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Wahl in Italien:Erst der Albtraum, dann das Erwachen

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Presseschau zu den Wahlen

"Unregierbares Italien"

Die italienischen Wähler haben ihrem Land eine Pattsituation zwischen Parlament und Senat beschert. Wie es nun weitergeht, ob gar Neuwahlen folgen werden, ist noch vollkommen offen. Fest steht aber: Der Ausgang der Wahl sorgt für Irritationen. Dies zeigt ein Blick in die nationale und internationale Presse.

Bersani gewinnt das Abgeordnetenhaus, Berlusconi den Senat, die Anti-Parteien-Bewegung des Komikers Grillo erhält aus dem Stand 25 Prozent - dümmer kann es nicht laufen. Was alle befürchtet haben, ist nun Wirklichkeit: Italien hat das Patt gewählt, die Blockade, die Unregierbarkeit.

Noch um 16 Uhr am Montagnachmittag, eine Stunde nach Schließung der 61.000 Wahllokale in Italien, sah es so aus, als wäre die nächste Regierung in Rom eine ziemlich klare Sache: Die Sozialdemokraten der PD lagen mit ihrem Wahlbündnis laut den Wahlnachfragen in beiden Parlamentskammern vorne. Ganz klar im Abgeordnetenhaus und nicht ganz so klar im Senat.

Erwartungen und Meinungsumfragen schienen bestätigt zu sein, weshalb in diversen europäischen Regierungskanzleien die Beobachter wohl schon tief durchgeatmet haben. Nach allem, was diese ersten Umfragen versprachen, schien festzustehen: Pier Luigi Bersani, der Chef der Sozialdemokraten und Favorit seit Monaten, würde der nächste Premier werden, auch wenn er vielleicht die Hilfe eines Koalitionspartners brauchen würde.

Doch dann zogen, nicht nur bildlich gesprochen, dunkle Wolken auf. Es war fast beängstigend, wie schnell sich in der Stunde nach 16 Uhr die Situation wandelte. Gut zu erkennen war das auch an den Gesichtern der Moderatoren und Wahlexperten in den Fernsehstudios, auf denen sich immer deutlicher Ungläubigkeit breitmachte.

Was sie bis dahin diskutiert hatten, was sie bis dahin als wahrscheinlich angesehen hatten, wurde mehr und mehr hinfällig. Denn im Senat holte das Mitte-rechts-Bündnis unter Führung von Silvio Berlusconi bedrohlich auf, lag kurzzeitig sogar vorne, dann wieder gleichauf mit den Sozialdemokraten, dann wieder etwas weiter hinten, je nach dem Zwischenstand der unterschiedlichen Forschungsinstitute.

Italien droht die Blockade

Was alle, vor allem auch außerhalb Italiens, befürchtet hatten, wurde so in der Nacht auf Dienstag dann Wirklichkeit: Italien hat das Patt gewählt, die Blockade, die Unregierbarkeit. Denn genau das wird Italien sein: unregierbar.

Diese seltsame Situation hängt damit zusammen, dass - anders als in Deutschland bei Bundestag und Bundesrat - beide Parlamentskammern absolut identische Befugnisse bei der Verabschiedung von Gesetzen haben. Wobei es sich beim Parlament eher auszahlt, vorne zu liegen, denn dort gibt es für die stärkste Partei ein Bonusgeschenk. Was heißt: Die sozialdemokratische PD und ihre Listenpartner konnten schon recht früh am Montagnachmittag entspannt der absoluten Mehrheit entgegenblicken, die sie haben werden nach Anrechnung des Zuschlags.

Doch im Senat, für den die Stimmen in den einzelnen Regionen ein extra Gewicht haben, lag Berlusconis Mitte-rechts-Bündnis lange bei sehr guten Werten - und letztlich auch vorn. Es profitierte ganz offensichtlich davon, dass die Lombardei, mit ihren gut zehn Millionen Einwohnern bevölkerungsstärkste Region Italiens, besonders viele Senatoren stellt. Fast überflüssig zu erwähnen, dass Berlusconis PDL und die Lega Nord gerade in der Lombardei sehr viele Anhänger haben. Da nützte es der PD von Bersani nichts, dass sie als einzelne Partei im Senat zwar den höchsten Einzelwert erzielte. Denn es zählt nur das Ergebnis für die gesamte Bündnisliste.