Wahl in Bremen:Rösler: Langer Weg zum FDP-Comeback

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Kein Erfolg trotz personeller Neuordnung: Nach dem verpassten Wiedereinzug in die Bremer Bürgerschaft rechnet die FDP-Spitze mit einer längeren Durststrecke für die Partei. "Vertrauen zurückgewinnen, das geht nicht von heute auf morgen", sagte der neue FDP-Chef Rösler.

Nach dem FDP-Wahldebakel in Bremen sieht der neue Parteichef Philipp Rösler noch viel Arbeit vor sich. "Es liegt noch ein langer Weg vor uns", sagte er in Berlin. Es habe eine besondere Bremer Vorgeschichte der Liberalen gegeben, die vor der Wahl ihren Fraktionsstatus verloren hatten. In der Kürze der Zeit sei es nicht gelungen, dies wettzumachen. Auch habe die FDP den Bremer Wählern keine Machtoption bieten können, betonte Rösler, der erst seit gut einer Woche Parteichef ist.

Nach dem Neuanfang auf dem Rostocker Parteitag habe man nicht erwarten können, binnen einer Woche die Stimmung zu drehen. Die FDP war in Bremen auf 3,1 Prozent abgestürzt. "Das Ergebnis ist natürlich für die FDP enttäuschend", sagte Rösler. Vertrauen zurückzugewinnen gehe allerdings nicht von heute auf morgen. Was man eineinhalb Jahre lang erlebt habe, könne nicht in einer Woche gedreht werden. "Jetzt geht erst die Arbeit los", sagte der Wirtschaftsminister.

Bundeskanzlerin Angela Merkel räumte am Montag eine klare Niederlage ihrer Partei ein und machte deutlich, dass es nun "schnelle und eindeutige" Beschlüsse der CDU zum Atomausstieg geben werde. Eine engere Zusammenarbeit mit den Grünen lehnte Merkel ab.

Nach der Hochrechnung des Landeswahlleiters ist die CDU bei der Bürgerschaftswahl in Bremen mit 20,3 Prozent nur drittstärkste Kraft hinter SPD und Grünen geworden. Die CDU sei mit dem Ergebnis "nicht zufrieden", sagte Merkel nach den Gremiensitzungen ihrer Partei in Berlin. Die Situation in Bremen sei für die CDU nie einfach gewesen, "aber wir hätten uns mehr gewünscht".

Die Wahlsieger SPD und Grüne wollen nun zügig in die Koalitionsverhandlungen gehen. SPD-Landeschef Andreas Bovenschulte und Grünen-Landeschefin Karin Mathes sagten, voraussichtlich werde mit den Gesprächen am Wochenende begonnen. Beide gingen davon aus, dass kein großes Konfliktpotenzial bestehe.

Streitpunkte könnten nach Einschätzung von Experten die City-Maut, die Weservertiefung und die Verteilung der Senatorenposten werden. Bovenschulte sagte, auch in der vergangenen Legislaturperiode hätten sich SPD und Grüne gestritten. "Das gehört in jeder guten Partnerschaft dazu", betonte der SPD-Chef. Beide würden aber "auf Augenhöhe" zusammenarbeiten. Mathes sagte, vor vier Jahren habe es große Streitpunkte gegeben. "Das ist dieses Mal nicht der Fall", fügte sie hinzu. Drei Wochen nach Beginn der Verhandlungen soll der Koalitionsvertrag unterschrieben werden.

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