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Wahlen in den USA:US-Grüne ziehen Antrag auf Neuauszählung in Pennsylvania zurück

Jill Stein, Jill Stein Campaign

Zumindest in einem der drei Staaten, in denen sie die Stimmen neu auszählen lassen wollte, muss sie sich nun geschlagen geben: Grund seien die exorbitanten Kosten, sagt die Grüne Jill Stein.

(Foto: AP)
  • Jill Stein hat ihren Antrag auf eine Überprüfung des Wahlergebnisses im Bundesstaat Pennsylvania zurückgezogen.
  • Als Grund für den Rückzug gab sie die mit einer Million US-Dollar enormen Kosten für die Neuauszählung an.
  • Die Präsidentschaftskandidatin der US-Grünen hatte Millionen US-Dollar gesammelt, um die Stimmen in Michigan, Wisconsin und Pennsylvania neu auszählen zu lassen.

Die Hoffnungen vieler Gegner des designierten US-Präsidenten Donald Trump auf eine Neuauszählung der Stimmen haben einen herben Dämpfer erlitten: Die Grünen-Präsidentschaftskandidatin Jill Stein zog am Samstag ihren Antrag auf eine Überprüfung des Wahlergebnisses im Bundesstaat Pennsylvania zurück. Sie begründete dies mit den hohen Kosten von einer Million US-Dollar, die für "normale Bürger mit normalen Mitteln" nicht zu bewältigen seien.

Ursprünglich hatte Stein sowohl in Pennsylvania als auch in Michigan und Wisconsin eine Neuauszählung beantragen wollen. Der Antrag in Wisconsin ist bereits gestellt, der in Michigan steht noch aus. In allen drei Bundesstaaten hatte Trump am 8. November überraschend gewonnen - die Demokratin Hillary Clinton galt als klare Favoritin. Stein begründete ihre Kampagne mit "Unregelmäßigkeiten" bei der Auszählung der Stimmen, die sie aber nicht näher benannte.

Stein: "Eine nicht hinnehmbare Hürde für die demokratische Teilhabe"

Stein hatte eine sehr erfolgreiche Crowdfunding-Kampagne organisiert, um das nötige Geld für die Neuauszählung in den drei Staaten zusammenzubekommen. Laut ihrer Website sind auf diese Weise bereits sieben Millionen Dollar (6,6 Millionen Euro) zusammengekommen - für eine Neuauszählung in allen drei Staaten trotzdem nicht genug.

Stein sieht in den hohen Kosten eine Beschränkung der demokratischen Rechte der US-Bürger: "Die unfassbare Forderung der Richter, dass die Wähler eine so exorbitante Summe zahlen, ist eine nicht hinnehmbare Barriere für die demokratische Teilhabe", sagte Stein. Kein amerikanischer Wähler sollte gezwungen sein, Tausende Dollar zu bezahlen, um zu wissen, ob seine Stimme zählte.

Allerdings hat Stein bisher keine Belege dafür vorgelegt, dass bei den Wahlen manipuliert wurde. Sie kritisiert das derzeit angewandte System, bei dem viele Wähler ihre Stimme über Wahlcomputer abgeben. Wahlexperten hatten angedeutet, dass Hacker die Computer in den drei besagten Staaten manipuliert haben könnten. Stein sagt, sie wolle mit ihrer Kampagne keinem einzelnen Kandidaten helfen, sondern auf die Fehler des bestehenden Systems hinweisen. Sie setzt sich dafür ein, dass die Stimmen wieder per Papier-Stimmzettel gezählt werden.

Nach anfänglichem Zögern hatte sich auch Hillary Clintons Team Steins Kampagne angeschlossen. Allerdings gaben auch die Clinton-Unterstützer offen zu, dass sie nicht glaubten, dass die Neuauszählung zu einem anderen Ergebnis führen würde.

Für Montag hat die Grüne Jill Stein eine Protestkundgebung vor dem Trump Tower in New York angekündigt. Sie werde mit allen Mitteln kämpfen, "um die Korrektheit, Sicherheit und Fairness der Wahl zu überprüfen".

Clinton liegt bei den absoluten Wählerstimmen mit mehr als 2,5 Millionen vorn

Bei der US-Präsidentenwahl waren die drei Schlüsselstaaten Pennsylvania, Michigan und Wisconsin entscheidend für den Gesamtsieg von Trump. Er profitierte dabei vom Wahlsystem der USA. Denn den neusten Zahlen zufolge haben zwar etwa 2,5 Millionen Wähler mehr für Hillary Clinton gestimmt - Trump hat aber dennoch gewonnen. Der Grund dafür ist, dass der Präsident nicht direkt von den Wählern bestimmt wird, sondern vom sogenannten electoral college, einem Gremium von Wahlmännern. Für dessen Zusammensetzung sind nicht einzelne Wählerstimmen entscheidend, sondern die Ergebnisse in den einzelnen Bundesstaaten. In den allermeisten Staaten bekommt der jeweilige Gewinner im Staat sämtliche Wahlmänner des Staates zugeschlagen.

© SZ.de/dpa/AFP/jly/sks

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