Wahl in Italien: Sieg für Berlusconi

Hochrechnungen zufolge steht der konservative Medienunternehmer und zweimalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi vor der Rückkehr an die Macht. Sein Bündnis liegt klar vorn. Der linksliberale Kandidat Walter Veltroni gestand inzwischen seine Niederlage ein und gratulierte Berlusconi.

Die italienischen Wähler haben sich für einen Kurswechsel entschieden und das Mitte-rechts-Bündnis von Silvio Berlusconi zur stärksten Kraft in Abgeordnetenkammer und Senat gemacht. Das geht aus Hochrechnungen hervor, die den Spitzenkandidaten der Linken, Walter Veltroni, am Montagabend zum Eingeständnis seiner Niederlage bewegten.

Der Ausgang der Wahl sei klar, obwohl das amtliche Endergebnis noch nicht vorliege, sagte Veltroni im Fernsehen. Er habe Berlusconi angerufen und zu seinem Wahlsieg gratuliert.

Den Berechnungen des Fernsehsenders RAI zufolge lag Berlusconi mit seinem Mitte-rechts-Bündnis Volk der Freiheit im Abgeordnetenhaus sechs Prozentpunkte vor Veltronis Demokratischer Partei. Auch im Senat wird er wahrscheinlich eine klare Mehrheit haben: Laut RAI kann Berlusconi mit 164 Sitzen rechnen, Veltroni mit 139. Damit steht Berlusconi kurz vor seinem Ziel, zum dritten Mal Ministerpräsident zu werden.

Die Hochrechnungen spiegelten im Wesentlichen das Bild wider, dasMeinungsumfragen vor der Wahl zeichneten. Der 71-jährige Berlusconi ging mit deutlichen Vorsprung in den Wahlkampf, zuletzt konnte Veltroni aber aufholen. Die Wahlbeteiligung lag bei 82 Prozent und damit etwa drei Prozent unter der von 2006.

Die vorgezogene Neuwahl war nach dem Scheitern der bisherigen Mitte-links-Regierung unter Prodi im Januar notwendig geworden. Beherrscht wurde der Wahlkampf von der weit verbreiteten Unzufriedenheit mit den Politikern und der wirtschaftliche Stagnation.

Sinnbild der Krise war das Müllchaos in Neapel, wo sich wochenlang der Abfall in den Straßen türmte. Aber auch der Versuch, die nationale Fluglinie Alitalia zu verkaufen, oder der Skandal um verseuchten Büffel-Mozzarella kratzten am Selbstbewusstsein der Italiener. In Sorrent wurde laut einem Bericht der Nachrichtenagentur ANSA ein Geschäftsmann verwarnt, der aus Protest seinen Stimmzettel zerriss und begann, ihn aufzuessen.

Um ihre Wahlchancen zu verbessern, traten beide Kandidaten mit neu gegründeten Parteien an: Veltroni, der 52-jährige ehemalige Bürgermeister von Rom, an der Spitze der Demokratischen Partei und Berlusconi mit dem Bündnis Volk der Freiheit, dem seine eigene Partei Forza Italia, die rechtsgerichtete Nationale Allianz und andere Parteien der Rechten angehören. Laut den Prognosen waren es die kleineren Parteien im Bündnis, die Berlusconi seinen Vorsprung im Abgeordneten sicherten.