Wahlen - Berlin: Staatsschutz ermittelt nach Absage von AfD-Wahlparty

Berlin (dpa/bb) - Nach der Absage der zentralen Wahlparty der AfD in Berlin zur Europawahl ermittelt der Staatsschutz. Das sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag in der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus. Ein Ermittlungsverfahren sei eingeleitet worden.

Berlin (dpa/bb) - Nach der Absage der zentralen Wahlparty der AfD in Berlin zur Europawahl ermittelt der Staatsschutz. Das sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag in der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus. Ein Ermittlungsverfahren sei eingeleitet worden.

Nach Angaben der AfD kam es vor Tagen zur Absage der Party, weil die Betreiberin des Veranstaltungssaals, Angehörige, Nachbarn und Mitarbeiter aus dem linken Spektrum bedroht worden seien. Deshalb habe sie nach Parteiangaben die Zusage für die Party zurückgenommen. An der Feier wollten Spitzenpolitiker der Alternative für Deutschland teilnehmen. Die Polizei teilte mit, dass eine Anzeige wegen Bedrohung eingegangen sei. Aus der AfD hieß es, die Wahlparty werde nun voraussichtlich an einem anderen Ort in Berlin stattfinden, der aus Sicherheitsgründen erst kurzfristig bekannt gegeben werde.