta gegen den rumäniendeutschen Politiker Klaus Iohannis antreten.

Stichwahl für Ponta und Iohannis

Bei der Präsidentenwahl in Rumänien hat ersten Prognosen zufolge der sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta die meisten Stimmen erhalten. Sein bürgerlicher Rivale Klaus Iohannis kam auf Platz zwei. Weil kein Kandidat demnach die absolute Mehrheit erzielte, müssen die beiden Bestplatzierten am 16. November in einer Stichwahl gegeneinander antreten.

Nach Auszählung von knapp einem Fünftel der Wahllokale kam der Sozialdemokrat am Sonntag auf 37,5 Prozent der Stimmen. Demnach verfehlt er die absolute Mehrheit und muss sich in zwei Wochen einer Stichwahl mit seinem stärksten Rivalen Klaus Iohannis stellen. Der rumäniendeutsche Bürgermeister der Stadt Sibiu, der von zwei Mitte-rechts-Parteien unterstützt wird, erhielt den Teilergebnissen zufolge 30,3 Prozent der Stimmen.

Beide Kandidaten sind optimistisch

Ponta, ein ehemaliger Staatsanwalt, trat für die Sozialdemokratische Partei (PSD) an. Er zeigte sich nach den Prognosen siegessicher. Die von seiner Partei mit dem Sieg bei der Parlamentswahl 2012 eingeleitete "Wende" werde jetzt vollendet.

Sein Herausforderer Iohannis, der Kandidat der Christlich-Liberalen Allianz (ACL) begrüßte das Votum ebenfalls: "Es ist klar, dass die Rumänen nun zwischen zwei Möglichkeiten zu wählen haben: ein Rumänien des guten Handwerks und ein Rumänien des schlechtes Handwerks, des Skandals und der Lüge", sagte er.

Der ehemalige Physiklehrer aus Siebenbürgen wurde im Jahr 2000 zum Bürgermeister von Hermannstadt (Sibiu) in Siebenbürgen gewählt und seitdem drei Mal im Amt bestätigt. Während seiner Amtszeit machte er Hermannstadt, die europäische Kulturhauptstadt 2007, zu einem Aushängeschild des rumänischen Tourismus.

Insgesamt 14 Kandidaten angetreten

Insgesamt hatten sich 14 Kandidaten beworben. Drei Bewerber erhielten nach unterschiedlichen Angaben der Meinungsforschungsinstitute 4,5 bis 6,0 Prozent der Stimmen: Die parteilose Ex-Justizministerin und EU-Parlamentarierin Monica Macovei, die Mitte-rechts-Politikerin Elena Udrea und der liberale Ex-Ministerpräsident Calin Popescu Tariceanu. Wie sich diese drei Politiker verhalten, dürfte in der Stichwahl entscheidend sein. Hierzu werden in den kommenden Tagen intensive Verhandlungen erwartet.

Macovei, eine Vorkämpferin gegen Korruption und für die von der EU gelobte Justizreform, dürfte Iohannis unterstützen. Tariceanu, Vorsitzender der neuen liberalen Splitterpartei PLR gilt als Unterstützer Pontas. Wie sich Udrea, Vorsitzende der bürgerlichen Kleinpartei PMP, verhalten wird, war völlig unklar.

Den zukünftigen Präsidenten erwarten zahlreiche Herausforderungen

Der scheidende Präsident Traian Basescu durfte gemäß der Verfassung nach zwei fünfjährigen Amtszeiten nicht erneut antreten. Pontas Verhältnis zum scheidenden Präsidenten war während seiner zweijährigen Amtszeit als Ministerpräsident von heftigen Spannungen geprägt. Die Rivalität der beiden Männer blockierte den politischen Prozess und verzögerte dringend benötigte Reformen.

Den künftigen Präsidenten erwarten daher eine Reihe von Herausforderungen, darunter die lahmende Wirtschaft, die hohe Arbeitslosigkeit, die grassierende Korruption und Mängel im Justizwesen.

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