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Wahlen in Polen:"Rocktragender Kaczyński"

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Beata Szydło (links) und PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński nach dem Wahlsieg

(Foto: AFP)
  • Die designierte Ministerpräsidentin Polens, Beata Szydło von der rechtskonservativen PiS, ist national lange Zeit kaum in Erscheinung getreten.
  • Nach ihrer erfolgreichen Arbeit als Wahlstabsleiterin des Präsidentschaftskandidaten Duda hat sie PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński zur Kandidatin gemacht.
  • Im Wahlkampf hat sie vor allem auf ihre Rolle als Bergmannstochter, Mutter, Ehefrau und Katholikin gesetzt - und auf einen moderateren Ton als Kaczyński.

Von Markus C. Schulte von Drach

Eine solche politische Karriere rechtfertigt es, von der designierten polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydło als einer Senkrechtstarterin zu sprechen. Vor ihrer Nominierung im Juni 2015 war ihr Name nur innerhalb Polens bekannt, und auch dort hatte sie in der nationalen Politik keine große Rolle gespielt. Stellvertretende Vorsitzende der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wurde sie 2010, nachdem bei einem Flugzeugabsturz einige führende Politiker der PiS, darunter Präsident Lech Kaczyński, ums Leben gekommen waren.

Bis 2005 war sie Bürgermeisterin der Stadt Brzeszcze, trat dann in die PiS ein und sitzt seitdem im polnischen Parlament, dem Sejm. Landesweites Aufsehen erregte sie schließlich 2015 als Wahlstabsleiterin des Präsidentschaftskandidaten der PiS, Andrzej Duda.

Duda, selbst ein eher unbekannter Hinterbänkler, konnte im Mai die Wahl - auch dank des Engagements von Szydło - spektakulär für sich entscheiden.

Für den Parteivorsitzenden Jarosław Kaczyński qualifizierte sie sich so als Kandidatin für die Parlamentswahlen. Mit seiner Einschätzung lag er offenbar goldrichtig.

Die 52-jährige studierte Ethnografin wirkte im Wahlkampf redegewandter als Ewa Kopacz, die regierende Ministerpräsidentin von der liberal-konservativen Bürgerplattform (PO). Bei vielen Wählern kam es offensichtlich gut an, wie wichtig Szydło ihre Herkunft als Tochter eines "hart arbeitenden Bergmannes", ihre Rolle als Ehefrau, Mutter zweier Söhne und als Katholikin ist.

Mit der Erfahrung der langjährigen Lokalpolitikerin ist sie als Fürsprecherin der "kleinen Leute" und der bislang sozial schlechter gestellten Polen aufgetreten: Mehr Kindergeld soll es geben, auch um die Geburtenrate zu erhöhen. Den Mindestlohn will sie verbessern, das Renteneinstiegsalter senken, die Sozialausgaben für die Armen erhöhen und die Gesundheitsversorgung für Rentner soll kostenlos werden.

Ihr Bestreben, sich menschennah zu zeigen, spiegelt auch ihre Homepage wieder. Das Profil der 1963 in Oświęcim geborenen Politikerin liest sich zum Teil wie ein Schulaufsatz unter dem Motto: Was ich meinen Eltern und meinem Ehemann zu verdanken habe. Selbst der Hinweis darauf, dass sie als Kind gern gelesen habe, fehlt nicht. Es folgen Erinnerungen an ihre Schulzeit, an das Studium in Krakau, ihre Erfolge als Managerin des Kulturzentrums in Libiąż und als Bürgermeisterin in der Kohlestadt Brzeszcze.

Moderater im Auftritt als Kaczyński

Was vielen Beobachtern des Wahlkampfes in Polen auffiel, ist die Zurückhaltung, die Parteichef Kaczyński zuletzt gezeigt hat. Szydło konnte so, ähnlich wie bereits Andrzej Duda als Präsidentschaftskandidat, ein etwas moderateres Bild der PiS-Politik nach außen vermitteln als es die Auftritte des teils extrem rechtskonservativen Kaczyński getan haben. Gerade bei jüngeren Wählerinnen und Wählern dürfte das von Vorteil gewesen sein.

Inhaltlich hat sich Szydło jedoch kaum von Kaczyński entfernt, sie steht natürlich für die Politik der PiS: Sie ist EU-kritisch, tritt für das traditionelle Familienbild ein, lehnt außereheliche Partnerschaften und künstliche Befruchtung genauso ab wie das Überreinkommen der EU in Bezug auf häusliche Gewalt. Und Flüchtlinge, die Kaczyński zufolge schon wegen der Krankheitserreger, die sie angeblich einschleppen können, eine Bedrohung sind, werden die Polen in Zukunft sicher weniger willkommen sein als bislang.

Besonders wichtig sind Szydło die christlichen Werte. Diese hätten universellen Charakter, "auf ihnen ist unsere Zivilisation aufgebaut, auch unser Staat", sagte sie in einem Interview mit der Wochenzeitung Gość Niedzielny im Juli. "Es gibt nichts Besseres, um gute Beziehungen mit einem Menschen aufzubauen, als die Zehn Gebote zu befolgen."

Kritiker haben ihr und Duda vorgeworfen, nur ferngesteuerte Puppen des Parteichefs zu sein. Bereits nach ihrer Wahl zum stellvertretenden Parteivorsitzenden 2010 war sie als "rocktragender Kaczyński" bezeichnet worden. Im Interview erklärte sie dazu: "Es schmeichelt mir. Schließlich ist er ein herausragender Politiker." Ferngesteuert sei sie jedoch nicht. Sie sieht Kaczyński nicht als Strippenzieher. Der Parteichef, der Präsident und sie seien vielmehr ein Team. "Wir ziehen an einem Strang. Punkt."

© SZ.de/ghe

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