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Wahlen in den USA:US-Gericht stoppt Neuauszählung der Stimmen in Michigan

Prüfender Blick: Die Neuauszählung der Wahlstimmen in Michigan hatte schon begonnen, wurde aber inzwischen gestoppt.

(Foto: AP)
  • Ein Bundesgericht in Michigan hat die seit Montagnacht laufende Neuauszählung der Stimmen aus der US-Präsidentschaftswahl in dem US-Staat gestoppt.
  • Die Grüne Jill Stein, die die Neuauszählung gefordert hatte, sagte, die ersten Auszählungen deuteten darauf hin, dass es Probleme beim Wahlverfahren gegeben habe.

In drei US-Staaten wollte die grüne Präsidentschaftskandidatin Jill Stein die Stimmen neu auszählen lassen, doch nun verliert die Kampagne an Fahrt. Ein Bundesgericht im US-Staat Michigan hat die Neuauszählung der Stimmen dort gestoppt. Der Bundesrichter kehrte damit eine vorherige Entscheidung um, die abgegebenen Stimmen neu zählen zu lassen. Hintergrund ist, dass ein Landesgericht in Michigan urteilte, dass die Grüne Jill Stein nicht berechtigt ist, eine Neuauszählung zu beantragen.

Bundesrichter Mark Goldsmith entschied daraufhin, für sein Gericht gebe es keinen Grund, die Auszählung trotzdem weiter stattfinden zu lassen. Erst Montagnacht war auf seinen Antrag hin mit der Auszählung der Stimmen begonnen worden. Nun, kurze Zeit später, erfolgte der Rückzug. Der Wahlvorstand in Michigan hatte bereits früher am Mittwoch mit 3 zu 1 dafür gestimmt, dass die Auszählung gestoppt wird, falls Goldsmith entsprechend entscheiden würde.

Stein: Neuauszählung deutet auf Probleme hin

Die unterlegene Jill Stein sagte nach dem Gerichtstermin zu Reportern der Zeitung The Detroit Free Press, dass die Neuauszählung bislang darauf hindeute, dass es Probleme beim Wahlverfahren in Michigan gegeben habe, besonders in Gemeinden mit Minderheiten und geringen Einkommen.

Stein, die landesweit lediglich ein Prozent der Stimmen auf sich vereint hatte, hatte eine Überprüfung des Ergebnisses in den drei Bundesstaaten Wisconsin, Pennsylvania und Michigan beantragt, wo die Ergebnisse jeweils sehr knapp waren. Sie machte geltend, dass Wahlmaschinen manipuliert gewesen sein könnten.

Am Freitag soll es eine Anhörung im US-Staat Pennsylvania geben, ob dort noch einmal neu ausgezählt wird. In Wisconsin läuft derzeit eine Stimmenauszählung - dabei hat Trump seinen Vorsprung gegenüber Clinton weiter ausgebaut.

In den drei Staaten war die demokratische Kandidatin Hillary Clinton Favoritin gewesen. In Michigan war das Ergebnis am knappsten: Der Republikaner Donald Trump gewann gegen Clinton mit einem Vorsprung von 10 704 Stimmen oder 0,2 Prozentpunkten. Die Neuauszählungen müssen gesetzlich bis zum 13. Dezember abgeschlossen sein. Es wird nicht damit gerechnet, dass sie Einfluss auf das Endergebnis der Wahl haben werden.

© SZ.de/dpa/jly
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