Wahl in Bremen:Grüne überholen die CDU

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Die Grünen trumpfen bei der Bremischen Bürgerschaftswahl auf, die SPD mit Bürgermeister Jens Böhrnsen bleibt aber stärkste Partei und führt den rot-grünen Senat. Die CDU schrumpft zur dritten Kraft - und die FDP fliegt aus dem Parlament.

Die SPD kann in Bremen mit den Grünen weiterregieren.

Einer Hochrechnung der Forschungsgruppe Wahlen zufolge legten beide Parteien bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag zu. Die Grünen gewannen deutlich. Sie erhielten 22,9 Prozent der Stimmen und überholten damit erstmals bei einer Landtagswahl die CDU. Diese verlor stark und lag bei 20,6 Prozent. Die Linke bleibt in der Bürgerschaft. Sie war vor vier Jahren in Bremen erstmals in ein westdeutsches Landesparlament eingezogen. Die FDP scheiterte dagegen an der Fünf-Prozent-Hürde.

SPD und Grüne hatten sich schon im Wahlkampf zu einer Fortsetzung ihrer Koalition bekannt. Die grüne Spitzenkandidatin und Finanzsenatorin Karoline Linnert hatte eine grün-schwarze Koalition unter ihrer Führung ausgeschlossen. Die SPD stellt in Bremen seit 65 Jahren den Bürgermeister, seit 2007 regiert sie mit den Grünen. Die CDU ist in Bremen traditionell schwach. Mit ihrer neuen Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann verlor sie weiter, laut Hochrechnung um 5,0 Prozentpunkte. Mohr-Lüllmann sagte, es habe in der Stadt leider keine Wechselstimmung gegeben. In Bremen gingen so wenige Bürger zur Wahl wie noch nie zuvor in dem Land: Die Wahlbeteiligung lag bei 53,6 Prozent. 2007 hatte der Wert noch 57,6 Prozent betragen. Alt-Bürgermeister Henning Scherf (SPD) sagte: "Das macht mir großen Kummer. Aber das liegt wahrscheinlich daran, dass wir einen ausgesprochen lahmen Wahlkampf hatten." In Deutschlands kleinstem Bundesland waren knapp eine halbe Million Bürger wahlberechtigt. Erstmals durften auch 16- und 17-Jährige abstimmen.

Wegen des komplizierten Wahlrechts wird die Auszählung der Stimmen lange dauern. Die Bürger konnten erstmals fünf Kreuze für Kandidaten und Parteien machen. Ein vorläufiges amtliches Endergebnis wird es deshalb voraussichtlich erst am Mittwoch geben. In dem Bundesland, das die Städte Bremen und Bremerhaven umfasst, gilt ein besonderes Wahlrecht: Überspringt eine Partei in einer der beiden Städte die Fünf-Prozent-Hürde, erhält sie mindestens ein Mandat im Landesparlament. Davon profitiert dieses Mal die Vereinigung "Bürger in Wut", die in Bremerhaven auf mehr als fünf Prozent kam.

© SZ vom 23.05.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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