Mitten in den Koalitionsverhandlungen haben CDU und SPD Spenden des Essener Chemiekonzerns Evonik erhalten. Wie auf der Internetseite des Bundestags ausgewiesen wird, gingen am vergangenen Freitag 90.000 Euro bei der SPD und 70.000 Euro bei der CDU ein.
Die Organisation Lobbycontrol kritisierte die Spenden. Sie seien zu einem brisanten Zeitpunkt geflossen, an dem in den Koalitionsgesprächen entscheidende Weichen in der Energiepolitik gestellt würden. SPD und CDU seien gefragt, "ihre Unabhängigkeit gegenüber der Lobby der energieintensiven Unternehmen und Kohlekraftwerksbetreiber zu beweisen", sagte Lobbycontrol in Berlin. Die Organisation fordert eine Obergrenze von 50.000 Euro pro Spender und Jahr.
Eine Evonik-Sprecherin wies die Kritik auf Anfrage zurück. "Es ist nicht kritikwürdig, wenn Unternehmen sich zu ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bekennen und demokratische Parteien unterstützen. Dies tun wir im übrigen jährlich und an CDU, CSU, SPD, FDP und die Grünen." Spenden würden transparent in den Rechenschaftsberichten der Parteien dargestellt.
Der Zeitpunkt der Spende sei auch nicht brisant. "Wir glauben nicht, dass die an den Koalitionsverhandlungen beteiligten Politiker - wie zum Beispiel Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel oder der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel - käuflich sind."
Evonik ist ein weltweit führendes Unternehmen im Bereich der Spezialchemie. Der Konzern hält Anteile am Essener Energieerzeuger und Kraftwerksbetreiber Steag.