Süddeutsche Zeitung

Wahlen in Bulgarien und Moldau:Prorussische Kandidaten gewinnen Wahlen in Bulgarien und der Republik Moldau

  • Der prorussische Kandidat Rumen Radew hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Bulgarien gewonnen.
  • Ministerpräsident Boiko Borissow reichte nach der Niederlage der von ihm gestützten Kandidatin seinen Rücktritt ein, dem Land droht eine Regierungskrise.
  • In der Republik Moldau gewann mit Igor Dodon ebenfalls ein prorussischer Bewerber.

Bei Wahlen in den südosteuropäischen Ländern Bulgarien und Moldau hat sich jeweils ein prorussischer gegen einen prowestlichen Kandidaten durchgesetzt. In Bulgarien, seit 2007 Mitglied der Europäischen Union, gewann der russlandfreundliche Rumen Radew für die oppositionellen Sozialisten die Stichwahl um das Präsidentenamt. Offiziellen Zwischenergebnissen und Nachwahlbefragungen zufolge kam er auf knapp 60 Prozent der Stimmen. Seine Rivalin Zezka Zatschewa von der Regierungspartei Gerb erreichte etwa 35 Prozent.

Ministerpräsident Boiko Borissow reichte nach Bekanntgabe der Zahlen seinen Rücktritt ein. Er hatte diesen Schritt bereits angedroht, nachdem Zatschewa schon in der ersten Wahlrunde Anfang November unterlag. Sein Rückzug wird wahrscheinlich Neuwahlen im März nach sich ziehen. Angesichts vieler politischer Gruppierungen in Bulgarien wird zudem anschließend mit Monate andauernden Koalitionsgesprächen gerechnet.

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Der frühere Luftwaffenkommandeur Radew hatte im Wahlkampf erklärt, sein Land müsse in den Beziehungen zur EU und zur Nato pragmatisch sein und nach Wegen suchen, von der Beziehung zu Moskau zu profitieren. Er setzt sich für eine Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland und eine eigenständige bulgarische Flüchtlingspolitik ein. Der Quereinsteiger profitierte von der Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Mitte-rechts-Regierung von Borissow. Den Bulgaren zeigte der Kampf gegen Korruption zu wenig Erfolge, sie sind enttäuscht von der EU und sorgen sich zunehmend vor einer Entfremdung eines immer selbstbewusster auftretenden Russland.

Neuer Präsident in Moldau will Annäherung an EU umkehren

In der Republik Moldau hat der prorussische Kandidat Igor Dodon die Präsidentenwahl gewonnen. Er erreichte 52,3 Prozent der Stimmen in der zwischen Rumänien und der Ukraine gelegenen ehemaligen Sowjetrepublik mit 3,5 Millionen Einwohnern. Seine proeuropäische Rivalin Maia Sandu kam auf etwa 47,7 Prozent.

Dodon kündigte an, bald zu Sondierungen nach Moskau zu reisen. Er strebe eine strategische Partnerschaft mit dem Kreml an, da die Menschen in Moldau enttäuscht seien von leeren Versprechungen der prowestlichen Regierung. "Die Vorteile unseres Westkurses haben die Nachteile der Abwendung von Russland nicht aufwiegen können", sagte , sagte der 41-Jährige in der Hauptstadt Chișinău. Moldau hatte 2014 ein Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen. Seitdem erschwert Russland Arbeitern und Waren - wie Gemüse und Wein - aus Moldau den Zugang zum wichtigen Markt. Auch der Streit um das abtrünnige Gebiet Transnistrien belastet das Verhältnis zwischen Chișinău und Moskau.

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