Natürlich lächelte Jeannette Jara breit, als sie am Sonntagabend in Santiago die Bühne betrat. „Jara presidenta“, skandierten ihre Anhänger, und die Kandidatin antwortete ihnen: „So wird es sein.“ Doch die 51 Jahre alte bisherige Arbeitsministerin weiß selbst, dass es für sie sehr schwierig werden wird, noch in den Präsidentenpalast La Moneda einzuziehen.
Am Sonntag fand in Chile die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt, die 51 Jahre alte kommunistische Politikerin Jara siegte mit etwa 27 Prozent der Stimmen zwar knapp vor dem Rechtsaußen-Politiker José Antonio Kast, der auf etwa 24 Prozent kam. Trotzdem kann sie sich in der am 14. Dezember anstehenden Stichwahl kaum Chancen ausrechnen. Denn zusammengenommen erhielten rechte und populistische Kandidaten in dieser ersten Runde etwa 70 Prozent der Stimmen; die allermeisten ihrer Wähler dürften sich nun hinter Kast versammeln. Jara muss darauf hoffen, dass ihr Widersacher in den nächsten Wochen ein paar schwere Fehler macht.
Die Linke hat viele Menschen enttäuscht
Das aber ist unwahrscheinlich; der 59 Jahre alte Kast ist ein Politprofi mit viel Erfahrung, er ist bestens vernetzt in der lateinamerikanischen Rechten und seine Wähler sehen es ihm ohnehin nach, wenn er rhetorisch über die Stränge schlägt. Den amtierenden Präsidenten Boric schimpfte Kast früher einmal einen „politischen Transvestiten“, er äußerte sich mehrfach frauenfeindlich und suchte immer wieder die ideologische Nähe zu Chiles früherem Diktator Augusto Pinochet.
Am Sonntagabend dann versprach ein äußerst zufrieden wirkender Kast seinen Anhängern: „Der Wandel wird kommen.“ Einen ersten Sieg hatte er da schon eingefahren. In den Parlamentswahlen, die ebenfalls am Wochenende stattfanden, holte das von ihm angeführte Parteienbündnis zusammen mit der traditionellen Rechten sowohl im Abgeordnetenhaus als auch im Senat eine Mehrheit. Als Präsident hätte Kast es damit vergleichsweise leicht, seine Politik durchzusetzen.
Dass die Lage für die chilenische Linke und ihre Präsidentschaftskandidatin Jara ziemlich aussichtslos ist, liegt daran, dass die Regierung, der sie angehört, viele Menschen enttäuscht hat. 2021 war der ehemalige Studentenführer Gabriel Boric mit gerade einmal 35 Jahren in den Präsidentenpalast La Moneda eingezogen. Die junge Generation, die das Land zuvor mit immer wiederkehrenden Protesten für kostenlose Bildung und mehr soziale Gerechtigkeit aufgemischt hatte, bekam damit die Möglichkeit, selbst zu regieren. Boric, der qua Gesetz nicht noch ein weiteres Mal kandidieren darf, gelangen auch durchaus einige Erfolge. Er setzte eine Rentenreform durch, verringerte die wöchentliche Höchstarbeitszeit und ließ den Mindestlohn anheben.
Insgesamt aber verwirklichte die Regierung ihr progressives Projekt nicht. Da ihr eine Mehrheit im Kongress fehlte, konnte sie zentrale Vorhaben wie eine Steuerreform, die mehr Gelder für soziale Umverteilung hätte freimachen sollen, nicht durchsetzen. Außerdem scheiterte Boric mit dem Versuch, die Verfassung zu erneuern, die noch aus der Zeit der Diktatur Pinochets stammt.
Die Kriminalität hat zugenommen
Viele Chileninnen und Chilenen haben nicht das Gefühl, dass sich ihr Leben in den vergangenen Jahren substanziell verbessert hätte. Die Ungleichheit ist nach wie vor hoch, zudem sind die Kriminalitätsraten stark gestiegen, was auch daran liegt, dass konkurrierende Drogenbanden verstärkt in Chile operieren. Das Land ist zwar noch immer deutlich sicherer als viele andere Staaten in der Region, die gefühlte Wahrheit aber ist eine andere: Einer Umfrage des Ipsos-Instituts zufolge machen sich 63 Prozent der Chilenen große Sorgen um das Ausmaß der Kriminalität und Gewalt, das Land rangiert damit noch vor Ländern wie Mexiko oder Kolumbien, obwohl in diesen Ländern deutlich mehr Gewaltverbrechen begangen werden.
Die öffentliche Sicherheit war folglich das große Thema im Wahlkampf, und es gelang vor allem der Rechten, es zu besetzen. José Antonio Kast scheute sich dabei wenig, es mit einem zweiten Reizthema, der Migration, zu verknüpfen. Er werde neue Hochsicherheitsgefängnisse bauen lassen, versprach Kast, zudem wolle er die Grenzen unter anderem mit Drohnen überwachen und dort Mauern und Gräben errichten lassen. Das zielt vor allem auf die vielen venezolanischen Migranten im Land ab, die vor Armut und Diktatur in ihrer Heimat geflohen sind. Studien zufolge begehen die Migranten allerdings nicht mehr Verbrechen als die Menschen, die in Chile geboren wurden.
Die bisherige Arbeitsministerin Jeannette Jara hielt dem entgegen, dass ihre Regierung ein neues Ministerium für Sicherheit gegründet hatte und die Kriminalitätsraten zuletzt wieder leicht zurückgegangen sind. Sie schien damit aber nie so recht durchzudringen. Das könnte auch damit zu tun haben, dass Chile vielleicht noch etwas mehr als andere westliche Gesellschaften anfällig für Polarisierung ist.
Bis heute stehen sich zwei politische Lager weitgehend unversöhnlich gegenüber. Linksgerichtete Chilenen verurteilen den Putsch gegen den sozialistischen Präsidenten Salvador Allende von 1973 und die anschließende Diktatur unter Pinochet, der foltern und Menschen verschwinden ließ. Rechte Kräfte wiederum sind der Meinung, Pinochet habe damals das Land vor dem Abgrund gerettet und wirtschaftlich konsolidiert. „Wenn er noch leben würde, würde er mich wählen“, so hat es Kast einmal über den früheren Diktator gesagt.
Die Linke tritt deutlich staatstragender auf, auch in ihrem Lager aber gibt es Tendenzen, die auf eine Polarisierung hindeuten. In den Vorwahlen um die Kandidatur hatte sich Jeannette Jara, die der kommunistischen Partei angehört, überraschend und deutlich gegen Innenministerin Carolina Tohá durchgesetzt. Tohá ist eine Mitte-Links-Politikerin und steht für das Erbe der sogenannten Concertación, der Zeit von 1990 bis 2010, als in Chile Koalitionen linker und zentristischer Parteien regierten.
Am Sonntagabend rief Jara den Chilenen und Chileninnen noch zu, sie sollten nicht zulassen, „dass die Angst eure Herzen einfriert“. Auch davon aber dürften sich Kasts Anhänger kaum überzeugen lassen.
